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Samstag, 23. Juni 2018 16° 3

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Kehr-Debatte dreht sich im Kreis

Ein völlig neues Straßenreinigungskonzept ist in Schwandorf nicht in Sicht. Veränderungen dürfte es wohl nur im Detail geben.
Von Hubert Heinzl

Die maschinelle Straßenreinigung erledigt in Schwandorf die Firma Lober im Auftrag der Stadt. Die eingesetzte Kehrmaschine ist damit nach Unternehmensangaben zu 95 Prozent ausgelastet. Foto: Lober GmbH & Co. KG/Oliver Heinl
Die maschinelle Straßenreinigung erledigt in Schwandorf die Firma Lober im Auftrag der Stadt. Die eingesetzte Kehrmaschine ist damit nach Unternehmensangaben zu 95 Prozent ausgelastet. Foto: Lober GmbH & Co. KG/Oliver Heinl

Schwandorf.Die Sauberkeit der Straßen und Plätze beschäftigt die Schwandorfer Bürgerinnen und Bürger: einmal ganz grundsätzlich, weil wohl jeder an einem angenehmen Stadtbild interessiert ist. Und dann schon aus eigenem Interesse, denn für die Reinigung ist eine – wenn auch nicht gerade außerordentlich hohe – Gebühr zu bezahlen. Dabei sind Frequenz und Einzugsgebiet, wie sie die stätische Reinigungsverordnung festlegt, eine Wissenschaft für sich. Und so kann es kommen, dass beispielsweise im Hochrainviertel der eine Straßenzug nicht gekehrt wird und der benachbarte eben doch.

Die Gründe nannte am Mittwoch in der Hauptausschusssitzung Stadtkämmerer Jens Wein, der auf Anregung der SPD-Fraktion angetreten war, ein neues schlüssiges Konzept vorzulegen. Die Regelungen in der Reinigungsverordnung und damit auch die Frage, wo genau die beauftragte Firma Lober mit ihrem Kehrfahrzeug vorbeifährt, gehen lange zurück: Die Stadt Schwandorf orientiert sich, wie viele andere Kommunen auch, immer noch an den alten Gemarkungsgrenzen, also dem Stadtgebiet, vor der Gebietsreform im Jahr 1972.

Kehrmaschine fast ausgelastet


Eine besondere Systematik steckt nicht dahinter – doch Änderungen sind nicht so einfach umzusetzen, wie Stadtkämmerer Wein erläuterte. Zusammen mit dem Bauhof stellte die Verwaltung die bisherige Praxis auf den Prüfstand. Bei den Besprechungen war auch die Firma Lober vertreten, die für das Schwandorfer Stadtgebiet zurzeit einen Fahrer und eine Kehrmaschine vorhält, die laut Wein zu 95 Prozent ausgelastet ist.

Variante Nummer eins: Die Stadt beschränkt die Reinigung auf die Kernstadt und die Ausfallstraßen. Dann würde sich die Zahl der gekehrten Straßen zwar von 191 auf 28 verringern, der sogenannte Einheitspreis pro gefahrenem Straßenkilometer aber nahezu verdreifachen, rechnete der Kämmerer vor. In einem solchen Fall würde allerdings die Firma Lober „wahrscheinlich kein Angebot mehr abgeben“, so Wein. Zu unrentabel – das Ganze. Auch wenn der städtische Bauhof in die Bresche springen würde, würde sich das nicht rechnen; denn eine größere Kehrmaschine, die angeschafft werden müsste, wäre ebenso wenig ausgelastet. Die Gebühren würden sich ebenfalls deutlich erhöhen.

Vorschlag Nummer zwei: Die Stadt verzichtet völlig auf eine maschinelle Kehrung und lässt nur noch die Straßen in der Innenstadt –per Hand – reinigen. Variante Nummer drei sieht eine Art „Begradigung“ der Reinigungsgebiete vor – in Ettmannsdorf und Kronstetten würden bestimmte Straßenzüge herausgenommen, im Hochrainviertel dagegen künftig zusätzlich maschinell gekehrt werden. Als vierte Alternative brachte der Stadtkämmerer den Vorschlag ein, die Ortsteile Kronstetten und Ettmannsdorf komplett ins Reinigungsverzeichnis aufzunehmen. Der Haken an der Sache: Die Firma Lober bräuchte ein zweites Fahrzeug, der Angebotspreis würde sich erhöhen.

Mit Ausnahme von Kurt Mieschala (UW), der sich eine Beschränkung auf die Kernstadt und die Ausfallstraßen vorstellen konnte und ansonsten die Anwohner in die Pflicht nahm, sprachen sich die Ausschussmitglieder nur für leichte Abänderungen aus. Oberbürgermeister Andreas Feller plädierte vehement dafür, im Sinne eines „sauberen Stadtbilds“ an der maschinellen Straßenreinigung festzuhalten. Dass sich die Anwohner selber um ihre Straßen kümmerten, hielt er für unwahrscheinlich – besonders in Gebieten mit hohem Bestand an Mietwohnungen.

Gegen eine „Kostenexplosion


CSU-Fraktionschef Andreas Wopperer wandte sich wegen der zu erwartenden „Kostenexplosion“ gegen eine Ausdehnung der Reinigungsgebiete und sah in der Herausnahme von Straßenzügen in Ettmannsdorf und Kronstetten die gangbarste Lösung. Für diese „Variante drei“ plädierte auch Alfred Damm, allerdings nur, wenn die Anwohner auch zustimmten. „Das ist für mich die Gretchenfrage“.

Am Ende gab es auf Anregung der SPD dann doch keinen Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat. Fraktionssprecher Franz Schindler nämlich bezweifelte nach wie vor die Sinnhaftigkeit des gesamten Konzepts. „Ich habe grundsätzlich nichts dagegen, Ettmannsdorf und Kronstetten herauszunehmen. Bloß warum?“, fragte er. Und er vermisste nach wie vor echte Kriterien, wann und wo die Straßen maschinell gereinigt werden. „Vom Grad der Verschmutzung hängt es offenbar nicht ab. Und dass das einzige Kriterium die Leistungsfähigkeit der Kehrmaschine ist, kann ja wohl nicht sein.“

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Straßenreinigung in Schwandorf

  • Grundlage:

    Die Grundlagen sind in der Reinigungsverordnung der Stadt festgelegt. Es gibt drei Reinigungsklassen, Turnus und Tarife sind jeweils unterschiedlich. Zurzeit werden 191 Straßen in Schwandorf gereinigt.

  • Maschinelle Reinigung:

    Die maschinelle Reinigung hat die Stadt an die Neunburger Firma Lober vergeben. Dessen Fahrzeug ist zurzeit zu 95 Prozent ausgelastet. 2018 muss der Auftrag neu ausgeschrieben werden.

  • Alternativen:

    Die Vorschläge der Verwaltung reichen von einer Beschränkung auf Kernstadt und Ausfallstraßen bis zu einer Erweiterung des Reinigungsgebiets um die Ortsteile Kronstetten und Ettmannsdorf. (hh)

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