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Windkraftanlagen

Kein Rückenwind mehr vom Verband

Der „Regionale Planungsverband Oberpfalz Nord“ weist keine Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für Windenergie mehr aus.

Geschäftsführer Karl Wittmann erläuterte den Mitgliedern des Planungsausschusses bei der Sitzung in Schwandorf, warum der „Regionale Planungsverband Oberpfalz Nord“ die Pläne zur Ausweisung von Windparks nicht weiter fortschreiben sollte. Foto: xih
Geschäftsführer Karl Wittmann erläuterte den Mitgliedern des Planungsausschusses bei der Sitzung in Schwandorf, warum der „Regionale Planungsverband Oberpfalz Nord“ die Pläne zur Ausweisung von Windparks nicht weiter fortschreiben sollte. Foto: xih

Schwandorf.Der „Regionale Planungsverband Oberpfalz Nord“ wird die Pläne zur Ausweisung von Windparks in den Landkreisen Schwandorf, Amberg-Sulzbach, Neustadt/WN und Tirschenreuth nicht mehr fortschreiben. Bei ihrer Sitzung am Freitag im Verwaltungsgebäude des Zweckverbands Müllverwertung (ZMS) in Schwandorf votierten die 26 Mitglieder des Planungsausschusses mit nur einer Gegenstimme dafür, den Ausbau der Windenergie nicht mehr weiter zu verfolgen.

Die Mehrheit der Kommunen lehnt den Fortschreibungsplanentwurf ab, der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für Windenergie vorsieht. „Seit die 10H-Regelung in Kraft ist, haben sich die Rahmenbedingungen für die Regionalplanung stark verändert“, gab der Geschäftsführer des Planungsverbandes, Karl Wittmann (Neustadt), zu verstehen. Daher sei eine Festlegung von regionalplanerischen Vorrang- und Vorbehaltsgebieten für Windenergie nicht mehr sachgerecht.

10H-Regelung als Instrument

Ein flächendeckendes regionalplanerisches Steuerungskonzept würde entweder den kommunalen Interessen oder den Anforderungen der Rechtsprechung nicht mehr gerecht werden, gab Karl Wittmann bei der Sitzung des Planungsausschusses zu bedenken. Die 10H-Regelung gebe den Kommunen Instrumente zur Steuerung der Bauleitplanung an die Hand und ermögliche ihnen, selbst aktiv zu werden.

Verbandsvorsitzender Landrat Andreas Meier empfahl deshalb den Ausschussmitgliedern, in Zukunft von einer formalen Festlegung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten für Windenergie abzusehen.

Konsequenzen für Gemeinden

Wenn sich nun der Planungsverband aus der weiteren Fortschreibung zum Ausbau der Windenergie ausklinkt, dann hat das Konsequenzen für jene Gemeinden, die nach wie vor Interesse am Bau von Windrädern haben. Ihnen fehlt jetzt das Dach des „Regionalen Planungsverbands Oberpfalz Nord“, der sich aus 129 Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten zusammensetzt.

Auch die Erbauer der Anlagen können sich nicht mehr darauf verlassen, dass sie auch eine Genehmigung erhalten. Mit dem Planungsverband im Rücken taten sich die Kommunen und Investoren bei der Umsetzung von Windkraftanlagen leichter.

Planungs-Aufgaben des Verbands

  • Den Regionalen Planungsverband Oberpfalz Nord

    gibt es seit 1974. Er wurde damals mit dem Ziel gegründet, Deponien auszuweisen und die Rohstoffsicherung zu gewährleisten.

  • Mit der Ausweisung von Vorrangflächen

    für die Windenergie kam dann zwischenzeitlich eine weitere Aufgabe hinzu, die der Verband jetzt aber ruhen lässt. (xih)

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