Mit Thomas Ebeling (CSU) an der Spitze geht der neue Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung (ZRF) Oberpfalz-Nord in die Zukunft. Bei der konstituierenden Sitzung wurde der Schwandorfer Landrat am Donnerstag ersten Vorsitzenden des Verbands gewählt.
Ebeling freute sich über den „eindeutigen Vertrauensbeweis“ durch die Verbandsversammlung. „Wir haben einen Haufen Arbeit vor uns. Gehen wir es gemeinsam an“, sagte er. Als erster Stellvertreter steht ihm der bisherige kommissarische Vorsitzende, der Neustädter Landrat Andreas Meier (CSU) zur Seite, der Ebeling auch vorgeschlagen hatte. Zum zweiten Stellvertreter wurde der Ambergs OB Michael Cerny (CSU) gewählt.
Die Aufgaben der neuen Verbandsspitze hatte Interimschef Meier zuvor wie folgt beschrieben: Sie müsse die Mitglieder des Rettungszweckverbands Oberpfalz-Nord weiter zusammenführen und vor allem eine neue Integrierte Rettungsleitstelle für das gesamte Verbandsgebiet errichten. Dessen Fläche umfasst laut Meier rund 5400 Quadratkilometer, ist also „mehr als doppelt so groß wie das Saarland“. Damit ist der ZRF Oberpfalz-Nord der größte in ganz Bayern. Der Verbund verfügt nach Meiers Worten unter anderem über 15 Notarztstandorte, 19 Rettungswachen, 502 Feuerwehren und einen Rettungshubschrauber. Mehr als 500000 Menschen leben im Verbandsgebiet. „Und deren Sicherheit ist unser Job“, wie es Meier formulierte.
Gründung am 1. Januar 2023
Der Interimsvorsitzende brachte bei der konstituierenden Sitzung noch einmal die Vorgeschichte in Erinnerung. Stolz zeigte er sich darüber, dass die Initiativezur Fusion der bisherigen RettungszweckverbändeNordoberpfalz (Weiden, Neustadt/Waldnaab, Tirschenreuth) und Amberg (Schwandorf, Stadt Amberg, Landkreis Amberg-Sulzbach) „nicht von staatlicher Seite, sondern von kommunalen Aufgabenträgern“ gekommen sei.
In der Zeit von November 2021 bis Februar 2022 fielen laut Meier die Grundsatzbeschlüsse für eine Fusion der beiden Zweckverbände. Nach einem Antrag an das Bayerische Innenministerium erfolgte am 2. Dezember 2022 eine Novelle des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes. Die neuen Ausführungsbestimmungen für das Gesetz erließ die Bayerische Staatsregierung am 17. Dezember, so dass der Rettungszweckverband Oberpfalz-Nord zum 1. Januar 2023 gegründet werden konnte. Für Meier ist die Fusion ein Beispiel, das Schule machen könnte. Er bezeichnete sie als „Leuchtturmprojekt in ganz Bayern“ und „mögliche Blaupause“ auch für andere Landkreise, Kommunen und Verbände.
Autobahnkreuz ist gesetzt
Priorität hat für den neuen Verbandsvorsitzenden, Schwandorfs Landrat Thomas Ebeling, in den nächsten Wochen und Monaten die Festlegung eines Standorts für die neue Integrierte Leitstelle (ILS). Die soll irgendwo beim Autobahnkreuz Oberpfälzer Wald bei Wernberg-Köblitz gebaut werden, doch das Grundstück steht laut Ebeling noch nicht fest.
„Möglichst schnell“ sei der Standort zu bestimmen, sagte der Landrat auf Nachfrage. Und ebenfalls „möglichst schnell“ müsse die Entscheidung getroffen werden, ob in den ILS-Standort auch der geplanteVerbund der beiden VerkehrspolizeiinspektionenWeiden und Amberg mit der Autobahnpolizeistation Schwandorf integriert werden solle. Ob für die ganz große Lösung geeignete Grundstücke zur Verfügung stehen, muss nach den Worten des Landrats aber erst noch geklärt werden. In Betrieb genommen werden soll die neue ILS bis Ende 2025.
Bei der ersten Verbandsversammlung wurden am Donnerstag noch weitere Personalfragen geklärt. Einstimmig bestellte das Gremium als neuen ZRF-Geschäftsleiter Verwaltungsdirektor Alfred Rast, als seine Stellvertreterin Katja Sonnauer. Beide hatten diese Tätigkeit schon interimsmäßig ausgeübt. Außerdem wurden die Mitglieder des Rettungsprüfungsausschusses bestimmt. Neben der Geschäftsordnung, die auch die Möglichkeit hybrider Sitzungen vorsieht, billigte die Verbandsversammlung auch die Entschädigungssatzung. Pro Sitzung erhalten die Verbandsräte demnach 40 Euro.
Sie treffen künftig Entscheidungen (v. l.): Ambergs Oberbürgermeister Michael Cerny (zweiter Stellvertreter), Landrat Thomas Ebeling (Verbandsvorsitzender), der Neustädter Landrat Andreas Meier (erster Stellvertreter) sowie (v. r.) Geschäftsleiter Alfred Rast und seine Stellvertreterin Katja Sonnauer. -Foto: Hubert Heinzl
