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Maxhütte-Haidhof: Gemüter gespalten

Das Naturbad Tegelgrube öffnet mit Einschränkungen, da sind sich alle einig. Beim Umweltschutz sieht die Sache anders aus.
Von Norbert Wanner

Noch ist das Naturbad Tegelgrube geschlossen. Zumindest im Notbetrieb soll das Tor bald wieder aufgehen.
Noch ist das Naturbad Tegelgrube geschlossen. Zumindest im Notbetrieb soll das Tor bald wieder aufgehen. Foto: Norbert Wanner

Maxhütte-Haidhof.Eine Debatte um die Geschäftsordnung (GO) beginnend mit der Frage „Umweltausschuss“ kennzeichnete die Sitzung des Stadtrates. Für die Bürger hatte Bürgermeister Rudolf Seidl die gute Nachricht: Das Naturbad Tegelgrube öffnet, zumindest im Notbetrieb. Nicht nur wegen Corona mit Vorsicht, wie Seidl sagte. Problem zwei hatte die Mittelbayerische offengelegt, die „Verkehrssicherungspflicht“, die der Stadt obliegt, weil diese ein EU-Badgewässer ist. Genaueres dazu lässt man derzeit zusammen mit der Stadt Teublitz (die auch ein Naturbad hat) durch ein Anwaltsbüro klären „Ziel ist möglichst bald den gewohnten Badebetrieb wieder anbieten zu können“, so Seidl.

Einen unüblichen Verlauf nahm die Sitzung des Stadtrates, als es an das Thema GO ging. Diese bildete den Rahmen für die Arbeit des Gremiums, so dass man sich nach bisherigen Gepflogenheiten auf eine gemeinsame Linie einigte. Diesmal kam es zu Kampfabstimmungen, beginnend mit der Frage eines eigenen Umweltausschusses. Das lag daran, dass im Vorfeld der nichtöffentlich tagende Geschäftsordnungsausschuss mehrheitlich beschlossen hatte den Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss zu teilen und einen eigenen Umweltausschuss zu gründen, da die Grünen das Thema Umwelt gestärkt sehen wollten.

Streit um Umweltausschuss

In der Stadtratssitzung drehte diese Mehrheit jedoch; nurmehr CSU und JU sprachen sich für einen eigenen Umweltausschuss aus.

So eröffnete SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Viertlmeister die Debatte und sagte, dass dem Thema Umweltschutz im Stadtrat deutlich mehr Aufmerksamkeit gegeben werden müsse. Allerdings müsse das Gremium auch effizient arbeiten können, um Beschlüsse überhaupt ausführen zu können. Um beides zu erreichen, solle der Ausschuss künftig Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss heißen.

Tegelgrube

  • Notbetrieb:

    Das Naturbad öffnet am Montag, 8. Juni seine Pforten mit den Öffnungszeiten Wochenenden und an Feiertagen von 12.30 Uhr bis 17.30 Uhr.

  • Verkehrssicherungspflicht:

    Aus ihr leitet sich für die Stadt ein Haftungsrisiko und eine strafrechtliche Verantwortung ab. Das Anwaltsbüro Tacke Krafft, München. soll eine Sicherheitskonzept samt Gefährdungsanalyse erstellen.

Dazu beantrage man einen Projekt- und Stadtentwicklungsausschuss, der nach Bedarf einberufen wird. Seidls UWM-Fraktion schloss sich dem an, und auch Grünen-Sprecher Dr. Franz Schmidkunz argumentierte gegen einen separierten Umweltausschuss. Die Grünen würden dafür sorgen, dass das Thema Umwelt dem gebührenden Rang erhalte, die neue Reihenfolge, beginnend mit „Umwelt“ signalisiere die richtige Reihung und im Projektausschuss könnten ebenfalls Themen von Umwelt bis zum sozialen Miteinander diskutiert werden, so die Kernaussagen.

Union konsterniert

Bei den Räten von CSU und JU sorgte das für konsternierte Mienen. Dort war man davon ausgegangen, dass die mehrheitliche Empfehlung aus dem Ausschuss Bestand habe und blieb der Auffassung das Thema Umwelt sei so wichtig, dass es einen eigenen Ausschuss braucht. Man sei nicht bereit die „Umwelt im Bauauschuss zu verheizen“, sagte Fraktionssprecher Matthais Meier. JU-Stadtrat Johannes Weiß wandte ein, dass nicht ersichtlich ist, welche Kompetzenen der geplante Projektausschuss haben wird. So stimmte die CSU gegen den Rest des Gremiums für einen eigenen Umweltausschuss. (bxh)

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