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Meßmann wurde zweiter Bürgermeister

Bürgermeister Harald Bemmerl vereidigte sechs neue Gemeinderatsmitglieder. Ingo Ippisch ist dritter Bürgermeister.
von Max Schmid

Bürgermeister Harald Bemmerl (Mitte vorne) mit seinen beiden neuen Stellvertretern Christian Meßmann (vorne rechts) und Ingo Ippisch (links) sowie den neuen Mitgliedern des Gemeinderates, die vereidigt wurden.  Foto: smx
Bürgermeister Harald Bemmerl (Mitte vorne) mit seinen beiden neuen Stellvertretern Christian Meßmann (vorne rechts) und Ingo Ippisch (links) sowie den neuen Mitgliedern des Gemeinderates, die vereidigt wurden. Foto: smx

Steinberg am See.Mit der konstituierenden Sitzung im Pfarrheim hat der Gemeinderat die neue Amtsperiode eröffnet. Bürgermeister Harald Bemmerl stellte eingangs fest, dass die Hälfte des Gremiums nach der Kommunalwahl neu besetzt wurde. Er bedauerte, dass nur noch eine Frau im Rat sei, freute sich aber zugleich über einige junge Kollegen. Der Gemeinderat vertrete weder parteipolitische noch private Interessen, sondern setze sich zum Wohl der Kommune ein, die sich seiner Meinung nach prächtig entwickelt habe.

Bemmerl vereidigte unter Einhaltung der Abstandsregelung und mit Mund-Nase-Schutzmaske folgende neue Mitglieder: Christian Meßmann und Fabian Kraus (CSU), Philipp Binner, Markus Greimel und Ewald Lehmer (SPD) sowie Ingo Ippisch (FW). Er informierte, dass die ausgeschiedenen Räte zu einem späteren Zeitpunkt gebührend verabschiedet würden. Neben Cornelia Heyne und Elke Urban gehören auch Horst Binner, Josef Haller, Josef Weinfurtner und Konrad Zitzler nicht mehr dem Gremium an.

Kommunalwahl

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Ein Mandat muss die CSU abgeben, während die FW eines mehr bekommen. Stabil bleibt die Zahl der Gemeinderäte bei der SPD.

Mit 13:0 Stimmen wurde Christian Meßmann (CSU) zum neuen zweiten und mit 7:6 Stimmen Ingo Ippisch zum neuen dritten Bürgermeister gewählt. Meßmann hatte keinen Gegenkandidaten, gegen Ippisch kandidierte Erika Oberndorfer, die aber knapp unterlag. Beide Stellvertreter Bemmerls sind neu im Gremium. Als weitere Stellvertreter des Bürgermeisters wurden die Gemeinderäte Erika Oberndorfer und Bernd Hasselfeldt bestimmt.

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Am Samstag, 16. Mai, sperrt die Attraktion am Steinberger See wieder auf. Einschränkungen gibt es bis auf Hygieneregeln kaum.

Im weiteren Verlauf der Sitzung stand der Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts auf der Tagesordnung. Darin ist etwa geregelt, wie sich der Gemeinderat und die Ausschüsse zusammensetzen und dass die Bürgermeister Ehrenbeamte sind. Die Entschädigung der Mitglieder des Gemeinderates wurde auf 30 Euro je notwendige Sitzung festgelegt; die Fraktionssprecher erhalten zusätzlich weitere 30 Euro je Sitzung. Der Beschluss erfolgte ebenso einstimmig wie die Festlegung der neuen Geschäftsordnung.

Ausschüsse

  • Finanzausschuss:

    Harald Bemmerl, Markus Lang, Bernd Hasselfeldt, Clemens Hecht, Markus Greimel, Ingo Ippisch

  • Grundstücks- und Bauausschuss:

    Harald Bemmerl, Christian Meßmann, Franz Kiendl, Fabian Kraus, Ewald Lehmer, Philipp Binner, Markus Greimel, Daniel Frank.

  • Rechnungsprüfung:

    Frank Kiendl, Erika Oberndorfer, Daniel Frank

Als Fraktionssprecher wurden für die CSU Bernd Hasselfeldt (Vertreter Franz Kiendl) und für die SPD Clemens Hecht (Vertreterin Erika Oberndorfer) benannt. Die Gemeinde wird in den Zweckverbänden Interkommunales Gewerbegebiet, Oberpfälzer Seenland, Kommunale Verkehrsüberwachung und dem Schulverband durch den Bürgermeister und dessen Stellvertretern repräsentiert. In die VG-Versammlung wurden Philipp Binner und Christian Meßmann gewählt. Der Gemeinderat ernannte Beauftragte: Gewässerschutz Andreas Öchsner (nicht Mitglied im Gemeinderat), Jugend Philipp Binner und Fabian Kraus, Senioren Erika Oberndorfer und Bernd Hasselfeldt, Umwelt Ewald Lehmer und Ingo Ippisch.

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