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Region Schwandorf
Sonntag, 27. Mai 2018 27° 2

Parteien

Mit „Strabs“ bei den Bürgern gepunktet

Martin Scharf bleibt FW-Vorsitzender in Neunburg. Die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren ist rekordverdächtig.
Von Ralf Gohlke

Martin Scharf (zweiter von links) führt weiterhin die Freien Wähler Neunburg an und kann sich dabei auf die bisherige Vorstandschaft stützen. Foto: R. Gohlke

Neunburg. Die derzeit herrschende Grippewelle schlug auch bei der Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Neunburg zu. Nur knapp 20 Mitglieder fanden den Weg ins Vereinslokal „Zum Mappl“, um im Rahmen der Jahreshauptversammlung die Vorstandschaft für die kommenden zwei Jahre zu wählen.

Gleich zu Beginn gratulierte FW-Vorsitzender Martin Scharf dem Landtagsabgeordneten Joachim Hanisch zu seiner erneuten Nominierung als Spitzenkandidat für die Landtagswahlen. „Du bist der richtige Mann am richtigen Ort“, betonte Scharf und erinnerte an die hervorragende Arbeit, die Hanisch seither in München geleistet habe.

Joachim Hanisch streifte kurz die Wahl von Markus Söder zum neuen Ministerpräsidenten, bevor er auf den jüngsten Vorstoß der Freien Wähler zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragsssatzung (Strabs) überleitete. Nachdem allerdings die CSU in den Punkt bereits eingelenkt hatte, wollte er nicht ausschließen, dass es zu dem, von den Freien Wählern angestoßenen Volksbegehren, gar nicht mehr kommen werde. Rekordverdächtig sei zumindest die Anzahl der Unterschriften (fast 190 000 bayernweit), die dafür auch im Landkreis Schwandorf, gesammelt werden konnten.

Erfolge als Opposition

Er verwies im Weiteren darauf, dass Bildung eigentlich Ländersache sei. „Für mich beginnt Bildung bereits im Kindergarten, weshalb auch das Land die Kosten dafür tragen müsste und nicht die Kommunen“, sprach er eine der nächsten Initiativen an.

Er ließ zudem keinen Zweifel daran, dass die Freien Wähler, trotz ihrer Rolle in der Opposition, einige Erfolge aufzuweisen hätten und nannte Beispiele. Wo er noch deutlichen Handlungsbedarf sieht, ist die Gleichbehandlung der Metropolen und des ländlichen Raumes, etwa beim Breitbandausbau.

Nicht zufrieden zeigte er sich mit der Systemumstellung für die Kommunalwahlen und den damit einhergegangenen Gesetzesänderungen. Darin sah er „eine deutliche Erleichterung für Tarnlisten“.

Martin Scharf berichtete aus dem Vereinsjahr über das traditionelle Spanferkelessen und den ebenso traditionellen Preisschafkopf, mit rekordverdächtigen 156 Teilnehmern. Sehr gut angekommen sei der vom Ortsverein organisierte Neujahrsempfang des Bezirksverbandes der Freien Wähler im historischen Schlosssaal. Mit Bedauern stellte er fest, dass der Investor des Pfalzgrafencenters bei der Unterschriftensammlung zum Volksbegehren mit einem Platzverweis von seinem Hausrecht gebrauch gemacht habe.

Zur Fraktionsarbeit stellte Scharf heraus, dass unterschiedliche Meinungen innerhalb der Fraktion selbstverständlich akzeptiert würden. Dazu rechnete er auch seine Gegenstimme zu Teilen des Investitionsplans der Stadt, die für ihn zu viele Großprojekte nebeneinander enthalten hätten.

Vorschläge für Sportzentrum

„Wir haben eine tolle Finanzsituation und machen trotzdem Schulden“, begründete er seine Haltung. „Das Ergebnis des Stausee-Gutachtens war auch nicht das, was wir uns erhofft hatten“, sagte Martin Scharf und bedankte sich bei Walter Drexler, der „seit Jahren wie Don Quichotte für den See kämpft“. Vorschläge hätten die Freien Wähler im übrigen auch für die Einrichtung eines Sportzentrums eingebracht.

Reibungslos gingen am Ende die Neuwahlen der Vorstandschaft der Freien Wähler über die Bühne, die Regina Reichl leitete. Dabei wurden die bisherigen Amtsinhaber im großen und ganzen bestätigt.

Das Wahlergebnis

  • 1. Vorsitzender

    : Martin Scharf

  • Stellvertreter:

    Florian Meier, Hans Dorrer

  • Kassier:

    Armin Graßmann

  • Schriftführerin:

    Helga Mehltretter

  • Beiräte:

    Hans Eckl, Walter Drexler, Georg Bottenhofer, Konrad Hoch, Manfred Kagerer, Regina Reichl

  • Kassenprüfer:

    Norbert Vetter, Karl Neumaier

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