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Stadtrat

Neue Mehrheit setzt Kandidaten durch

Mit den Stimmen von SPD/SBM, UWM und FW wurden im Stadtrat von Maxhütte-Haidhof Franz Brunner und Rudolf Seidl zum 2. und 3. Bürgermeister gewählt.
Von Norbert Wanner

Bürgermeisterin Dr. Susanne Plank (CSU) vereidigte ihre Stellvertreter Franz Brunner (SPD, 2. Bürgermeister, rechts) und Rudolf Seidl (UWM, 3. Bürgermeister, Mitte). Foto: bxh

MAXHÜTTE-HAIDHOF.Die neue Koalition im Stadtrat hat ihre erste Bewährungsprobe (fast) mustergültig bestanden. Mit allen Stimmen von SPD/SBM, UWM und FW wurde Franz Brunner (SPD) zum zweiten Bürgermeister gewählt. Bei der Wahl von Rudolf Seidl (UWM) zum dritten Bürgermeister stimmte fehlte dagegen eine Stimme der neuen Mehrheit. Dass diese neue Mehrheit auf Seiten der CSU auf völliges Unverständnis traf, zeigte sich an den dortigen Wortmeldungen.

Entsprechend bot die CSU jeweils Gegenkandidaten zu Brunner und Seidl auf. In Wahlgang Nummer eins schlug Josef Stadlbauer seinen Fraktionskollegen Berthold Kick als CSU-Kandidaten für das Amt des zweiten Bürgermeister vor. Stadlbauer lobte das Klima im Stadtrat während der vergangenen sechs Jahre, die Zusammenarbeit habe dem Gremium sehr gut getan. Dafür gab es „Lob aus der Bevölkerung“. Die CSU habe das Wahlergebnis so interpretiert, dass die Bevölkerung diese Zusammenarbeit auch weiterhin wolle.

Obwohl die „SPD nicht mehr stärkste Fraktion ist“ hätte die CSU einen Kandidaten Brunner für das Amt des Bürgermeisterstellvertreters unterstützt. Da die SPD keine Zusammenarbeit mehr wolle, stelle man mit Kick einen eigenen Kandidaten. „Jeder ist nur seinem Gewissen verantwortlich“, warb Stadlbauer um Unterstützung für Kick, der jedoch nur die Stimmen der eigenen Fraktion erhielt. Bei Wahlgang Nummer zwei war es Fabian Biersack, der als Gegenkandidat zu Seidl den CSU-Kandidaten Josef Stadlbauer vorschlug. Biersack verwies darauf, dass die Zusammenarbeit der beiden großen Parteien in den vergangenen sechs Jahren größtenteils von Sachlichkeit, Respekt und Vertrauen geprägt gewesen wäre. Mit Brunner und Stadlbauer habe die Bürgermeisterin über zwei in der Bevölkerung bekannte und beliebte Stellvertreter verfügt. „Für uns unbegreiflich und nicht nachvollziehbar, nahm die CSU-Fraktion letzten Samstag aus der Zeitung zur Kenntnis, dass die in der Bevölkerung beliebte große Koalition seitens der SPD aufgekündigt werden soll um eigenständig zu bleiben.“ Auch Stadlbauer verfehlte die notwendige Mehrheit, bekam aber eine Stimme aus den Reihen von SPD/SBM, UWM und FW.

Die Ablaufschilderung von Biersack löste bei Brunner Verwunderung aus, weshalb er der MZ sagte, dass die CSU über den Standpunkt der SPD schon lange informiert war. Bereits kurz nach der Wahl habe er Bürgermeisterin Dr. Susanne Plank in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt, dass die SPD keinen Gesprächsbedarf habe. Auch Stadlbauer habe er bereits vor der entscheidenden Fraktionssitzung der SPD (die MZ berichtete) mitgeteilt, dass er noch einmal mit der Fraktion sprechen werde, sich aber wohl nichts mehr ändern werde. Trotz dieser Aussagen, habe die CSU an ihm als amtierendem Fraktionsvorsitzenden vorbei, immer wieder Gespräche mit Mitgliedern der SPD-Fraktion geführt.

Im Rahmen der Sitzung votierte das Gremium einstimmig dafür, dass die bestehende Geschäftsordnung weiter gilt, bis ein Geschäftsordnungsausschuss eine aktualisierte Fassung erarbeitet hat. Einstimmig wurde Bürgermeisterin Dr. Susanne Plank zur Standesbeamtin mit Einschränkung auf die Vornahme von Eheschließungen und Lebenspartnerschaften bestellt.

Unter Bekanntgaben vermeldete Bürgermeisterin Dr. Susanne Plank, dass für alle neuen Stadträte eine Fortbildung auf Städtedreiecksebene geplant wird. Unter Anfragen wollte Franz Krämer (SPD) wissen, was aus dem im Mitteilungsblatt angekündigten Einsatz der Straßenkehrmaschine geworden ist. Laut Heribert Dächert, zuständig für den Bauhof, verzögerte sich die Aktion wegen Defekten an der Maschine.

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