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Infrastruktur Neuer Anlauf für das schnelle Internet
Der Landkreis kann den Zeitplan beim Breitbandausbau nicht halten. Der Antrag an den Bund musste überarbeitet werden.
Schwandorf. Beim Ausbau des schnellen Internets über das Bundesprogramm läuft dem Landkreis Schwandorf die Zeit davon. Ursprünglich wollte man bis Ende 2018 in Ergänzung zum bayerischen Förderprogramm auch die abgelegensten Weiler und Gehöfte per Glasfaser an die Datenautobahn angeschlossen haben. Doch jetzt rechnet Projektleiter Rudolf Reger vom Landratsamt Schwandorf eher mit einer Punktlandung: Ende 2019 läuft die Dobrindt-Förderung aus – bis dahin will der Landkreis die letzten weißen Flecken auf der digitalen Landkarte getilgt haben – im zweiten Anlauf.
Zunächst lief alles nach Plan: In mühevoller Kleinarbeit ermittelte ein Team aus Spezialisten am Landratsamt und vom Planungsbüro BBN die Zahl der Haushalte mit Übertragungsraten unter 30 MBit pro Sekunde. Je nach der Lage der Kabelverzweiger und der Länge der Kupferleitungen ergaben sich laut Reger Haushalte mit ausreichender Versorgung, mit klarer Unterversorgung und Grenzfälle. Letztere wurden noch einmal gesondert unter die Lupe genommen. Aus 13.000 Adressen siebten die Fachleute mithilfe von Daten der Netzbetreiber schließlich knapp 4000 Haushalte aus, die für das Bundesprogramm in Frage kamen – „adressenscharf“, wie es seinerzeit hieß.
Am 27. April 2016 reichte der Landkreis für die 27 beteiligten Gemeinden einen Sammelantrag beim Bundesverkehrsministerium ein. Den Zuschlag bekam man ein halbes Jahr später. Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, kam persönlich nach Schwandorf, um den Förderbescheid in Höhe von knapp zehn Millionen Euro zu überreichen.Der Freistaat sattelte noch sechs Millionen Euro drauf; den Förderbescheid überbrachte publikumswirksam Finanz-Staatssekretär Albert Füracker.
Fast täglich Änderungen
Doch bei der Feinanalyse, die im Förderverfahren als „Konkretisierung“ durchaus vorgesehen ist, gab es „immer wieder Fragezeichen und fast tagtäglich Änderungen“, wie es Reger formuliert. Die Daten der Netzbetreiber mussten noch einmal auf Plausibilität überprüft werden, es gab zahlreiche Abstimmungsgespräche mit den Gemeinden. Dabei stellte sich nach den Worten des Projektleiters heraus, dass die Abgrenzung zum bayerischen Förderprogramm häufig zu wünschen übrig ließ.
„Mit zwei Jahren Bauzeit müssen wir im Landkreis schon rechnen.“
Im Idealfall, so Reger, ist das Programm des Freistaats dafür gedacht, Ortskerne und zentrumsnahe Ortsteile mit schnellem Internet mit mindestens 30 MBit pro Sekunde zu versorgen – wenn nicht Netzbetreiber wie die Telekom den Ausbau ohnehin auf eigene Kosten betreiben. Ziel ist laut Reger ein „möglichst homogener Ausbau“, bei dem sich nicht noch im selben Wohngebiet die Übertragungsraten drastisch unterscheiden. Wo das bayerische Förderprogramm nicht mehr ausreicht, in den abgelegenen Weilern und Einzelanwesen, soll der Bund in die Bresche springen. Der Freistaat stockt die auf 50 Prozent begrenzten Zuschüsse noch einmal auf den bayerischen Fördersatz auf, in der Regel 80 Prozent. Den Rest müssen die Kommunen selber tragen.
Unterwegs kurz etwas im Internet checken? Die Breitband-Hotspots in der Region gibt es auf Mittelbayerische Maps:
Doch die Systematik wurde nicht durchgehalten. Von der Stadt Burglengenfeld wurden laut Reger zunächst 2000 Haushalte dem Bundesprogramm zugeschlagen. Bei näherer Betrachtung und nach ausgiebigen Gesprächen blieben ganze 700 davon übrig. Aber auch in anderen Kommunen gab es Schwierigkeiten. Am Ende reduzierte sich die Zahl der unterversorgten Haushalte für das Bundesprogramm um rund 25 Prozent auf knapp 3000. Die Konsequenz: Am 19. Juni dieses Jahres musste der Landkreis einen sogenannten Änderungsantrag beim Bundesverkehrsministerium einreichen.
Das Projekt Netzausbau verzögert sich dadurch deutlich. Mitte bis Ende Juli erwartet Rudolf Reger einen weiteren Bescheid aus Berlin. Er hofft, dass nach der komplizierten Ausschreibungsprozedur „möglichst noch heuer“ eine Vergabe erfolgen kann. Baubeginn wäre dann im Frühjahr 2018, eine Fertigstellung bis Ende 2019 machbar. „Mit zwei Jahren Bauzeit müssen wir im Landkreis schon rechnen“, sagt der Projektleiter.
Statt 531 jetzt 787 Kilometer
Wie sich die Kosten für das Infrastrukturprojekt durch den neuen Sachstand jetzt entwickeln, kann nach Auskunft Regers nur schwer abgeschätzt werden. Rein rechnerisch erhöht sich die Länge der erforderlichen Glasfaserkabel im ganzen Landkreis von 531 auf 787 Kilometer, weil die Mittel jetzt tendenziell mehr in abgelegenere Gebiete umgeschichtet werden. Das lässt erst einmal auf einen Kostenanstieg schließen. Auf der anderen Seite ist noch nicht klar, wieviel von den nötigen Rohren die Netzbetreiber nicht ohnehin schon verlegt haben. Je nachdem, wer den Zuschlag für die zusätzliche Glasfaser-Infrastruktur bekommt, könnten sich die kostspieligen Tiefbauarbeiten dadurch auch wieder reduzieren.
Den neuen Sachstand hat Projektleiter Reger erstmals bei der Kreisversammlung des Gemeindetags am Dienstag vergangener Woche präsentiert. Gelegenheit zur Diskussion gibt es wieder am Montag, wenn sich ab 14 Uhr der Ausschuss für Kreisentwicklung, Umwelt und Touristik im Sitzungssaal des Landratsamts mit dem Thema beschäftigt.
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Breitbandausbau im Landkreis
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Bundesprogramm:
Das Bundesförderprogramm soll dazu dienen, die letzten weißen Flecken auf der digitalen Landkarte zu tilgen – insbesondere an der Peripherie der Gemeinden, in abgelegenen Ortsteilen, Weilern und Einzelgehöften. Diese bekommen über Glasfaser Zugang zum schnellen Internet.
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Förderung durch den Freistaat:
Der Freistaat hat ein eigenes Programm aufgelegt, das vor allem in den zentralen Ortsteilen Übertragungsraten von mindestens 30 Megabit sicherstellen soll. Außerdem stockt Bayern den vom Bund gewährten Zuschuss auf den bayerischen Fördersatz von in der Regel 80 Prozent auf. Die Förderung soll dort greifen, wo die Netzbetreiber nicht selbst ausbauen.
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Antrag:
Der Landkreis Schwandorf hat die Anträge von 27 Gemeinden an den Bund gebündelt, um ihre Chancen für eine Förderung zu verbessern. Dabei ging es auch um den raschen Zuschlag, denn die Bundesmittel werden nach dem „Windhundverfahren“ vergeben. Das heißt: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst – wenn die gedeckelte Fördersumme aufgebraucht ist,
ist Schluss. -
Haushalte:
Rund 3000 Haushalte im Landkreis können mithilfe von Bundesmitteln versorgt werden. Ursprünglich war ihre Zahl zu hoch angesetzt, weil in einzelnen Gemeinden teilweise zahlreiche Adressen fälschlicherweise dem Bundesförderprogramm zugeordnet wurden. Die verbleibenden Haushalte gehen jetzt aber nicht leer aus. Der Ausbau erfolgt hier mit restlichen bayerischen Fördermitteln, auf eigene Kosten durch die Netzbetreiber und nicht zuletzt auch durch Eigenleistungen der Kommunen.
(hh)
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