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Kommunales

Neunburg ist die „Boomtown“

Bürgerversammlungen sind gesetzlich verankert. Diesmal war der Besuch zufriedenstellend und die Diskussionen sachlich.
Von Ralf Gohlke

Der einzige schriftliche Antrag zur Bürgerversammlung betraf die notwendige und bereits in der Planungsphase stehende Sanierung des Leichenhauses und – damit verbunden – die Einrichtung eines Verabschiedungsraumes auf dem Friedhof.  Foto: Ralf Gohlke
Der einzige schriftliche Antrag zur Bürgerversammlung betraf die notwendige und bereits in der Planungsphase stehende Sanierung des Leichenhauses und – damit verbunden – die Einrichtung eines Verabschiedungsraumes auf dem Friedhof. Foto: Ralf Gohlke

Neunburg.Im Artikel 18 der Bayerischen Gemeindeordnung ist das Mitberatungsrecht für kommunale Entscheidungsprozesse verankert. Das Mittel dazu ist die Bürgerversammlung. Mindestens einmal jährlich, auf Verlangen des Stadt- oder Gemeinderates auch öfter, haben die Bürgermeister dazu einzuladen. Empfehlungen der Bürgerversammlungen müssen innerhalb einer Frist von drei Monaten von den gewählten Gremien behandelt werden. Eher selten wird von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, schriftliche Anträge zur Diskussion in der Bürgerversammlung zu stellen. Diesmal gab es eine Ausnahme.

Das Leichenhaus, ein „Loch“

Hans Fischer forderte einen Sachstandsbericht zum Themenkomplex Trauerkultur, Friedhof, Leichenhaus-Sanierung und in dem Zusammenhang eine „ergebnissoffene Diskussion dazu anzustoßen“, in die auch die katholische Pfarrei St. Josef als Friedhofsträger einbezogen werden sollte.

In einem kurzen Statement verwies der Antragsteller darauf, dass die Friedhofskultur zu den „Visitenkarten“ einer Stadt gehöre und sich die Menschen, die sich am Friedhof aufhielten, häufig in einer emotionalen Ausnahmesituation befänden. Aus dem Grund sollte eine „großzügigere Lösung angepeilt werden, als die derzeit geplante Sanierung des Dachstuhles“.

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Otto Reimer ergänzte die Ausführungen dahingehend, dass es künftig immer mehr Menschen geben werde, die keiner Konfession angehören, denen aber trotzdem die Möglichkeit gewährt werden müsse, sich in einem würdevollen Raum von ihren Angehörigen zu verabschieden. Den derzeitigen Zustand des Leichenhauses beschrieb er mit drei Worten: „Das letzte Loch“.

Dazu stellte Bürgermeister Martin Birner fest, dass die Sicherung des Dachstuhles als erster Schritt beschlossen worden ist. Danach solle das Gebäude durch eine Sanierung eine deutliche Aufwertung erfahren. Die Verwaltung sei beauftragt, die Realisierung eines Verabschiedungsraumes, behindertengerechter WC-Anlagen sowie Lager- und Abstellräume zu prüfen.

Stadträtin Marianna Deml (rechts) informierte über das Seniorenwohnprojekt in der Ufertalstraße.  Foto: Ralf Gohlke
Stadträtin Marianna Deml (rechts) informierte über das Seniorenwohnprojekt in der Ufertalstraße. Foto: Ralf Gohlke

Birner räumte ein, dass in den vergangenen 50 Jahren ein großer Wandel in der Friedhofs- und Bestattungskultur erkennbar geworden sei. Da der bestehende Aussegnungsraum nur bedingt für einen würdigen Abschied von Verstorbenen geeignet sei, hätten schon Gespräche mit der Pfarrkirchenstiftung zur Nutzung der Friedhofskirche stattgefunden.

Sowohl Stadtpfarrer Stefan Wagner als auch die Stadt könnten sich dort die Einrichtung eines Verabschiedungsraumes vorstellen. Dazu seien ein Grobkonzept und die Ermittlung der Sanierungskosten erforderlich. Birner versprach, dass der Stadtrat auf dieser Basis eine Entscheidung treffen werde.

Schlaglichter aus der Bürgerversammlung

  • Ehrenamt:

    Bei den vielen ehrenamtlich Tätigen bedankte sich der Bürgermeister ausdrücklich. Das begann bei der Stadt mit den Stadträten und den städtischen Beauftragten, zum Beispiel für das Marienheim, Integration, der ARGE Jugend oder dem Seniorenbeirat. Gleiches galt für die Beiräte in Kindergärten und Schulen, die Feldgeschworenen, Vereinsvorsitzende und ihre Vorstandschaften, die Dienstleistenden bei den Feuerwehren, BRK, Wasserwacht, THW, der Kontaktgruppe Behinderte/Nichtbehinderte und noch viele mehr.

  • Fitness:

    Mit Unterstützung und Förderung durch LAG-Mittel hat die Stadt im Stadtpark einen generationsübergreifenden Bewegungspark „X und & FiT“ realisiert. Start und Eingang ist in der Wassergasse. Etwa die Hälfte der Stationen, die dort umgesetzt werden konnten, entsprach den Wünschen der Bürger. Die junge Generation schuf weitgehend in Eigenleistung und mit Unterstützung der Stadt und der Firma Lober, in den Schwarzachauen einen beispielhaften Dirtbike-Park, der bis Frühjahr 2020 fertig gestellt werden soll. (ggo)

Von der Thematik betroffen waren heuer die Angehörigen jener 68 Bürgerinnen und Bürger der Stadt, für die der Bürgermeister zu Beginn der Versammlung im Gasthof Sporrer um ein stilles Gedenken bat. Der Themenkatalog, der sich dem anschloss, war umfassend und kennzeichnete die erfolgreiche Entwicklung, die die Stadt in ihrem Kern und in ihren Ortsteilen genommen hat.

In seinem Rechenschaftsbericht fasste Martin Birner zunächst die wichtigsten Zahlen, Daten und Fakten zusammen. Die Einwohnerzahl steigt ständig leicht und liegt derzeit bei 8808. Er sprach auch über deren Beschäftigungssituation, verbunden mit einem Dank an die Neunburger Unternehmen, bis hin zum aktuellen Haushalt von über 28 Millionen Euro.

Medizinisches Versorgungszentrum als Nahziel

Er ließ dabei nicht unerwähnt, dass die Stadt aufgrund der hohen Steuerkraft ihrer Einwohner keinerlei staatliche Investitionshilfen bekomme und deshalb ständig auf der Suche nach anderen „Fördertöpfen“ sei, um die zukunftsgerichteten Maßnahmen realisieren zu können. Zu diesen Maßnahmen rechnete er unter anderem die Bemühungen um ein kommunales Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ), das es in dieser Form bislang nirgends gegeben habe.

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Die Liste der abgeschlossenen, noch laufenden oder in der Planung befindlichen Vorhaben war ebenfalls sehr lang, einschließlich kultureller Höhepunkte vom Festspiel bis zum Kinosommer. Ein besonderes Kapitel waren die Bemühungen um die Belebung der Altstadt, die zunehmend durch Investoren von Erfolg gekrönt seien. Gerade dort sei aber besonderes Engagement der Mitarbeiter im Rathaus gefordert. Diesbezüglich nannte er eine Reihe von Neu- und Umbesetzungen im Personalbereich und freute sich über die neue Besetzung der Führungspositionen im Marienheim.

In einem Ausblick listete Martin Birner verschiedene Straßenausbauprojekte auf. Dazu gehörte auch die Nachricht, dass der Landkreis nun den Ausbau des Kreisverkehrs am Jobplatz übernehmen werde. Zu den großen Herausforderungen rechnete er den An- und Umbau des Rathauses sowie des Schrannenplatzes. Für das Roßkopf-Areal sei die Bauleitplanung gestartet worden. Schließlich vermittelte er noch, was sich den Ortsteilen in puncto Dorferneuerung und Ausweisung von Bauland tut. Die abschließende Diskussion über verschiedene Themen war sehr sachlich.

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