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Region Schwandorf
Dienstag, 17. Juli 2018 27° 3

Stadtrat

Neunburger Haushalt erreicht Rekordwert

Der Hauptausschuss beschäftigte sich mit zentralen Daten des Haushaltes für 2018 und der Zukunft der Erwachsenenbildung.
Von Ralf Gohlke

Babyschwimmen gehört mit zu den beliebtesten Angeboten der Volkshochschule. Daran wird der geplante Strukturwandel nichts ändern. Fotos: R. Gohlke
Babyschwimmen gehört mit zu den beliebtesten Angeboten der Volkshochschule. Daran wird der geplante Strukturwandel nichts ändern. Fotos: R. Gohlke

Neunburg.Trockenes Zahlenwerk erwartete die zehn Mitglieder des Stadtrates, die den Haupt- und Finanzausschuss bilden, in der öffentlichen Sitzung am Donnerstag. Thema war eine letzte Abstimmung der Eckdaten für den Haushalt 2018, über den in Kürze der Gesamtstadtrat abzustimmen hat. Das Gesamtvolumen des Etats für das aktuelle Haushaltsjahr liegt bei 28 269 530 Euro und erreicht damit erneut einen Rekordwert. Es ging aber auch um die Zukunft der Volkshochschule, der einige vom Verband verordnete Strukturveränderungen bevorstehen.

Zunächst erläuterte Bürgermeister Martin Birner die Basisdaten für die Ansätze im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Eine der Kernaussagen dabei war die Tatsache, das die Hebesätze für die Grundstücks- und Gewerbesteuern unverändert bleiben. Als Kennziffer für die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Kommune gilt unter anderem der Betrag der Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt. Dieser soll sich dem Ansatz nach bei knapp 2,4 Millionen Euro bewegen.

Finanzkraft ist stark

Im Vorjahr konnte der Ansatz von rund 1,1 Millionen Euro sogar um knapp 600 000 Euro überschritten werden. Der stark gestiegenen Finanzkraft der Stadt sei es geschuldet, dass auch 2018 und in den Folgejahren, mit einer Schlüsselzuweisung nicht zu rechnen sei.

Dafür werde auch für heuer mit einem Gewerbesteueraufkommen von acht Millionen Euro gerechnet. Der Bürgermeister ließ nicht unerwähnt, dass die Stadt mit ihren Hebesätzen sowohl bei der Gewerbe- als auch den Grundsteuern leicht unter dem Landesdurchschnitt lägen.

Positiv zu Buche schlagen werde erneut der gestiegene Einkommenssteueranteil, der sich auf knapp 3,9 Millionen Euro belaufen werde, ebenso, wie der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer mit rund 820 000 Euro.

Nach einem kurzen Schwenk zu den im Vorjahr nicht ausgeschöpften Mitteln und dem Hinweis auf 4,9 Millionen Euro für die Kreisumlage, widmete sich Birner den Investitionsschwerpunkten der kommenden Jahre. Neben der Sanierung und Erweiterung der Grundschule werde die Erweiterung des Rathauses mit rund 3,3 Millionen Euro, verteilt auf vier Jahre, dazu zählen. 18 weitere Maßnahmen sind geplant, darunter der Fischerei-Erlebnispark und die Neugestaltung des Schrannenplatzes. Größter Brocken der Folgejahre werde die Sanierung des alten und neuen Schlosses.

Die Sanierung der Grundschule schreitet weiterhin zügig voran. Foto: ggo
Die Sanierung der Grundschule schreitet weiterhin zügig voran. Foto: ggo

Den Schuldenstand zum Jahresende, samt Kreditaufnahmen in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro, bezifferte der Bürgermeister auf über zwölf Millionen Euro. Kurz streifte er noch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, die sicher zu einer erheblichen Belastung der Stadt führen würden.

Details zu dem umfangreichen Zahlenwerk interessierten vor allem die Stadträte Martin Scharf (Freier Wähler) und Margot Weber (SPD). Im Fokus standen dabei unter anderem Kosten für das Festspiel, den Jugendtreff, der Betrieb von Wohncontainern und die Straßenbeleuchtung im Stadtpark. Christine Bücherl von der Kämmerei konnte die meisten Fragen klären, ebenso wie Georg Keil und Ulrike Meixner. Weber kündigte zudem weitere Anfragen im nichtöffentlichen Teil zu personenbezogenen Vergütungen an.

VHS Neunburg fusioniert

Der zweite Sitzungsteil betraf eine vom Zentralverband der Volkshochschulen verordnete Neustruktur der Einrichtungen vor Ort. Der Vorsitzende des Vereins der VHS Neunburg, Oberviechtach und Nittenau, Wilhelm Narnhammer, zeigte mögliche Konstellationen auf, von einer landkreisweiten VHS bis hin zu einer kleineren Lösung im Verbund mit der VHS Städtedreieck.

Wilhelm Narnhammer informierte über eine anstehende Fusion mit Maxhütte-Haidhof. Foto: ggo
Wilhelm Narnhammer informierte über eine anstehende Fusion mit Maxhütte-Haidhof. Foto: ggo

Narnhammer bedauerte, dass ohne besonderen Grund in eine völlig intakte Struktur eingegriffen werde. „Der Verband will offenbar auf die Arbeit der Ehrenamtlichen verzichten“, war seine Auslegung. Markus Wondraschek als Ortsvorsitzender betonte, dass sich für die Teilnehmer an den Angeboten nichts ändern werde, nur die Verwaltung nehme zu. Der Ausschuss befürwortete nach kurzer Diskussion den Verbund mit dem Städtedreieck und stimmte dem notwendigen Förderantrag zu.

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Der geplante Haushalt 2018 / Eckdaten

  • Verwaltungshaushalt:

    (Einnahmen und Ausgaben) 17 694 020 Euro

  • Vermögenshaushalt:

    (Einnahmen und Ausgaben) 10 575 510 Euro

  • Zuführung:

    (Verwaltungs- an Vermögenshaushalt) 2 413 005 Euro

  • Kreditaufnahmen:

    (gesamt) 3 502 005 Euro

  • Freie Finanzspitze:

    (Zuführung abzüglich ordentlicher Tilgung) 1 928 005 Euro

  • Entnahme:

    (aus allgemeiner Rücklage) 500 000 Euro

  • Gemeindesteuern:

    Die Hebesätze Grundsteuer (A) 310 v. Hundert, Grundsteuer (B) 330 v. Hundert und Gewerbesteuer 320 v. Hundert bleiben unverändert

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