Die ÖDP wird für die Landtagswahl 2023 den Schwandorfer Kreisvorsitzenden Alfred Damm ins Rennen schicken und für den Bezirkstag wird Franz Prey aus Niedermurach kandidieren.
Bei der Jahreshauptversammlung der ÖDP im Gasthaus „Kräuterbeck“ in Nabburg verabschiedete Damm zudem den langjährigen Landesvorsitzenden der Partei, Klaus Mrasek mit einem Präsent und dankte für die gute Zusammenarbeit.
Alfred Damm verwies in seinem Rechenschaftsbericht auf aktuell 85 Mitglieder im ÖDP-Kreisverband Schwandorf. Die vergangenen beiden Jahre seien wegen der pandemiebedingten Einschränkungen auf Sparflamme gelaufen. Beim Landesparteitag der ÖDP am 30. April 2022 habe sich Landesvorsitzender Klaus Mrasek nicht mehr zur Wiederwahl gestellt, zu Nachfolgern wurde die Doppelspitze Agnes Becker und Tobias Ruff gewählt.
Siebold verließ die Partei
Zudem wurde ÖDP-Urgestein Arnold Kimmerl aus Pfreimd in München mit dem „Goldenen Reißnagel“ für sein langjähriges Engagement in der Partei geehrt. Damm berichtete ferner vom Bundestagswahlkampf 2021 mit dem Chamer Direktkandidaten Sönke Siebold, mit dem man trotz umfangreicher Werbemaßnahmen und Veranstaltungen eine Niederlage erlebt habe. Nach der Wahl sei Siebold, den Damm als kritischen und eigensinnigen Geist bezeichnete, bei einer von der AfD organisierten Corona-Demo als Redner aufgetreten.
Nach Kritik durch Kreis- und Landesverband an diesem Auftritt sei Siebold dann aus der ÖDP ausgetreten, was Damm als die einzig richtige Konsequenz bezeichnete. Heuer konnte man wieder die traditionelle Aschermittwochsveranstaltung in Schwandorf abhalten, Thema dabei war die zukünftige Energieversorgung Deutschlands. Damm informierte außerdem über die laufende Petition der ÖDP „Stimmkreisreform statt XXL-Landtag“.
Ziel sei es, die Sitze im Bayerischen Landtag auf 180 zu begrenzen, dazu sollten Direktmandate reduziert werden. Zudem beteilige man sich an der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Radentscheid“, womit der Ausbau des Radwegenetzes erreicht werden soll. Im Herbst werde man zwei Vorträge anbieten. Als Themen seien die „Energie- und Verkehrswende unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten“ und die „Herausforderungen bei der Pflege alter Menschen in Pflegeeinrichtungen“ sein. Am 30. Juli wird in Schwandorf die Bezirksversammlung mit Neuwahlen stattfinden und im Herbst sollen die Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 nominiert werden.
Kein Wachstumszwang
In seinem Vortrag befasste sich der bisherige Landesvorsitzende Klaus Mrasek mit den wichtigsten Aufgaben der Politik: Klimakrise und Artensterben. Die ÖDP fordere, auf Teile des materiellen Wohlstand zu verzichten. Nur so könne man die Stabilität der Lebensvoraussetzungen wie Klima, Artenvielfalt, Wasserkreislauf und Bodenfruchtbarkeit zurückgewinnen. Man müsse sich auf das ÖDP-Gründungsthema, das gleichzeitig Alleinstellungsmerkmal seiner Partei sei, konzentrieren: Die sozial-ökologische Wende durch eine gemeinwohlorientierte Wirtschaft ohne Wachstumszwang.
