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Lokalpolitik

Rekord-Haushalt in Teublitz

Der städtische Etat schwillt heuer auf 19,35 Millionen Euro an. Er enthält mehrere „zukunftsweisende Projekte“.
Von Werner Artmann

  • Der Straßenbau in der Rötlsteinstraße wird mit 160 000 Euro in diesem Jahr aufgrund des schlechten Zustandes (kein abgesetzter Gehweg vorhanden) in Angriff genommen. Foto: Artmann
  • Größte Ausgabe mit 1,2 Millionen Euro ist der Umbau und die Erweiterung des AWO-Kinderhauses in der Münchshofener Straße . Foto: Artmann

TEUBLITZ. Der diesjährige Haushalt, den der Stadtrat am 22. März einstimmig beschlossen hat, bedeutet einen Rekord in der Geschichte der Stadt. Er hat ein Gesamtvolumen von 19353400 Euro und übertrumpft damit das bisherige Rekordjahr 2012 um fast 1,5 Millionen Euro. Die Kommentare der Mandatsträger dazu waren überwiegend positiv.

„Der diesjährige Haushalt passt. Er weist Investitionen aus, die Teublitz wieder attraktiver machen, und beinhaltet einen zufriedenstellenden Schuldenabbau.“ Dieses Fazit zog Bürgermeisterin Steger. Alle beinhalteten Projekte wiesen in die Zukunft und verbesserten die Sozialinfrastruktur von Teublitz.

Wie Kämmerer Georg Beer erklärte, stehen der An- und Umbau des AWO-Kinderhauses sowie die Fertigstellung des Mehrgenerationenhauses ganz oben auf der Agenda. Daneben ist auch ein Tilgungsbeitrag von 781495 Euro eingestellt; außerhalb des Haushalts werden weitere Gelder für die Turnhallensanierung zurückgezahlt, so dass der Schuldenberg zum 31.12.18 auf 14,307 respektive 13,521 Millionen Euro schmilzt. Die Pro-Kopf-Verschuldung liege dann bei 7343 Einwohnern zum 31.12.18 bei 1841 Euro.

„Wir bleiben attraktiv“

Laut Bürgermeisterin Steger war die erstmalige Klausurtagung des gesamten Stadtrats, welche die SPD-Fraktion angeregt hatte, eine gelungene Angelegenheit. 2017 sei schon kein schlechtes Jahr für die Stadt gewesen, 2018 werde noch etwas besser. Der Haushalt enthalte wichtige Zukunftsobjekte und auch einen Schuldenabbau von insgesamt 1,2 Millionen Euro. Die im Verwaltungshaushalt eingestellten Gelder hielten „den Laden am Laufen,“ und mit den Gelder im Vermögenshaushalt würden viele Investitionen getätigt.

„All diese Projekte weisen in die Zukunft und verbessern die Sozialstruktur der Stadt. So bleiben wir als Wohnort attraktiv für junge Familien, Senioren und Vereine und brauchen den Vergleich mit anderen Kommunen nicht zu scheuen,“ stellte Steger fest. „Es liegt somit ein zukunftsorientierter Haushalt vor, der die Handschrift des gesamten Stadtrats trägt und aufzeigt, dass Teublitz auf einem guten Weg ist.“

Stellvertretender CSU-Fraktionssprecher Sven Sander meinte, man ernte u.a. schon das zweite Jahr die Früchte der Beschlüsse seit 2014, die darauf abzielten, die kostendeckenden Einrichtungen auch kostendeckend zu führen. Dies ermögliche nun, hohe Investitionen in der Stadt einzubringen und hohe Tilgungsleistungen auf die bestehenden Schulden zu erbringen. Die Pflichtaufgaben könnten ohne neue Schulden erfüllt werden. Zwei zentrale Wahlversprechen der CSU, die Erschließung des neuen Recyclinghofes und die Entwicklung des Gewerbegebietes an der Autobahn, stünden nun kurz vor der Umsetzung. Insgesamt betrachtet handle es sich um einen zukunftsorientierten Haushalt, in dem vieles umgesetzt werde, ohne den Schuldenabbau zu vernachlässigen.

Kritik an Grundstücksverkauf

SPD-Fraktionssprecher Andreas Bitterbier wies darauf hin, dass in diesem Jahr diverse Maßnahmen endlich angefangen und abgeschlossen würden, die in den Vorjahren geplant und beschlossen worden seien. Kritik übte er am Verkauf des ehemaligen Schulsportplatzes, ein „Filet-Stück“ im Stadtgebiet, als Ausgleichsfläche für das Gewerbegebiet an der Autobahn. Er forderte, solche Grundstücke durch die Stadt zu erschließend und zu vermarkten. Der diesjährige Haushalt zeige auf, dass investiert werde. Der Vermögenshaushalt sei aber stark mit dem Schuldendienst belastet. Somit sei ein wirklicher Schuldenabbau im Rahmen der laufenden Legislaturperiode weiter nicht erfüllt. „Wir als SPD-Fraktion fordern, dass für eine zukunftsorientierte Ausrichtung der Stadt nun die nötigen Beschlüsse gefasst werden, um nicht immer in der Entwicklung im Vergleich zu anderen Städten hinterherzuhinken,“ stellte Bitterbier abschließend fest.

Rückläufige Gewerbesteuer?

Abschließend genehmigte der Stadtrat einstimmig die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 in der vorliegenden Fassung, ebenso die Finanzplanung und das Investitionsprogramm für die Jahre bis 2021.

Hier weitere Details aus dem umfangreichen Zahlenwerk des Kämmerers: Aus dem Verwaltungshaushalt (13870800 Euro, plus 4,98 %) ergab sich eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 2451071 Euro (Vorjahr 1909600 Euro). Der Vermögensetat beträgt bei den Einnahmen und Ausgaben 5482600 Euro. Die Gewerbesteuer wurde leicht rückläufig auf 1948600 Euro veranschlagt. Die Kreisumlage beträgt heuer 2993500 Euro (Vorjahr 2760500 Euro).

Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt: Grundsteuer A und B mit 655 300 Euro, Gewerbesteuer 1948600 Euro, Anteil an den Gemeinschaftssteuern 4798000 Euro, Schlüsselzuweisungen 1838000 Euro, sonstige Steuern und allgemeine Zuweisungen 569800 Euro, Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 3382300 Euro und sonstige Finanzeinnahmen 678800 Euro.

Die wichtigsten Ausgaben im Verwaltungshaushalt: Personalkosten 3264800 Euro, sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 2902300 Euro, Zuweisungen und Zuschüsse 1826600 Euro, sonstige Finanzausgaben 5877100 Euro, Gewerbesteuerumlage 410600 Euro, Zinsausgaben 366200 Euro.

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