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Infrastruktur Schnelles Internet kommt deutlich später
Weil die Kosten explodieren, werden die letzten weißen Flecken im Landkreis Schwandorf wohl erst 2022 verschwinden.
Schwandorf.Der Landkreis Schwandorf kann seinen Zeitplan bei der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet nicht halten. Fast schon gebetsmühlenartig hatten Kommunal- und Landespolitiker in den vergangenen Jahren versprochen, dass bis 2018 in jedem Haushalt eine Übertragungsrate von mindestens 30 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen sollte. Doch daraus wird nichts, zumindest nicht mehr bis Jahresende. Es hakt bei der Umsetzung des Bundesprogramms, die der Landkreis Schwandorf Ende 2015 federführend für die Gemeinden übernommen hatte. Im Vergleich zu den Schätzungen der Anfangsphase sind die zu erwartenden Ausbaukosten durch die Decke gegangen – die bisher zugesagte Förderung mit einem Volumen von knapp 16 Millionen Euro reicht hinten und vorne nicht.
Auf etwa 30 Millionen Euro hatten Fachleute die Kosten für den Breitbandausbau mithilfe des Bundesförderprogramms geschätzt, das Glasfaseranschlüsse vor allem für Einzelgehöfte, Weiler und kleinere Orte vorsieht. Doch im bereits angelaufenen Vergabeverfahren lagen die Angebote „weit darüber“, wie Landrat Thomas Ebeling am Montagnachmittag bei einer Pressekonferenz informierte. „Da waren wir schon in der Sackgasse“, wie es der scheidende Breitbandbeauftragte des Landkreises Schwandorf, Rudolf Reger, formulierte.
Die Karre aus dem Dreck ziehen
Bei Verhandlungen im Bundesverkehrsministerium in Berlin versuchten Landrat Ebeling, Schwandorfs Oberbürgermeister Andreas Feller und Neunburgs Stadtoberhaupt Martin Birner, der Kreisvorsitzende des Bayerischen Gemeindetags, den Karren wieder aus dem Dreck zu ziehen. Anscheinend mit Erfolg: Denn laut Landrat Thomas Ebeling signalisierte der Bund, dass die Fördersumme mit den zu erwartenden Vergabepreisen mitwachsen soll. Möglich gemacht hat dies laut MdB Karl Holmeier, der an dem Pressegespräch im Landratsamt teilnahm, eine Novelle der Bundesförderrichtlinien Anfang Juli. Ob auch der Freistaat mitzieht – bisher wurde die 50-prozentige Bundesförderung auf den bayerischen Fördersatz von 80 bzw. 90 Prozent aufgestockt – ist nach den Worten des Landrats offen. Doch man sei im Gespräch mit dem Bayerischen Finanzminister Albert Füracker.
Für die Gemeinden im Landkreis Schwandorf ist der avisierte Deal gleichwohl eine schlechte Nachricht – zumindest die 27 Kommunen, die das Bundesförderprogramm mithilfe des Landkreises in Anspruch nehmen wollen. Für sie dürfte der Eigenanteil nach den Worten Regers „um 80 bis 90 Prozent“ steigen. Die Gemeinden Altendorf, Gleiritsch, Guteneck, Steinberg am See und Wackersdorf sowie die Stadt Maxhütte-Haidhof sind außen vor, da sie bereits mit Hilfe des bayerischen Förderprogramms und aus eigenen Mitteln eine Glasfaser-Infrastruktur aufgebaut haben. Städte wie Schwandorf oder Neunburg v. Wald mit ihrem großen Einzugsgebiet sind dagegen auf die Bundesmittel zwingend angewiesen.
Zeitplan aus den Fugen
Auch der Zeitplan gerät durch die gestiegenen Kosten aus den Fugen. Reger rechnet unter den geänderten Vorzeichen mit einer abschließenden Auftragsvergabe im Herbst. Baubeginn ist nach seinen Schätzungen „spätestens im nächsten Frühjahr“. Bis auch alle rund 3000 unterversorgten Haushalte im Landkreis Schwandorf via Bundesprogramm ans schnelle Internet angebunden sind, dürfte es von da ab noch weitere zwei bis drei Jahre dauern. Dabei steht die nächste Förderrunde bereits vor der Tür: Bis 2025 sollen bekanntlich nach Vorgaben aus Berlin sämtliche Haushalte ans Glasfasernetz angeschlossen werden – also auch alle diejenigen, die in den vergangenen Monaten und Jahren erst langwierig auf Übertragungsraten um die 30 Megabit hochgerüstet wurden.
Und noch eine Klippe muss der Landkreis Schwandorf beim Breitbandausbau überwinden. Denn dem gestiegenen höheren Eigenanteil müssen bis zur Vergabe noch sämtliche 27 beteiligten Gemeinde-, Markt- und Stadträte zustimmen. Landrat Thomas Ebeling will nach eigenen Worten diesen Entscheidungen nicht vorgreifen, sieht aber „keine Signale, dass die Kommunen jetzt aus dem Projekt ausscheiden“. Dafür, dass Kommunen und Landkreis auch künftig an einem Strang ziehen, spricht nach seiner Einschätzung gerade auch das Kostenargument. „Billiger wird es bei einem Alleingang nicht werden. Die gemeinsame Auftragsvergabe senkt trotz allem die Kosten“, so der Landrat wörtlich.
Das sagen die Verantwortlichen:
Für Rudolf Reger ist die Arbeit als Breitbandbeauftragter übrigens vorbei – er verabschiedet sich am kommenden Donnerstag in den Ruhestand. Als Nachfolger stellte Landrat Ebeling am Rande der Pressekonferenz Dominik Hauser vor.
Lob für Rudolf Reger
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Wechsel:
Für den Breitbandbeauftragten Rudolf Reger war die Pressekonferenz am Landratsamt die letzte Amtshandlung, denn er geht in Ruhestand. Als sein Nachfolger wurde am Montag Dominik Hauser vorgestellt.
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Würdigung:
Landrat Thomas Ebeling dankte Reger für seinen Einsatz in den vergangenen Monaten und Jahren. Er habe den Landkreis „mit sehr viel Fingerspitzengefühl durch die komplizierten Verhandlungen geführt.“
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Ausblick:
Wenn alles nach Plan läuft, kann voraussichtlich im Herbst der Auftrag für die Breitbandversorgung von 3000 weiteren Haushalten vergeben werden. Die Arbeiten sollen zwei bis drei Jahre dauern. (hh)
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