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Protest

Schwandorf: Zeichen setzen gegen Rechts

Vor den Wahlen ruft das Bündnis gegen Rechtsextremismus zu einer Demo auf. Am Sonntag wendet es sich gegen „Hass und Hetze“.
Von Johannes Hartl

Am Sonntag ruft das Schwandorfer Bündnis gegen Rechtsextremismus zu einer Demonstration gegen Hass und Hetze auf. Foto: David Ebener/dpa|
Am Sonntag ruft das Schwandorfer Bündnis gegen Rechtsextremismus zu einer Demonstration gegen Hass und Hetze auf. Foto: David Ebener/dpa|

Schwandorf.Für Sonntag, 1. März, mobilisiert das Schwandorfer Bündnis gegen Rechtsextremismus zu einer Demonstration. Unter dem Motto „Haltung zeigen bei den Wahlen: Gegen Hass und Hetze im Rathaus“ wolle man ein überparteiliches und ein friedliches Zeichen gegen rechte Umtriebe setzen. Das gaben die Bündnis-Sprecher Frank Möller, Marion Juniec-Möller und Günter Kohl sowie Bündnis-Mitglied Franz Schindler am Dienstag bekannt.

Hintergrund des Protests sind laut den drei Sprechern verschiedene rechte Umtriebe in Schwandorf, insbesondere aber der Antritt der Rechtsaußen-Partei AfD bei den Stadtratswahlen am 15. März. Dazu zeigte Bündnis-Sprecher Frank Möller beim Pressegespräch Beiträge, die die lokale AfD auf ihrer Facebook-Seite geteilt hat. In diesem Zusammenhang sprach er von „klarer Hetze“.

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„Wir sind besorgt über das gesellschaftliche Klima, das sich in Deutschland ausbreitet und das mit Ursache ist für terroristische Anschläge“, erklärte Kohl. Gerade gegenüber der jüngeren Generation habe man deshalb die Verpflichtung, „klar Stellung zu beziehen“.

Bündnis will Stellung beziehen

Von der Gesamtpartei gingen nicht zuletzt im Internet vielfach „unsägliche, rassistische und menschenfeindliche Äußerungen“ aus, kritisierte Günter Kohl. „Es geht nicht an, dass so eine Partei im Stadtrat vertreten ist und zu Wort kommen kann.“ Das Schwandorfer Bündnis könne zu „dieser Thematik nicht schweigen“, so Kohl, sonst würde man „seinen Auftrag verfehlen“.

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Als Partei distanziere sich die AfD „nicht eindeutig von rechtsextremistischen Umtrieben“, ergänzte der SPD-Stadtrat Franz Schindler, der schon lange beim Bündnis aktiv ist. Mehr noch: „Jeden Tag“ würde aus deren Umfeld „Hass und Hetze“ gesät, sagt er. Das wiederum sei „mitursächlich dafür, dass das Klima im Land sich in einer Weise verändert hat, dass man heutzutage jeden Tag mit irgendwelchen Anschlägen von Verrückten rechnen muss“.

Auch Bündnis-Sprecherin Marion Juniec-Möller, die selbst für die Grünen als Oberbürgermeister-Kandidatin antritt, zeigte sich besorgt über diese Entwicklung und warnte vor einem Einzug der Rechtsaußen-Partei in das Kommunalparlament. „Wenn die AfD im Stadtrat ist, wird sie die Plattform für jegliche Form der Hetze nutzen“, ist sie überzeugt.

Das Bündnis

  • Selbstverständnis:

    Das Schwandorfer Bündnis gegen Rechtsextremismus ist ein überparteilicher Zusammenschluss. Es wurde vor rund elf Jahren als Reaktion auf rechtsextreme Umtriebe gegründet.

  • Mitglieder:

    Neben den demokratischen Parteien, die es in Schwandorf gibt, gehören dem Bündnis gegen Rechtsextremismus unter anderem auch die beiden Kirchen und zahlreiche Einzelpersonen an.

Neben der AfD zeigt sich das Bündnis allerdings auch besorgt über Umtriebe der Neonazi-Gruppe „Bollwerk Oberpfalz“, die aus der „Prollcrew Schwandorf“ hervorgegangen ist. Diese Neonazis sind tief in die militante Rechtsrock-Szene verstrickt, zuletzt organisierten sie Ende November ein (später von der Polizei aufgelöstes) Rechtsrock-Konzert im Lindenviertel, zu dem 60 Neonazis aus Bayern angereist waren.

KZ-Überlebender als Redner

Angesichts dieser Umtriebe habe es „schon einen Grund, warum man ausgerechnet in Schwandorf so eine Demo nachgerade organisieren muss“, fasste Schindler zusammen. „Es ist höchste Zeit, dass wir zeigen, dass wir die Mehreren sind.“ Die Demonstration selbst beginnt um 14.30 Uhr am P&R-Parkplatz am Bahnhof.

Im Anschluss setzt sich der Demonstrationszug über den Bahnhofsplatz und die Bahnhofstraße in Richtung Friedrich-Ebert-Straße in Bewegung. Am oberen Marktplatz wird schließlich eine Kundgebung mit Musik und mehreren Redebeiträgen stattfinden. Unter anderem konnte das Bündnis den KZ-Überlebenden Ernst Grube als Redner gewinnen, der sich heute als Präsident der „Lagergemeinschaft Dachau“ engagiert.

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