SPD gewinnt Stimmen und verliert Sitz

MAXHÜTTE-HAIDHOF.Der unerfreuliche Abend für die SPD ging nach der Niederlage im Rennen um das Bürgermeisteramt weiter. Auch bei den Listenergebnissen erreichte die CSU das historisch beste Ergebnis seit Stadtgründung. 37,23 Prozent oder 42135 Stimmen konnte die CSU erringen. Ein deutliches Plus gegenüber 2008, als die CSU bei 30,4 Prozent oder 34888 Stimmen landete. In Sitzen heißt das, dass sich die CSU von sieben Mandaten auf neun steigert. Dabei können die Christ-Sozialen eine bemerkenswerte Personalie verbuchen. JU-Vorsitzender Matthias Meier ist mit 21 Jahren der jüngste Maxhütter Stadtrat aller Zeiten.

Bei der SPD hingegen wurde das ausgegebene Minimalziel verfehlt, die Zahl von bisher zehn Mandaten zu halten. Die Genossen hatten das Pech, einen Sitz zu verlieren, obwohl sie ihr Listenergebnis zumindest leicht steigerten. 38,33 Prozent oder 43 378 Stimmen waren es gegenüber 2008 mit 37,3 Prozent oder 42 779 Stimmen.

Der Grund liegt im Verfahren. War die Sitzverteilung vor sechs Jahren nach D’Hondt berechnet worden, war es diesmal Hare-Niemayer. Vereinfacht dargestellt ist der wesentliche Unterschied, dass beim alten Verfahren die absoluten Prozentzahlen Maßstab waren, während beim neuen Verfahren die Zahl hinter dem Komma eine große Rolle spielt. Da diese bei der SPD relativ niedrig war, ging ein Sitz verloren.

Betrachtet man das Ergebnis der großen Fraktionen insgesamt, bestätigt sich, was sich vor sechs Jahren abzeichnete. Die „rote Hochburg“ Maxhütte-Haidhof ist Geschichte. Eine Arbeiterschaft, die automatisch SPD wählt, gibt es nicht mehr und so zählt bei der Kommunalwahl weniger das Parteiprogramm als das Kandidatentableau. Da hatte die CSU ebenso wie die SPD eine starke Liste, so dass die beiden „Großen“ in etwa gleichauf liegen. Beim Blick auf die „Kleinen“ fällt auf, dass sie allesamt verloren.

Der FW-Stimmenanteil vermindert sich von zehn Prozent 2008 auf 6,9 Prozent. Bei den Sitzen spielt das keine Rolle. Es bleibt bei zwei, so viele wie ursprünglich, vor sechs Jahren, da Manfred Plank, über die FW-Liste in den Stadtrat eingezogen war, bevor er zur CSU wechselte. Die UWM verlieren ein Mandat, ihr Stimmenanteil schrumpft von 14,1 Prozent (2008) auf 12,3 Prozent. Ganz leicht verliert auch die SBM. Es geht von 5,5 Prozent (2008) auf 5,24 Prozent, was nach wie vor einen Sitz im Stadtrat bedeutet.

Die ersten Reaktionen auf die Listenergebnisse fielen unterschiedlich aus. „Es ist eine tolle Geschichte.“ Die Freude beim CSU-Ortsvorsitzenden Josef Stadlbauer war unüberhörbar. Stadlbauer verwies auf den enormen Zuwachs von über 7000 Stimmen. „Wir haben prozentual wie tatsächlich stark zugelegt.“ Die Gründe des Erfolgs lagen für Stadlbauer darin, dass „die Bürgermeisterin eine gute Politik gemacht hat und dabei immer gezeigt, dass das CSU-Politik ist“. Die CSU habe im Stadtrat „eine klare Linie gefahren, auch bei der Zusammenarbeit mit der SPD“. Die Verbesserung des Klimas im Stadtrat nannte Stadlbauer gleichfalls: „Ich denke, dass schreibt man der Bürgermeisterin zu.“

„Wenn man etwas erreichen will und es nicht schafft, kann man ja Enttäuschung zeigen.“ SPD-Listenführer und Bürgermeisterkandidat Franz Brunner war angesichts des Listenergebnisses nicht zufrieden. Bei der SPD hatte man drauf gehofft, ein Mandat hinzuzugewinnen. Er könne die Gewinne der CSU nicht nachvollziehen, „allein hat die CSU ja nichts entscheiden können“ und die SPD habe nicht weniger mitgearbeitet zum Wohle der Stadt.

Enttäuschung auch bei UWM-Listenführer und Bürgermeisterkandidat Rudolf Seidl. „Es ist Fakt, wir haben einen Sitz verloren.“ Freude dagegen beim FW-Listenführer Ludwig Duscher. „Wir sind völlig überrascht, zwei Sitze erreicht zu haben.“ Angesichts dieses Erfolgs wolle man, wenn möglich, eine eigene Fraktion bilden. „Für mich war wichtig ein Mandat zu erringen und das ist uns gelungen“, sagte Heidemarie Karl. Die SBM-Listenführerin zeigte sich zufrieden, bedauerte aber, dass es nicht zu einer Stichwahl um das Bürgermeisteramt kam.

Erste Reaktionen auf die künftige Mehrheitsbildung im Stadtrat deuten darauf hin, dass es für die CSU in Zukunft deutlich schwieriger werden könnte. Zusammen mit der Bürgermeisterin verfügt die CSU über zehn Stimmen, die SPD, unterstützt von der der SBM, ebenfalls über zehn. Zwar sandte CSU-Ortsvorsitzender Josef Stadlbauer Signale Richtung SPD: „Ich bin der Meinung, dass die breite Mehrheit in den letzten sechs Jahren für die Stadt eine gute Politik gemacht hat; diese Politik können wir gerne fortsetzen.“

Dort sieht man die Lage jedoch verständlicherweise anders. Das starke Abschneiden der CSU bringt den SPD-Bürgermeisterkandidaten Franz Brunner zu dem Schluss: „Die Große Koalition hat der SPD nicht genutzt, weil die Erfolge der CSU zugesprochen wurden.“ Brunner macht auch aus seiner tiefen persönlichen Enttäuschung über Stadlbauer keinen Hehl. Dieser hatte (wir berichteten) das Alter von Brunner im Wahlkampf ins Spiel gebracht. „Er hat die Unwahrheit in den Raum gestellt und das nicht zum ersten Mal.“

Damit spielte Brunner auf die Affäre um das Austragen des städtischen Mitteilungsblattes an, die 2001/2002 zu einer einer tiefen persönlichen Kontroverse zwischen Brunner und Stadlbauer geführt hatte. „Da bin ich auch von der ehrlichen Bürgermeisterin enttäuscht, die die Aussage mit dem Alter auf der CSU-Homepage oder Facebook richtig hätte stellen können“. Persönlich glaube er nicht, so Brunner, dass es eine Mehrheit in der Fraktion für eine Zusammenarbeit mit der CSU geben werde. UWM-Spitzenkandidat Rudolf Seidl schloss wiederum kategorisch jede Zusammenarbeit mit der CSU aus.