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Neujahrsempfang

Vier Jahrzehnte bei der SPD

Der SPD Ortsverband Nittenau mit Karl Bley an der Spitze will sich für eine sachliche, zukunftsorientierte Politik einsetzen.
Von Max Schmid

Ilse Weber (Bildmitte mit Blumen) wurde für ihre 40-jährige Parteitreue zur SPD geehrt. An Roland Weiß (2.v.r.) wurde das Parteibuch übergeben.  Foto: smx
Ilse Weber (Bildmitte mit Blumen) wurde für ihre 40-jährige Parteitreue zur SPD geehrt. An Roland Weiß (2.v.r.) wurde das Parteibuch übergeben. Foto: smx

Nittenau.Die etwas kühle Atmosphäre beim Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins lag nicht etwa an den Rednern des Abends, sondern am schlecht beheizten Veranstaltungsraum. Etliche Besucher behielten deshalb ihre Jacken an, um beim Zuhören nicht zu frieren. Ortsvorsitzender Martin Grill hielt Rückschau auf die Politik seiner Partei und traf die Feststellung, dass ihm der Auswahlprozess an der SPD-Spitze nach dem Nahles-Ende wieder Mut gegeben habe. Nun bringe sich die SPD durch zahlreiche Initiativen wieder in der richtigen Richtung ein, die Partei sei dabei, sich wieder besser aufzustellen.

Viele Bürger würden die SPD jedoch als Juniorpartner der GroKo betrachten, man müsse den Leuten deshalb sagen, dass dies nicht die Sozialdemokratische Partei sei. Anders stelle sich die Situation in Nittenau dar, man stelle mit Karl Bley seit 2002 den Bürgermeister und eine hervorragende Stadtratsfraktion. Mit der SPD sei erstaunlich viel umgesetzt worden, sagte Vorsitzender Grill.

Geschlossenheit zeigen

Er verwies u. a. auf Verbesserungen in der Innenstadt, die Sanierung der Dreifachsporthalle oder die Angerinsel und auf künftige Aufgaben wie den Hochwasserschutz oder das „Haus des Flusses“. Grill verwies auf eine gut bestückte Stadtratsliste, auf der außer Werner Götzer auch alle amtierenden Stadträte wieder kandidieren und somit Geschlossenheit zeigen.

Investitionen

Teure Pflichtaufgaben für Nittenau

Die Stadt muss 2020 viel Geld für Baumaßnahmen einplanen. Die Erweiterung von Hort und Schule ist die größte Herausforderung.

SPD-Landesgruppenchefin MdB Marianne Schieder, die bei der Anreise nach Nittenau auf der A 93 wegen eines LKW-Unfalls aufgehalten wurde und verspätet eintraf, rief ebenfalls zum Zusammenhalt auf. Es gelte, wenige Wochen vor der Kommunalwahl, alle Kraft zusammen zu nehmen und um jede Stimme zu kämpfen. Die Entwicklung Nittenaus in den vergangenen Jahren habe gezeigt, dass hier wirklich etwas vorwärtsgegangen sei. Schieder zeigte sich davon überzeugt, dass es für die Stadt keinen besseren Bürgermeister gebe, als SPD-Mann Karl Bley. Zur Bundespolitik sprach die Rednerin von einer derzeit entspannten Lage, viele Themen würden anstehen, die am besten auf Europaebene gelöst werden können.

SPD-Zukunftsthemen

  • Große Regenbrücke:

    Abriss des Kraftwerksgebäudes im März, dann Baubeginn für die Behelfsbrücke; die Zuständigkeit liege hier beim Staatlichen Bauamt (Freistaat Bayern), nicht beim Bürgermeister, informierte Bley.

  • Weitere Vorhaben:

    Ausbau des Dachgeschosses im Rathaus, Hochwasserschutz rund um die Angerinsel, traditionsbewusst und zukunftsorientiertes Handeln

Die SPD-Minister in der GroKo hätten nach Schieders Ansicht in zentralen Bereichen Vieles erreicht, mussten aber auch immer wieder Kompromisse schließen. Als Schlagwörter nannte sie die Bereiche Rente, Pflege und Klimapaket, bei dem es der SPD auch um soziale Gerechtigkeit gehe. Deshalb habe man sich für die Erhöhung der Pendlerpauschale starkgemacht. Schieder streifte auch das Thema Elektrifizierung der Bahn und verwies auf die Lärmschutz-Zusage des Verkehrsministeriums.

Von Wahlkampfauftakt wollte Bürgermeisterkandidat Karl Bley nicht sprechen, vielmehr vom Start um die Bewerbung für die zukünftige Arbeit im Stadtrat.

„Start der Bewerbung“

Er wolle nicht dem Kampf, sondern den Ideen den Vorrang geben, sagte Bley und stellte die Stadtratskandidaten seiner Partei einzeln vor, mit denen man langsam, aber konsequent die Themen angehen wolle. Bley erinnerte an Höhepunkte in 2019: Betriebsansiedelungen, Verdichtung der Wohnbebauung, Straßenbau, Sanierung von Grund- und Mittelschule, Abwasserbeseitigung, Rathaussanierung oder die Freigabe der Nord-Ost-Umgehung. Ziele seien eine sachliche, zukunftsorientierte Politik, die Stärkung des Schulstandortes, eine geschlossene Stadtentwicklungspolitik und der Erhalt des Kunst- und Kulturangebotes.

SPD-Landratskandidat Peter Wein stellte sein zehn Punkte umfassendes Wahlprogramm vor. Gemeinsam mit Bley, Schieder und Wein ehrte Vorsitzender Grill Ilse Weber für 40-jährige Treue zur SPD und überreichte an Neumitglied Roland Weiß das rote Parteibuch.

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