Versammlung
Burglengenfelder SPD setzt weiter auf die Doppelspitze von Brincken und Wein

23.11.2022 | Stand 15.09.2023, 2:48 Uhr
Geehrte Mitglieder mit den beiden SPD-Vorsitzenden Kerstin von Brincken (3. v. r.) und Peter Wein (2. v. l.), Fraktionssprecher Sebastian Bösl (l.) und der SPD-Direktkandidatin zur Bezirkstagswahl, Karin Frankerl (r.) −Foto: Josef Schaller

Der SPD-Ortsverein Burglengenfeld hat bei seiner Jahresversammlung Kerstin von Brincken und Peter Wein erneut das Vertrauen ausgesprochen. Auch Ehrungen langjähriger Mitglieder standen auf der Tagesordnung.

Während Peter Wein, Direktkandidat der SPD im Stimmkreis Schwandorf bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr, überregionale Themen wie den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Inflation, die Digitalisierung sowie den Pflegenotstand und den Fachkräftemangel in den Fokus rückte, von „herausfordernden Zeiten“ sprach und mit Blick auf eine bessere Zukunft sozialdemokratische Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einforderte, gab Fraktionssprecher Sebastian Bösl einen Einblick in die Stadtratsarbeit der SPD-Fraktion. Im Mittelpunkt stand dabei der Förderschaden von fast 3,7 Millionen Euro und das damit verbundeneDisziplinarverfahren gegen Bürgermeister Thomas Gesche (CSU).

Blick auf die Aktivitäten

Kerstin von Brincken gewährte den Anwesenden einen Rückblick auf die zahlreichen gesellschaftlichen Aktionen des SPD-Ortsvereins. Dabei erinnerte sie unter anderem an die „thematischen Wanderungen“ durch das Stadtgebiet, an die Teilnahme an der weltweiten Pflanzaktion am 3. Oktober, wo 165 Bäume gepflanzt worden seien, an einen gemeinsamen Besuch beim Lindenviertelfest der BRK-Bereitschaft oder an eine Führung durch das Bulmare, wo ein Geschäftsführer des Wohlfühlbads den Mitgliedern Rede und Antwort gestanden habe in Bezug auf Finanzen und Energiekrise.

„Es kann niemandem Freude bereiten, dass wir einen Bürgermeister haben, gegen den die Landesanwaltschaft ein Disziplinarverfahren eröffnet“, so Fraktionssprecher Bösl in seiner Rede. Das Thema zwinge die Verantwortlichen derzeit dazu, viel zu viel Energie hierauf zu verwenden. Wichtige Sachthemen rückten dadurch etwas in den Hintergrund.

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Dabei gäbe es viel zu sagen über Windkraft in Burglengenfeld, über den „fahrlässigen Umgang“ der Stadtratsmehrheit mit dem Mittelstandszentrum Maximilianhütte, über die alternde Gesellschaft in der Stadt und die daraus resultierenden Folgen für die Kommunalpolitik, meinte Bösl. In Kenntnis aller relevanten Unterlagen zum Förderschaden, steht für ihn inzwischen eindeutig fest: „Die Verantwortung für diese Misere trägt der Bürgermeister.“

Bösl wollte auch „dem falschen Eindruck“, der in der Mittelbayerischen Zeitung vom 9. November erweckt worden sei, entgegenwirken. Der Finanzausschuss des Stadtrats sei weder Richter noch Tribunal. Es gehe nicht um „Urteilen“, schon gar nicht um „Verurteilen“, wie der Fraktionsvorsitzende betonte. „Es geht darum, dass wir als gewählte Stadträte unsere Pflichten erfüllen müssen.“

Auf ein weiteres Thema ging Bösl in seiner Rede noch näher ein: Die Entwicklung der heimischen Wirtschaft. Auch wenn der derzeitige Fokus darauf liege, die Stadt erst einmal durch „unruhige Gewässer“ zu führen, werde die SPD danach wieder die „großen Themen“ aufgreifen, wie unter anderem die Forderung nach einem digitalen Gründerzentrum als Nachfolger für das Mittelstandszentrum Maximilianhütte. Die SPD wolle auch weiterhin auf eine kleinteilige Gewerbestruktur setzen, so Bösl. Ein großer Player wie das Zementwerk sei genug.

Das Wahlergebnis im Detail

Das Ergebnis der Vorstandswahl: Vorsitzende (Doppelspitze): Kerstin von Brincken und Peter Wein. Stellvertretende Vorsitzende: Songül Demirtas und Thomas Fischer. Kassier: Fabian Berger. Schriftführer: Luis Illan. Organisationsleiter: Benedikt Baldrian. Juso-Vertreter: Finley Winterstein. Beisitzer: Marie-Luise Edenhofer, Helga Forster, Betty Mulzer, Ramona Rautter, Michaela Schönwetter, Martin Antretter, Matthias Bösl, Hans Deml, Mike Pinzl, Ernst Singer.