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Jahresversammlung

SPD knöpft sich Bürgermeisterin vor

Erneut kritisiert Fraktionsvorsitzender Horst Viertlmeister das Maxhütter Stadtoberhaupt Dr Susanne Plank
Von Norbert Wanner

Die neue Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Maxhütte-Haidhof mit dem Vorsitzenden Eduard Schäffer (rechts). Den Gewählten gratulierte MdB Marianne Schieder (Vierte von links).
Die neue Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins Maxhütte-Haidhof mit dem Vorsitzenden Eduard Schäffer (rechts). Den Gewählten gratulierte MdB Marianne Schieder (Vierte von links). Foto: bxh

Maxhütte-Haidhof.Horst Viertlmeister, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, legte nach. Bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Maxhütte-Haidhof kritisierte er nach seiner Ansprache auf dem SPD-Neujahrsempfang erneut die Verwendung des Begriffes „Schlafstadt“ für Maxhütte-Haidhof. CSU-Bürgermeisterin Dr. Susanne Plank berichte und schreibe immer wieder darüber, dass die Stadt zu schnell wachse, zu viel Bauland ausweise, das sind laut Viertlmeister „alternative Fakten der Bürgermeisterin“.

Auf die „harten Fakten“ berief sich der Fraktionsvorsitzende, der dafür offizielle Quellen anführte. Laut dem statistischen Landesamt habe die Zahl der Einwohner im Jahr des Amtsantrittes von Dr. Plank, Ende 2008, bei 10 474 gelegen. Für Ende 2015 zitierte Viertlmeister eine Zahl von 10 941 und gab als Quelle dafür die Regierung der Oberpfalz an. Aus städtischen Quellen habe er die Zahl 11 493 für Ende 2015. Viertlmeister rechnete mit der niedrigeren Zahl weiter, kam damit auf ein Wachstum von 467 Einwohnern binnen sieben Jahren, mithin ein Gesamtzuwachs von 4,5 Prozent oder 0,6 Prozent je Jahr. „Kann man dazu sagen, dass es sich um eine explosionsartiges Entwicklung handelt?“

Insofern seien Einschätzung und Blick der „schwarzsehenden Bürgermeisterin“ falsch. Mit Blick auf notwendige Investitionen in Kindertagesstätten und Grundschule brachte Viertlmeister gleichfalls scharfe Kritik an, stellte aber fest, dass die SPD „froh um jedes Kind“ sei, das in der Stadt aufwachse und dass sie die notwendigen Investitionen unterstütze. Kinder seien bei Geburt im Rathaus zu melden. Ab diesem Zeitpunkt gelte es, mit Bedarfsplanungen zu beginnen. „Nicht dann überrascht tun, wenn der Bedarf akut wird. Mit einem Fünkchen Managementqualität und kaufmännischen Eigenschaft könnte so etwas nicht passieren. Was wir erleben ist: Führung auf Sicht.“

Viertlmeister zitierte aus dem städtischen Mitteilungsblatt, dass Investitionen in das Abwassersystem „Millionen“ verschlingen würden. „Auch das ist so nicht korrekt“, sagte Viertlmeister. Gerade die neuen Wohngebiete verfügten über ebenso neue Wasser- und Abwassersysteme, die noch dazu von den Bürgern via Erschließungs-kosten selber bezahlt worden wären. Problem sei vielmehr die Überalterung des Netzes, was nichts mit Wachstum zu tun habe. „Ich möchte an dieser Stelle sogar mutmaßen, dass Dr. Plank damit von ihren Misserfolgen ablenken will.“ Den „Misserfolgen“ stellte Viertlmeister das Wahlprogramm der SPD von 2014 gegenüber und stellte fest: Ob „Maxhütte-Ost V“, Ausbau des Geh- und Radwegnetzes oder neues Gerätehaus für die FFW Winkerling – bis auf die Forderung nach einem medizinischen Fachzentrum und weitere attraktive Filialisten für das Einkaufszentrum sei das Wahlprogramm umgesetzt worden.

Aus der Bundespolitik berichtete MdB Marianne Schieder. Sie sah im „neuen Schwung“ durch den Kanzlerkandidaten Martin Schulz keine Eintagsfliege sondern einen sich „verstetigenden Trend.“ Sie plädierte auch für starke Gewerkschaften. „Fakt ist, die Gewerkschaften brauchen uns und wir die Gewerkschaften.“ Bei den Neuwahlen wurde Vorsitzender Eduard Schäffer wiedergewählt.

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