Interview Damit Nittenau zukunftsfähig bleibt

Nittenau.Neue Umfahrung und Hochwasserfreilegung, Beseitigung markanter Gebäude und ehrgeizige Neubaupläne. In der Stadt am Regen ist auf verschiedenen Ebenen Veränderung angesagt. Um die Weichen für die Zukunft zu stellen, wird seit März an einem städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) gearbeitet. Die Beteiligung an Arbeitskreissitzungen und Stadtspaziergängen hielt sich jedoch meist in Grenzen, wie auch die traditionellen Bürgerversammlungen nicht immer so besucht waren, wie es wünschenswert gewesen wäre. Rathauschef Karl Bley versucht im Gespräch mit MZ-Redakteur Thomas Rieke zu ergründen, weshalb die Bürgerbeteiligung ein Sorgenkind ist. Trotzdem kommt er zu einer optimistischen Gesamteinschätzungen.

MZ: Herr Bürgermeister, die Reihe der Bürgerversammlungen ist gelaufen. Wie fällt Ihre persönliche Bilanz aus?

Karl Bley: Es gab keine großen Überraschungen. Es liegt in der Natur der Sache, dass es in den einzelnen Stadtteilen, in denen wir Versammlungen abgehalten haben, unterschiedliche Themenschwerpunkte gegeben hat.

Der Besuch erfüllte aber gewiss nicht überall Ihre Erwartungen.

Der Besuch war in einigen Ortschaften durchaus erfreulich – und hat seit 2011 teils sogar stetig zugenommen. Für Nittenau und Bergham gilt dies leider nicht. Weshalb dies so ist – darüber kann man spekulieren. Es muss nicht reines Desinteresse am politischen Geschehen sein, es wäre ja auch möglich, dass die meisten Leute zufrieden sind und den Eindruck haben, dass wir uns auf einem guten Weg befinden. Unterm Strich ist festzuhalten, dass es eben eine bestimmte Klientel gibt, die sich interessiert. Bei den Ratssitzungen haben wir unter den Zuhörern ja auch viele Stammgäste.

Uns fiel bei den Versammlungen das hohe Durchschnittsalter der Besucher auf. Mit anderen Worten: Halten Sie die klassische Bürgerversammlung noch für zeitgemäß? Oder müsste man sich nicht Gedanken über andere Formen der Bürgerbeteiligung machen, um auch die Jugend zu erreichen?

Wenn man „ganz andere Wege“ ginge (wie auch immer diese aussehen mögen), würde das die Gefahr bergen, dass wir die Älteren aussperren. Das wäre auch nicht besser. Was die Jugend betrifft, so haben wir schon vor etlichen Jahren speziell für sie Jungbürgerversammlungen organisiert. Die Premiere war vielversprechend, im Jahr darauf war das Interesse stark gesunken. Bei entsprechender Nachfrage wäre eine Neuauflage allerdings jederzeit möglich.

Zurück zu den gerade erst absolvierten Bürgergesprächen: Bis auf wenige Ausnahmen gab es kaum schärfere Kritik. Ausgerechnet der geplante Waldfriedhof in Stefling erregt aber die Gemüter. Können Sie das nachvollziehen?

Ich habe Verständnis für so manchen Zweifel aus der Bevölkerung, aber nicht dafür, dass einige Leute gezielt mit Falschinformationen hausieren gehen. Das ist Stimmungsmache!

Was sind das für Personen?

Das sind Bürger, die so tun, als sprächen sie für eine Institution. In Wahrheit aber geht es ihnen um private Interessen.

Wie ist nun aber Ihre persönliche Meinung zum Naturfriedhof?

Für Nittenau mag ein solcher Friedhof etwas Neues, Exotisches sein. Deutschlandweit aber ist er weit verbreitet. Ich denke, man sollte einer neuen Idee eine Chance geben. Mich erinnert das Ganze ein bisschen an meine ersten Amtsjahre, als es in Nittenau noch nicht einmal eine Urnenwand gab. Heute sind alle froh, dass eine solche errichtet wurde. Wir haben heuer bereits eine zweite gebaut, weil die Nachfrage eben da ist. Für Bestattungen auf Naturfriedhöfen ist das ebenso.

Wir wollen uns gewiss nicht an „Stimmungsmache“ beteiligen. Aber ein Teil der Kritik scheint nicht unberechtigt. Was sagen Sie zu dem wirtschaftlichen Risiko, auf das sich die Stadt als Träger des Friedhofs einlässt? Macht die Betreibergesellschaft pleite, muss doch die Stadt das Projekt weiterführen.

Es ist nicht so, dass wir uns darüber noch nie Gedanken gemacht hätten, im Gegenteil. Es gibt ein klares Konzept und Vertragsentwürfe. Details sind noch zu klären, aber schon jetzt kann ich sagen, dass die Betreibergesellschaft für den Fall der Fälle Rücklagen zu bilden hat. Damit ist das Risiko für die Stadt überschaubar.

Welche Themen, die von Bürgern ins Spiel gebracht wurden, haben Sie sich noch besonders notiert?

Der Zustand der Straßen und die Versorgung mit schnellerem Internet waren zwei weitere wichtige Anliegen. Was das Internet angeht, so kann ich sagen, dass wir in allen größeren Ortsteilen die Lage verbessern wollen. Deshalb haben wir uns um Aufnahme in das neue Förderprogramm des Freistaats bemüht und ein Markterkundungsverfahren eingeleitet. Wir sind also auf der Suche nach einer Firma, die den Netzausbau übernehmen will.

Nittenau mit seinen 88 Stadt- und Ortsteilen dürfte es da nicht leicht haben.

Jedes Unternehmen wird prüfen, ob der Auftrag rentabel ist. Hier möchte ich auch anfügen, dass sich die in Aussicht gestellte Finanzspritze von bis zu 900000 Euro aufs Erste zwar großzügig anhört. Wenn eine Stadt für den Netzausbau aber Millionen braucht, ist auch das zu wenig.

Neben den Bürgerversammlungen gibt es derzeit in Nittenau eine zweite Form der Bürgerbeteiligung, nämlich die Veranstaltungen im Rahmen des ISEK-Prozesses. Auch hier war das Interesse eher enttäuschend. Haben Sie eine Erklärung?

An den Projektleitern liegt es jedenfalls nicht, sondern schon eher an den Bürgern. Dabei haben wir klargemacht, wo die Stellschrauben gedreht werden können und müssen. Ganz vertan ist die Chance, sich einzubringen, aber nicht. Am 3./4. Dezember sind die nächsten Veranstaltungen angesetzt, und jeder ist willkommen.

Wo sehen Sie großen Handlungsbedarf?

Wir sollten weitere Wohnbaugebiete erschließen und brauchen Areale für Gewerbe. Das war auch die Erkenntnis unserer jüngsten Ratsklausur. In Sachen Grundstückspolitik waren meine Vorgänger nicht besonders weitsichtig.

Immer wieder ist auch die Angerinsel ins Spiel gebracht worden. Für sie wurde eine ganze Reihe von Ideen geäußert. Handfestes ist aber nicht in Sicht.

Es ist richtig: An Ideen herrscht kein Mangel. Was aber oft fehlt, ist der gemeinsame politische Wille – und ein Vorschlag zur Finanzierung.

Was betrachten Sie aktuell noch als besondere Herausforderung für Nittenau?

Wir müssen aufpassen, dass wir nicht in den Abwärtstrend der demografischen Entwicklung geraten. Deshalb sind wir laufend bemüht, über die Städtebauförderung etwas für den öffentlichen Raum zu tun, um das Leben im Stadtzentrum und den Ortsteilen attraktiv zu gestalten. Ein Erfolgsbeispiel ist das Projekt in der St.-Wolfgang-Straße. Der Investor könnte Ähnliches noch dreimal vermarkten.

Der ISEK-Prozess neigt sich dem Ende entgegen. Die Experten werden dem Stadtrat vermutlich ein ganzes Bündel an Ratschlägen auf den Tisch legen. Wie groß ist die Gefahr, dass diese bald unter Aktenbergen verschwinden und die Umsetzung ins Stocken gerät?

Es wäre schade, wenn dieser Fall eintreten würde. Ich bin eher zuversichtlich. Entscheidend wird für vieles allerdings sein, ob es bezahlbar ist und wie die politische Willensbildung voranschreitet.

Die Mühen haben sich gelohnt?

Absolut! Es ist für uns wichtig, Meinungen von außen sowie von den Bürgerinnen und Bürgern zu hören, auch wenn die Gruppen klein sind.

Am Freitag erst wurden Schüler für ihre Visionen geehrt, wie sie sich Nittenau im Jahre 2030 vorstellen. Was wünschen Sie sich? Wie soll Nittenau 2030 dastehen?

Ich wünsche mir, dass wir eine in sich gefestigte Gemeinschaft haben und weiter eine liebens- und lebenswerte Stadt sind, die für ihre Bürger den „Kosmos der Daseinsvorsorge“ bietet. Ich wünsche mir besonders genügend Arbeitsplätze und dass unsere Schulen weiter so gut funktionieren. Kurzum: 2030 sollten wir voller Optimismus dem Jahr 2050 entgegensehen können.