MyMz
Anzeige

Flüchtlinge: Schwandorfer haken nach

Das Thema Flüchtlinge und Asyl dominierte bei der Bürgerversammlung. 200 Zuhörer informierten sich in der Oberpfalzhalle.

Die künftige Asylunterkunft in der Eglseerstraße.
Die künftige Asylunterkunft in der Eglseerstraße. Foto: smx

Schwandorf.Oberbürgermeister Andreas Feller informierte zu Beginn der Bürgerversammlung in der Oberpfalzhalle über die Zahl von Asylsuchenden, die in Schwandorf leben: 58 Personen in der Gemeinschaftsunterkunft in Dachelhofen, die von der Regierung der Oberpfalz betreut wird und weitere 394 Personen in dezentralen Unterkünften, für die das Landratsamt zuständig sei. Dazu kommen noch etliche minderjährige unbegleitete Flüchtlinge, so dass man derzeit von rund 450 Asylbewerbern ausgehen könne, die in der Kreisstadt wohnen. Zur geplanten Notunterkunft in der Fabrikhalle Meiller GHP, in der bis zu 500 Flüchtlinge vorübergehend untergebracht werden sollen äußerte Feller, dass es besser sei, eine zentrale Unterbringungsmöglichkeit zu schaffen, als kurzfristig wieder Sporthallen belegen zu müssen.

Maximilian Fritsch vom Stadtplanungsamt gab bekannt, dass derzeit zwei Bauanträge für die Objekte Meiller-Halle und das ehemalige Wollenschläger-Gelände vorliegen, auf dem von der Firma Buchbinder eine Gemeinschaftsunterkunft für rund 150 Personen errichtet werden soll.

Unterschiedliche Modelle

Landrat Thomas Ebeling erläuterte die unterschiedlichen Unterkunftsarten: Eine Gemeinschaftsunterkunft werde ab einer Belegung von 50 Personen von der Regierung der Oberpfalz betreut, dezentrale Unterkünfte mit weniger Belegung durch das Landratsamt. In der Erstaufnahmeeinrichtung, wie sie in der Meiller-Halle entstehen wird, erfolgen Erfassung und Verteilung neuer Flüchtlinge, parallel dazu verlaufe das Asylverfahren. Während anerkannte Flüchtlinge aus staatlichen Unterkünften ausziehen müssen und dann eine private Wohnung nehmen können, werden abgelehnte Asylbewerber durch die Ausländerbehörde abgeschoben.

Der Landkreis sei gehalten, eine Notunterkunft mit mindestens 200 Plätzen vorzuhalten und mit der Meiller-Halle habe man ein winterfestes Quartier gefunden. Auch Ebeling nannte Zahlen: Im Landkreis würden zum 31. Oktober 2015 derzeit 1511 Flüchtlinge leben, die logistische Abwicklung laufe ganz gut, man habe die Sache im Griff.

Über 200 Zuhörer informierten sich bei der Bürgerversammlung
Über 200 Zuhörer informierten sich bei der Bürgerversammlung Foto: smx

Michael Iglhaut, stellvertretender Sachgebietsleiter des Sachgebietes Flüchtlingsbetreuung an der Regierung der Oberpfalz berichtete, dass im Regierungsbezirk derzeit 9850 Flüchtlinge wohnen, 2800 davon in Erstaufnahmeeinrichtungen und der große Rest in „Anschlussunterbringung“. Ende dieser Woche rechne man mit dem Überschreiten der 10 000-er Grenze. Man betreibe momentan 42 Gemeinschaftsunterkünfte in der Oberpfalz, davon gebe es im Landkreis Schwandorf vier Standorte: Dachelhofen, Neunburg v. W., Pfreimd und Teublitz. Wegen der hohen Zuwanderung sei die Regierung der Oberpfalz gefordert, kurzfristig die Unterbringungsmöglichkeiten aufzustocken. Auf den Landkreis Schwandorf würden 12,8 Prozent aller Flüchtlinge entfallen, sagte Iglhaut. Primär wäre zwar die Bezirksregierung zuständig, wegen des Notfallplans habe man aber die Landkreise in die Pflicht nehmen müssen.

Ludwig Scheuerer, ebenfalls von der Regierung der Oberpfalz, lobte die hervorragende Unterstützung durch den Landkreis Schwandorf. Durch die Eröffnung neuer Gemeinschaftsunterkünfte könne man kleinere, dezentrale Unterbringungsmöglichkeiten ablösen. Er selbst wohne in einer kleinen Gemeinde, in der 175 Asylsuchende untergebracht seien, mit denen man keinerlei Probleme habe. Scheuerer appellierte an die Bevölkerung, die ehrenamtlichen Helfer nicht von ihrem Engagement abzuhalten, es handle sich bei den Flüchtlingen schließlich nicht um Monster, sondern um vom Krieg gezeichnete Menschen.

Die Bürger stellten viele Fragen

In der anschließenden Diskussionsrunde wurde Scheuerers Aussage durch einige Ehrenamtliche untermauert, es handle sich um „ganz normale Menschen“, vor denen man keine Angst haben müsse. Andere Versammlungsteilnehmer sparten nicht mit Kritik. Obwohl die Menschen in den Notunterkünften reichlich mit Essen versorgt werden, würden sie zur Tafel gehen, um auch dort weitere Lebensmittel zu erhalten. Männer würden sich aus religiösen Gründen nicht von Frauen bedienen lassen und mit der Integration hapere es. Ein Bürger vertrat die Ansicht, dass sich die Flüchtlinge mit Betreten der Bundesrepublik unseren Normen anpassen müssen und froh sein sollen, wenn sie von einer ehrenamtlich tätigen Frau bedient würden. Weiter wurde kritisiert, dass kaum überprüft werde, ob die Asylsuchenden wirklich aus Kriegsländern kommen, viele würden mit keinen oder falschen Papieren einreisen. Auf Nachfrage durch einen Nachbarn bestätige Ludwig Scheuerer, dass die neue Gemeinschaftsunterkunft in der Eglseerstraße auf zehn Jahre angemietet werden soll.

Zahlreiche Versammlungsteilnehmer verließen nach Abschluss der „Asyl-Debatte“ die Bürgerversammlung vorzeitig. Oberbürgermeister Andreas Feller hatte jedoch noch weitere Zahlen mitgebracht. Er stellte die Eckdaten des städtischen Haushalts vor: Gesamtvolumen: 62,7 Millionen Euro; Verwaltungshaushalt: 51,3 Millionen Euro; Vermögenshaushalt: 11,4 Millionen Euro; Investitionen im Hoch- und Tiefbau: Sieben Millionen Euro (Kinderkrippe, Sanierung Oberpfalzhalle, Erneuerungen im Hallenbad, Verbesserung Brandschutz an Schulen, Sanierungen in den Friedhöfen, Straßenausbau, Kanalbau)

Städtische Fernwärmeversorgung: Errichtung einer zweiten Haupteinspeisung für 1,7 Millionen Euro, Verlegung von Hauptleitungen 600.000 Euro; Aufwendungen für das Elisabethenheim der Bürgerspitalstiftung: 3,1 Millionen Euro für Erweiterungsbau(smx)

Weitere Themen

  • Höhepunkte des Kulturprogramms:

    Ausverkaufter Stadtball, tolles Bürgerfest, Zwickl-Dokumentarfilmtage, Konrad-Max-Kunz-Tage, Angebote im Felsenkeller, Stadtmuseum und Jugendtreff.

  • Ausblick 2016:

    Abriss und neues Konzept Beer-Anwesen; Sanierung Lindenschule; Verkehrsberuhigung Friedrich-Ebert-Straße; Pläne für den Neubau der zwei äußeren Naabbrücken; Anschluss Kreith an Verbandskläranlage. (smx)

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht