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Sitzung

In Schwarzhofen wird das Sterben teurer

Der Betrieb des Leichenhauses muss über Gebühren finanziert werden. Bisher waren diese in Schwarzhofen deutlich zu gering.
Von Ralf Gohlke

Statt bisher 80 Euro werden künftig 211,83 Euro für die Benutzung des Leichenhauses fällig. Foto: Ralf Gohlke
Statt bisher 80 Euro werden künftig 211,83 Euro für die Benutzung des Leichenhauses fällig. Foto: Ralf Gohlke

Schwarzhofen.Eine überörtliche Rechnungsprüfung brachte es an den Tag. Der Markt Schwarzhofen verlangte für die Nutzung des Leichenhauses eine zu geringe Gebühr. Als öffentlichen Einrichtung nach dem kommunalen Abgabengesetz müssen die laufenden Kosten aus den Benutzungsgebühren finanziert werden. Eine Anpassung war zuletzt im Februar 2011, von 60 Euro auf 80 Euro, erfolgt. Ähnlich wie bei den Abwassergebühren muss die Berechnung im Rahmen einer Kalkulation erfolgen. Diese brachte nun eine unangenehme Tatsache ans Licht.

Im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Marktrates informierte Christina Blommer von der Verwaltungsgemeinschaft die Markträte über das Ergebnis einer Neukalkulation für den Zeitraum vom 1. Juli 2019 bis zum 31. Dezember 2021. Als Basis für die Berechnungen nannte sie durchschnittliche Kosten von rund 3484 Euro. Berücksichtigung fanden neben den jüngsten Sanierungsarbeiten an den sanitären Anlagen auch die kalkulatorischen und die Verwaltungskosten. Bei einer durchschnittlichen Zahl von 16 Belegungen jährlich ergab sich laut Blommer ein Deckungsbetrag von 211, 83 Euro.

CWU-Markträte stimmten gegen die Satzung

Das war gleichzeitig der Betrag, der nun, in der angepassten Gebührensatzung, ab dem 1. Juli 2019 erhoben werden soll. Marktrat Johann Gürtler erschien der Betrag, beziehungsweise die Steigerung, als deutlich zu hoch, weshalb in Folge alle drei CWU-Markträte gegen die Satzung stimmten.

Einigkeit herrschte dagegen wieder bei der Verlängerung einer Verordnung, die der Markt 1999 erstmals für 20 Jahre erlassen hatte. Thema war das Plakatieren im Marktbereich, dass auf wenige öffentliche Plakattafeln beschränkt worden war.

„Das hat sich besonders in Wahlkampfzeiten bewährt“, sagte Bürgermeister Maximilian Beer. Dazu gehörte die Vergabe der Plakatflächen nach dem vorausgegangenen Wahlergebnis. Auf Nachfrage von Markrat Andreas Immervoll stellte Beer fest, dass der Markt bei Verstößen durchaus eingeschritten sei. So wurden Verursachern die Bauhofkosten für die Entfernung berechnet und in manchen Fällen auch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Als einen der höchsten Beträge für „wildes Plakatieren“ nannte er rund 350 Euro.

Plakatverordnung

  • Basis:

    Die „Verordnung über öffentliche Anschläge im Markt Schwarzhofen“ grenzt das Plakatieren auf die vom Markt bereitgestellten Anschlagtafeln ein.

  • Einzelfälle:

    Der Markt behält sich Einzelfallregelungen und Ausnahmen vor.

  • Ahndung:

    Grundsätzlich gilt ein Entfernungsgebot nach Ablauf eines Veranstaltungstermins,

Zu drei Bauvorhaben, mit denen sich der Marktrat zu beschäftigen hatte, stellte Max Beer fest, dass mit ihnen jeweils ein Lückenschluss in der Innerortsbebauung erfolge. Dazu gehörte der Bauantrag von Erika Binninger für einen Bungalow in Häuslarn und der Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses in Zangenstein, auf Antrag von Patrick und Nadine Müller. Ebenfalls einen Vorbescheid beantragten Sabine und Hans-Jürgen Laberer für ein sogenanntes „Tiny House“ in Schwarzhofen. Besondere Hinweise ergingen noch zum Marktfest am Wochenende und dem Heimatfest 2020.

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