Nicht nur aufgrund der gleichzeitigen Umsetzung von drei Großbaustellen, sondern vor allem wegen der enormen Preissteigerungen auf dem Bausektor musste der Markt Schwarzhofen jetzt einen gewaltigen Kraftakt vollziehen. Bürgermeister Maximilian Beer sprach angesichts von knapp 5,4 Millionen Euro von einem Haushalt, „den es wohl in der Geschichte des Marktes noch nicht gegeben hat“. Der Haushalt 2021 hatte laut Rechenschaftsbericht mit 3.174.078 Euro abgeschlossen.
Beer nannte noch einmal die Erweiterung des Kindergartens, die Sanierung des Schulgebäudes und den Bau der neuen Rad- und Fußgängerbrücke über die Schwarzach. Den noch anstehenden Ausbau des Breitbandnetzes mit knapp 800.000 Euro (immer abzüglich Förderung) rechnete er ebenfalls hinzu. Allein beim Kindergarten lägen die Kosten bereits bei rund 2,8 Millionen Euro und bei der Schule bei weit über vier Millionen Euro. Letzteres habe nun auf die Jahre 2023 und 2024 „entzerrt“ werden können. Problem beim Kindergarten und der Brücke seien die eng terminierten Förderprogramme: Die Maßnahmen müssten bis zum Jahresende 2022 abgeschlossen sein. Beer unterstrich erneut, dass alle Projekte wichtige Bestandteile der Fortentwicklung der Gemeinde und daher unverzichtbar seien.
Neuverschuldung nötig
Relativ kurz hielt sich der Marktrat mit dem Investitionsplan für den Zeitraum 2020 bis 2025 auf, nachdem dieser bereits in der interfraktionellen Vorbesprechung erörtert worden war. Die Gesamtsumme aller Investitionen für 2022 lag bei 2.239.000 Euro bei erwarteten Zuwendungen von 1.497.000 Euro.
Die Eckdaten zum Haushalt 2022 erläuterte Kämmerin Martina Held. Schwerpunktmäßig listete sie einige bedeutende Posten auf. Den größten Einbruch bei den Einnahmen gibt es demnach bei den Schlüsselzuweisungen. Hier konnten statt 290.500 Euro (2021) nur noch 69.800 Euro angesetzt werden. Der Grund dafür liege in der gewachsenen Steuerkraft der Gemeinde. Das wirke sich auch auf die Kreisumlage aus: Bei gleichbleibendem Hebesatz (43 Prozent) müsse die Gemeinde rund 115.050 Euro mehr zahlen.
Held machte deutlich, dass aufgrund der geringeren Einnahmen, der höheren Ausgaben und einer geplanten Kreditaufnahme von 600.000 Euro der Schuldenberg deutlich ansteigen werde. Zum 31. Dezember 2022 ergebe sich voraussichtlich ein Stand von 2.739.493 Euro. Nach dem jetzigen Stand der Investitionsplanung wären dies 2025 sogar rund 3,6 Millionen Euro. „Da wird es dringend nötig, den Gürtel wieder enger zu schnallen“, verlautete es dazu aus den Reihen der Markträte.
Grundsteuer angehoben
Keinen Zweifel ließ der Bürgermeister angesichts der Zahlen daran, dass eine bereits angekündigt Anhebung des Grundsteuersatzes notwendig sein werde. Auch wenn sich die Anhebung von 350 auf 450 von Hundert dramatisch anhöre, bedeute sie auf das gesamte Gemeindegebiet nur einen Betrag von 38.500 Euro. Auf die Einwohner berechnet seien dies 25 Euro pro Jahr, hieß es.
Während die Mehrheit des Rates die Notwendigkeit anerkannte, empfanden Josef Fink und Josef Ruider (beide CWU) den Ansatz für zu hoch. Ruider schlug alternativ eine „zeitlich begrenzte Anhebung der Gewerbesteuer“ vor. Vor letzterer warnte hingegen Bürgermeister Beer, da sie nur ein Anreiz für Unternehmen darstelle, den Standort zu wechseln. Ruider und Fink stimmten gegen den Haushalt.
| Eckdaten: | Kredite: | Verpflichtungsermächtigung: | Gemeindesteuern: |
|---|---|---|---|
| Der Gesamthaushalt umfasst 5.374.850 Euro. Davon entfallen 3.005.000 Euro auf den Verwaltungs- und 2.375.950 Euro auf den Vermögenshaushalt. | Für die Investitionen wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 600.000 Euro eingeplant. | Um Vertragsabschlüsse abzusichern, ist ein Betrag von 2.470.300 Euro im Vermögenshaushalt festgesetzt. | : Der Hebesatz für die Grundsteuer A und B wird von 350 auf 450 von Hundert angehoben. Die Gewerbesteuer bleibt unverändert bei 350 von Hundert. |
Ausführlich beschäftigte sich der Marktrat im Anschluss erneut mit der Gestaltung des Brückengeländers. Das Büro EBB hatte auftragsgemäß eine Planung für die Beleuchtung erstellt. Als die naturverträglichste und machbarste Lösung ergab sich daraus, das Geländer im Abstand von 1,70 Metern mit LED-Modulen mit je drei Zellen auszustatten. Nötig wären dazu je neun Module zum Einzelpreis von circa 250 Euro. Der Vorschlag wurde mit einer Gegenstimme gebilligt, während der Beschluss für abgerundete Querstangen einstimmig erfolgte.