Internet Stulln steigt ein in den Gigabit-Ausbau und will vom Förderprogramm profitieren

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Stulln.15 Tagesordnungspunkte mussten der Gemeinderat Stulln und Bürgermeister Hans Prechtl am Dienstag in einer Marathonsitzung abarbeiten. Dazu waren auch zwei Referenten geladen. Eduard Meier von der Breitbandberatung Bayern stellte das neue Förderprogramm des Bundes vor.

Michael Kuchenreuter von der EBB Ingenieursgesellschaft aus Regensburg präsentierte ein Kanalsanierungskonzept für die Gemeinde Stulln.

Die Förderung zur Unterstützung des Gigabit-Ausbaus der Telekomnetze ist zum 1. Januar 2023 ausgelaufen, der Förderaufruf wurde wegen Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Mittel am 17. Oktober 2022 beendet. Auch wenn die neue Förderrichtlinie „Bund Gigabit 2023“ noch nicht final veröffentlicht sei, so der Breitbandbeauftragte, sickerten langsam einzelne Details durch.

Nur ein kurzes Zeitfenster

So sei das Zeitfenster, um in ein Förderprogramm zu kommen, recht kurz angesetzt, wie Eduard Meier betonte. Vorgesehen sei offensichtlich ein Zeitraum von April bis Ende Oktober 2023. Künftig sollen auch Haushalte förderfähig sein, die mindestens 100 Mbit/s im Download aufweisen. In der Praxis seien dies DSL-Anschlüsse, die durch Super-Vectoring-Technik angeschlossen sind. Die Förderfähigkeit müsse über ein erneutes Markterkundungsverfahren ermittelt werden.

Die neue Richtlinie würde bedeuten, dass man Stulln komplett in die Förderung bringe. Allerdings gebe es keine Garantie, da nur beschränkte Mittel für Bayern zur Verfügung stünden. Im Falle einer Förderung sei eine Förderzusage bis Ende 2023 realistisch. Einen Kooperationsvertrag hält Meier ab Mitte 2025 für möglich. Umgesetzt werden könnte das Projekt bis 2028.

Bürgermeister Prechtl wies in der Gemeinderatssitzung darauf hin, dass die Gemeinde bereits zweimal erfolgreich an einem Förderprogramm teilgenommen habe: am Landesförderprogramm sowie mit dem Ortsteil Freiung und der Schule am alten Bundesförderprogramm. Es sei schließlich auch die richtige Entscheidung gewesen, vor einem Jahr die weitere Förderung zurückzustellen. „Viele wären nicht unter die Förderung gekommen“, so der Bürgermeister.

Das neu aufgelegte Förderprogramm sei sowohl vom Volumen als auch von den Kriterien her besser, wie Prechtl betonte. Darum sei es wichtig, dass man dieses Projekt jetzt anpacke. Auch wenn der Gemeinderat die Voraussetzungen schaffe, sei ein Ausstieg jederzeit möglich. Prechtl: „Es ist ein großer Schritt in Richtung Zukunft, auch wenn er sich erst in einigen Jahren auswirken wird.“ Der Gemeinderat stimmte geschlossen einer für die Förderung notwendigen Markterkundung zu.

In der Sitzung vom 16. März 2021 hatte die Gemeinde Stulln bei der EBB Ingenieursgesellschaft aus Regensburg eine Kanalnetzberechnung sowie eine Planung zur Kanalsanierung in Auftrag gegeben. In der Gemeinderatssitzung am Dienstag stellte Michael Kuchenreuter von EBB nun ein Kanal-Sanierungskonzept vor.

In einer Zustandsbewertung des Kanalsystems sei festgestellt worden, dass etwa die Hälfte komplett schadensfrei sei. 12 Prozent der Kanalanlagen seien in die Schadensklassen 1 und 2 eingestuft worden. Hier reiche eine langfristige Planung für eine Sanierung aus. Bei etwa 30 Prozent (Schadensklasse 3 und 4) werde eine mittelfristige Sanierung notwendig. Bei acht Prozent des Kanalsystems sei kurzfristiger Handlungsbedarf gegeben. Bei den Kanalschächten sind laut Aussage des Ingenieurs sogar 77 Prozent ohne Schäden.

Wichtiges sofort umsetzen

Zur Sanierung nannte Kuchenreuter die Möglichkeiten von Reparaturen (Lebensdauer: etwa zehn Jahre), Renovierungen (Lebensdauer: etwa 40Jahre) oder Erneuerungen (rund 80 Jahre). Am Ende werde es wohl eine Mischung werden, so der Referent. Auch unterschiedliche Sanierungsstrategien wurden vorgestellt, etwa die „Feuerwehrstrategie“, wichtige Maßnahmen sofort umzusetzen. Auch ein gebietsbezogener Ansatz sei denkbar. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, für die Abarbeitung von Kanalschäden eine Prioritätenliste zu erstellen.