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Teublitz
Freitag, 21. September 2018 25° 3

Wasser

Schnelles Aus mit vielen Fragezeichen

Warum Edeka für die Abfüllanlage in Teublitz die Reißleine zog, bleibt trotz Stellungnahme unklar. Die Reaktionen sind kontrovers.
Von Werner Artmann und André Baumgarten

Ende im Knatsch ums Wasser: Edeka hat seine Pläne für eine Getränkeabfüllanlage in Teublitz aufgegeben. Vertreter der Bürgerinitiativen und Bürgermeisterin Maria Steger beurteilen die Folgen unterschiedlich.
Ende im Knatsch ums Wasser: Edeka hat seine Pläne für eine Getränkeabfüllanlage in Teublitz aufgegeben. Vertreter der Bürgerinitiativen und Bürgermeisterin Maria Steger beurteilen die Folgen unterschiedlich. Foto: dpa

TEUBLITZ.Am Tag nach der Nachricht vom Aus für die an der A 93 geplante Getränkeabfüllanlage von Edeka sitzt der Schrecken noch tief. Erstmals äußerte sich nun auch der Lebensmittelkonzern dazu. „Nach eingehender Prüfung haben wir uns entschieden, das Projekt Mineralbrunnen in der Oberpfalz aufgrund der operativen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht weiter zu verfolgen“, erklärte Gernot Kasel, Leiter der Medienkommunikation bei Edeka, auf Nachfrage der Mittelbayerischen Zeitung in einer E-Mail. Und weiter: „Es ergeben sich neue Kapazitäten und Möglichkeiten, die regionale Versorgung langfristig sicherzustellen.“

Die Teublitzer SPD meldete sich zum Vorwurf von Bürgermeisterin Maria Steger, die „destruktive Haltung der Opposition im Stadtrat“ sei für das Aus verantwortlich, zu Wort: „Die Bürgermeisterin soll nicht an einer Dolchstoßlegende stricken, sondern sich fragen, wie viel Verantwortung sie selber für den Rückzug von Edeka hat.“ Dass der Lebensmittelkonzern Angst vor der Bürgerbeteiligung habe, sei schwer vorstellbar. „Vielleicht hat man einfach das Vertrauen in eine Verhandlungspartnerin verloren, die nichts vorangebracht hat“, heißt es.

BI will sich im Rathaus informieren

Dass Edeka allein wegen des Widerstands der Bürger den Rückzug angetreten hat, hält man bei der Bürgerinitiative „Schützt unser Wasser“ für unwahrscheinlich. Man freue sich natürlich – weil so die Zukunft für Teublitz wieder offen sei. BI-Sprecher Max Grundstein betonte, dass sicher noch andere Gründe ausschlaggebend waren, die aber bis jetzt wiederum vorenthalten werden. Am Mittwoch will sich die BI bei einem Termin mit Maria Steger nun direkt informieren.

Was in dem Vier-Augen-Telefonat mit dem Edeka-Vertreter am Mittwoch detailliert besprochen wurde, wollte das Teublitzer Stadtoberhaupt auf Nachfrage der MZ nicht erläutern. „Darüber wurde Stillschweigen vereinbart“, betonte sie. Als sechs Wochen keine Rückmeldung von dem Lebensmittelkonzern kam, habe sie allerdings mit einer solchen Entwicklung gerechnet. Sie hofft nun darauf, „dass neue Interessenten anklopfen“.

Welche Gutachten die Stadt jetzt von Edeka zurückkauft – diese Option ist im Kostenübernahmevertrag enthalten – muss der Stadtrat beraten. „Wenn wir die wollen, müssen wir dafür bezahlen.“ Neben dem hydro-geologischen Gutachten wurden laut Steger ein Schallschutzgutachten, ein artenschutzrechtliches Gutachten sowie ein Standortanalysegutachten beauftragt. „Letzteres brauchen wir sowieso für die weiteren Planungen.“

Antwort zum Bürgerentscheid steht aus

Zum weiteren Vorgehen wartet die Bürgermeisterin nun auf die Antwort der Initiatoren des Bürgerbegehrens. Laut BI-Sprecher Alfred Steiner ist der Rechtsanwalt informiert, dessen Vorschlag man abwarten will. Am 30. Januar entscheiden die Mitglieder bei einer Versammlung darüber, wie es weitergeht. „Wir haben vor, uns aktiv in die Planung der Zukunft unserer Stadt Teublitz einzubringen,“ betonte Isabella Weingärtner im Gespräch.

Am Ende der Stadtratssitzung war am Donnerstagabend die Bombe geplatzt: Bürgermeisterin Maria Steger verkündete, dass Edeka die Pläne für eine Getränkeabfüllanlage an der Anschlussstelle der A 93 nicht weiter verfolgt. Das Stadtoberhaupt erhielt diese „Hiobsbotschaft“ nach eigenen Angaben am Mittwochvormittag in einem Gespräch mit einem Vorstandsmitglied des Hamburger Lebensmittelkonzerns.

Der mit Edeka bereits ausgehandelte und vonseiten der Stadt sogar schon unterzeichnete Wasserliefervertrag kommt somit also nicht zustande. Steger betonte in einer Presseerklärung, dass sie diese Entwicklung sehr bedauert. Nach ihrer Meinung sei eine große Chance für Teublitz vertan worden. In der Sitzung hatte Steger den Stadträten mitgeteilt, dass sich das Gremium in den nächsten Sitzungen nun auch mit den Konsequenzen hinsichtlich der bereits begonnenen Bauleitplanung, einer Neukalkulation der Wassergebühren und Ähnlichem befassen werden müsse.

Bürgerentscheid läuft ins Leere

Die Teublitzer Bürgermeisterin stellte zudem fest, dass der Streitgegenstand für den am Sonntag, 29. März, anstehenden Bürgerentscheid – nämlich die Verhinderung der geplanten Getränkeabfüllanlage – ebenfalls weggefallen sei. Die Abstimmung würde somit ins Leere gehen. Vier verschiedene Möglichkeiten zeigte sie dazu auf: Der Bürgerentscheid wird dennoch durchgeführt, was im Hinblick auf die zu erwartenden Kosten wohl nicht zu rechtfertigen wäre. Die Vertreter des Bürgerbegehrens könnten den Antrag auch zurücknehmen. Oder der Stadtrat hebt den dafür gefassten Beschluss auf – was in der Fachliteratur aber umstritten ist, weshalb diese Möglichkeit nicht gewählt werden sollte. Alternativ könnte der Stadtrat jedoch die mit dem Bürgerbegehren verlangte Maßnahme bereits beschließen.

In der Pressemitteilung, die noch am Donnerstagabend auf der Internetseite der Stadt veröffentlicht wurde, erklärte Steger weiter, dass die Gründe für das Aus „verschiedenster Art waren“. Einen Grund sieht sie „in der destruktiven Haltung der Opposition im Stadtrat“. Diese habe dem Großprojekt zunächst in allen Punkten zugestimmt, später aber aus taktischen Gründen gegen die Getränkeabfüllfirma argumentiert und die Ängste der Bevölkerung bewusst geschürt, um sich eine politische Plattform zu schaffen. Das sei mit Schuld am Scheitern des Projekts gewesen.

Sie empfinde diese Entwicklung jedoch nicht als persönliche Niederlage. „Vielmehr ist es eine Niederlage für die gesamte Stadt Teublitz.“ Man müsse nun sehen, wie es mit dem Gewerbegebiet an der A 93 weitergehen könne. „Wir wollen nicht aufgeben, was das Gewerbegebiet angeht“, heißt es in der Erklärung weiter. Der Ausstieg von Edeka habe die Chancen auf eine Realisierung aber definitiv verringert. Das sei „ein herber Rückschlag für diejenigen, die möchten, dass sich in Teublitz etwas tut“.

BI wünscht sich neue Konzepte

Die Nachricht verbreitete sich wie ein Lauffeuer – auch in den sozialen Netzwerken. „Das wird als Sieg der Angst über die Demokratie in die Geschichte der Stadt eingehen“, kommentierte beispielsweise Dr. Wolfgang Schreiber, einer der Sprecher der BI „Zukunft für Teublitz“ auf Facebook. Er hoffe aber, dass die „Spaltung der Bürger wenigstens hiermit ein Ende nimmt“. Die Bürgerinitiative „Schützt unser Wasser“ erklärte auf ihrer Fanseite: „Wir sind der Überzeugung, dass das Bürgerbegehren dasselbe Ergebnis gebracht hätte.“ Man hoffe auf ein Umdenken in Teublitz. „Wir wünschen uns, dass nun vonseiten der Stadt Konzepte entstehen, in denen die Weichen für die Zukunft von Teublitz in einem vernünftigen und nachhaltigen Rahmen gestellt werden.“

Die Unabhängigen Wähler mutmaßten auf Facebook, dass Edeka „der ganze Tumult vermutlich zu viel geworden“ sein könnte und stellten die Frage: „Haben wir eine Chance verschenkt?“ Weitere Stellungnahmen, insbesondere von der SPD-Fraktion, konnten bis Redaktionsschluss leider nicht mehr dazu eingeholt werden.

Aus nach 21 Monaten

  • 2013

    Im April 2013 wurde bekannt, dass sich ein Getränkeabfüller in Teublitz ansiedeln will – offenbar aufgrund der hohen Qualität des städtischen Wassers.

  • 2014

    Dass Edeka hinter den Plänen steht, kam im September 2014 heraus. Die Anlage sollte 500 000 Kubikmeter pro Jahr Wasser aus Teublitz bekommen. Gegner wie Befürworter organisierten sich. Ein Teil der Bürger befürchtete den Ausverkauf des Wassers, die anderen traten für das Projekt ein. (ba)



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