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Warum gibt es Blumen bei Discountern?

Ein Leser fragt sich, warum Discounter mehr als Lebensmittel verkaufen dürfen. Wir erklären, warum das erlaubt ist.
Von Isabelle Lemberger

Blumen und sonstige Angebote sind auch während der Pandemie in Discountern erhältlich. Foto: Jiang Wenyao/XinHua/dpa
Blumen und sonstige Angebote sind auch während der Pandemie in Discountern erhältlich. Foto: Jiang Wenyao/XinHua/dpa

Schwandorf.Am Anfang der Coronakrise gab es in Bayern noch einen „normalen“ Alltag. Seit dem 21. März hat sich das jedoch grundlegend verändert: Es gelten umfangreiche Ausgangsbeschränkungen. Der Gang an die frische Luft ist nur legitim, wenn triftige Gründe vorliegen. Alle Gastronomiebetriebe müssen geschlossen bleiben – Lieferdienste, Essen für unterwegs oder Drive-in-Angebote sind davon ausgenommen. Und seit dem 18. März müssen zudem Läden, die nicht zur Grundversorgung zählen, bis voraussichtlich 19. April geschlossen bleiben.

„Alle Maßnahmen zur Betriebsschließung dienen dazu, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen“, betont das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft. Zur Grundversorgung zählen laut der Bayerischen Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen vom 27.03.2020 der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tierbedarf, Tankstellen und der Online-Handel. Insbesondere der Lebensmittelhandel und die Drogeriemärkte dienen zur Versorgung der Bevölkerung mit Waren des täglichen Bedarfs, teilt das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft mit.

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Unterschiedliche Regelungen für Mischbetriebe

Dennoch sind in Discountern wie Lidl, Aldi & Co. mehrmals pro Woche Angebote erhältlich, die nicht unter „Waren des täglichen Bedarfs“ fallen. Im März waren das beispielsweise Blumen. Warum dürfen das Discounter und Supermärkte? Während der Blumenladen von nebenan schließen muss. Das Ministerium begründet das wie folgt: „Um den Weiterbetrieb nicht zusätzlich durch Sortimentsabgrenzungsfragen zu belasten, wurde eingeführt, dass Mischbetriebe, die überwiegend weiterhin erlaubte Sortimente verkaufen, auch ihre üblichen sonstigen Sortimente verkaufen dürfen. Dies gilt auch für Discounter.“

Mischbetriebe, deren Angebotsschwerpunkt nicht Lebensmittel, sondern beispielsweise Dekoartikel sind, dürfen nur ihre Lebensmittel verkaufen. Alles Weitere dürfe nicht angeboten werden. Das kann dazu führen, dass Läden einzelne Bereiche, die nicht zur Kategorie Lebensmittel oder Drogerie gehören, absperren müssen.

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft räumt ein, dass eine solche Wettbewerbsverzerrung im Moment unumgänglich ist. Eine Umstellung der Sortimente hätte die Betriebe in einer ohnehin schwierigen Situation jedoch vor zusätzlichen Aufwand und noch mehr Bürokratie gestellt. „Die geschlossenen Betriebe hätten hiervon auch keinen Vorteil“, sagt das Ministerium.

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