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Kommunales

Steinberger Etat steigt auf Rekordhöhe

Der Gemeinderat hat den bisher größten Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 7 746 000 Euro einstimmig beschlossen.
Von Max Schmid

  • Im Vergleich zu 2018 ist der gemeindliche Etat in diesem Jahr um über 2,2 Millionen Euro angestiegen. Foto: Jens Büttner/dpa
  • Der Gemeinderat hat den 2019er-Etat über 7,7 Millionen Euro beschlossen. Von links: Gemeinderat Franz Kiendl (CSU), Simone Winter (VG), Bürgermeister Harald Bemmerl, Geschäftsleiter und Kämmerer Daniel Fendl, SPD-Sprecher Konrad Zitzler. Foto: smx

Steinberg am See.Im Vergleich zu 2018 ist der gemeindliche Etat in diesem Jahr um über 2,2 Millionen Euro angestiegen. Für Bürgermeister Harald Bemmerl der Beweis, dass das Vorhaben, die Gemeinde gut aufzustellen weiter an Fahrt aufgenommen habe. Rückblickend verwies er auf die positive Entwicklung am Steinberger See, den Anschluss von Oder an die gemeindliche Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, den Bau eines Radwegs nach Heselbach, die Ausweisung von 53 neuen Bauparzellen im Baugebiet Hirmerleiten III, den Start für das neue Kinderhaus sowie Investitionen in die Infrastruktur.

Die Rücklage werde sich 2019 auf rund 1,135 Millionen Euro verringern, rückläufig sei aber auch der Schuldenstand; zum Jahresende werde man noch rund 447 000 Euro Schulden haben. Die Steigerung im Verwaltungshaushalt beruhe hauptsächlich auf den Personalausgaben, nachdem ein neuer Mitarbeiter für den Bauhof eingestellt wurde und Tarifsteigerungen vereinbart wurden. Geplante und bereits laufende Projekte würden besagen, dass die Gemeinde finanziell sehr gut geführt werde und die Kassenlage trotz hoher Investitionen ganz gut sei. Die Abschaffung der Straßenausbaugebührensatzung allerdings werde die Arbeit vor Ort in finanzieller Hinsicht erschweren. Bemmerl dankte allen Beteiligten, insbesondere Kämmerer Daniel Fendl.

Bürger dürfen Geld ausgeben

SPD-Fraktionssprecher Konrad Zitzler äußerte, dass die Erstellung des Haushaltsplans 2019 zwar eine große Herausforderung gewesen sei, aber die vielen Aktivitäten der Gemeinde widerspiegle. Er lobte die gute Zusammenarbeit von Bürgermeister, Gemeinderat und Verwaltung und traf die Feststellung, dass der eingeschlagene Weg zur Wertschöpfung beitrage. Steinberg am See stehe auf einem festen finanziellen Fundament. Die Einwohner könnten nun auch durch die Aufstellung des Bürgerhaushalts in Höhe von 15 000 Euro an der Weiterentwicklung mitwirken.

Projekte 2019

  • Baumaßnahmen:

    Fertigstellung des neuen Kinderhauses sowie der Außenanlagen im Baugebiet Hirmerleiten III, Beginn der Umgestaltung des Friedhofs mit Parkplatz, Vorbereitung der Sanierung der Sporthalle, Erneuerung der Pfarrer-Geschwendtner-Straße

  • Investitionen:

    in Wasserversorgung, Abwasseranlage und Hochwasserschutz

  • Steinberger See:

    Weiterentwicklung , Bereitstellung von WC-Anlagen am See und am Freizeitzentrum.

CSU-Sprecher Bernd Hasselfeldt zeigte sich erfreut darüber, dass der Etat heuer fünf Wochen früher aufgestellt worden sei, als 2018, dennoch sei die Beschlussfassung im Mai immer noch zu spät. Er forderte, dass einmalige Einnahmen, wie sie durch den Verkauf der Ferienhausgrundstücke am Steinberger See erzielt werden, zeitnah und sinnvoll investiert werden. Der Anstieg der Personalkosten sei eine Entwicklung, die gut beobachtet werden müsse. Hasselfeldt begrüßte die Planung für die Sanierung der Sporthalle und das Aufstellen von WC-Anlagen am See und beim „Wasserloch“. Die Kassenlage sei gut, wenn die geplanten Einnahmen fristgerecht eingehen.

Debatte

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Der Gemeinderat votierte einstimmig für den von Kämmerer Daniel Fendl vorgelegten Haushaltsplanentwurf, der im Verwaltungshaushalt mit 3 743 600 Euro und im Vermögenshaushalt 4 002 500 Euro veranschlagt wurde. Die Hebesätze für die Grundstauer A und B wurden auf 300 v. H., bei der Gewerbesteuer auf 330 v. H. festgelegt.

Einnahmen und Ausgaben

Die Gemeinde umfasst eine Fläche von knapp vier Millionen Quadratmeter und hatte Ende 2017 insgesamt 1923 Einwohner. Wichtigste Einnahmen sind die Grundsteuer (136 000 Euro), Gewerbesteuer (360 000 Euro), Anteil an Lohn- und Einkommensteuer (ca. 1,3 Millionen Euro), Schlüsselzuweisungen (547 000 Euro), Kanalgebühren (240 000 Euro), Wassergebühren (180 000 Euro), Mieten und Pachten (106 300 Euro), Erlöse aus Grundstücksverkauf (ca. 2,1 Millionen Euro), Rücklagenentnahme (535 100 Euro); die größten Ausgabeposten sind die Personalkosten mit 511 500 Euro, sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit ca. 1,4 Millionen Euro, Kreisumlage (696 000 Euro), Schulverbandsumlage (47 000 Euro), VG-Umlage (412 000 Euro), Erwerb von Grundstücken (354 500 Euro), Baumaßnahmen (ca. 3,5 Millionen Euro) sowie der Schuldendienst mit 70 000 Euro für die Tilgung. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt aktuell bei 326 Euro je Einwohner (Landkreisdurchschnitt ist 625 Euro).

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