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Familie

Bayern zahlt 1200 Euro pro Kind und Jahr

Koalition bringt ein millionenschweres Kita-Paket auf den Weg. Bei den meisten Eltern dürfte der Kompromiss gut ankommen.
Von Marco Hadem

Für den Krippen- und Kindergartenbesuch soll es durchgängig 100 Euro Zuschuss geben. Foto: Daniel Karmann/dpa
Für den Krippen- und Kindergartenbesuch soll es durchgängig 100 Euro Zuschuss geben. Foto: Daniel Karmann/dpa

München.Gute Nachrichten für alle Familien mit kleinen Kindern in Bayern: Ab April 2019 will der Freistaat sich in neuem Millionenumfang an den Betreuungskosten beteiligen. Das Kabinett beschloss am Montag in München die wohl teuerste Vereinbarung des Koalitionsvertrages von CSU und Freien Wählern. Damit die von ihnen vereinbarte Entlastung von Familien mit kleinen Kindern um bis zu 1200 Euro pro Jahr und Kind greifen kann, muss nun aber noch der Landtag zustimmen. Jährlich wird den Freistaat die Bezuschussung rund 290 Millionen Euro kosten.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sprachen von einem „guten Signal“ und werteten die schnelle Umsetzung im Ministerrat als Zeichen für die gute Arbeitsfähigkeit ihres Regierungsbündnisses. Familienministerin Kerstin Schreyer (CSU) betonte zudem, dass durch den geplanten Ausbau der Betreuungsplätze die Kosten weiter sinken. Laut Aiwanger liegt die Spannbreite der Betreuungskosten zwischen 80 Euro auf dem Land und 200 Euro in der Stadt. Er rechnet damit, dass durch den neuen Zuschuss für rund 90 Prozent der Eltern in Bayern eine beitragsfreie Kinderbetreuung Realität wird.

Freie Wähler setzten sich durch

Konkret will die neue Koalition den Krippen- und Kindergartenbesuch durchgängig mit 100 Euro pro Monat und Kind bezuschussen. Bislang gibt es den Zuschuss bereits für das dritte Kindergartenjahr, künftig wird es den Zuschuss auch im ersten und zweiten Jahr geben. Zudem sollen ab 2020 auch Eltern ein- und zweijähriger Kinder, die eine Krippe oder Tagesbetreuung besuchen, 100 Euro pro Monat bekommen. Damit hatten sich die Freien Wähler bei der Koalitionsverhandlung durchgesetzt. Auf Wunsch der CSU bleibt es aber auch beim bayerischen Familiengeld für Eltern aller ein- und zweijährigen Kinder.

Geld für Hebammen

  • Zuschuss:

    Mit einem 5000 Euro hohen Gründerzuschuss will die Staatsregierung den bayernweiten Mangel an Hebammen bekämpfen. Das Kabinett beschloss gestern die Einführung des sogenannten Gründerpakets für Hebammen.

  • Beruf:

    Mit dem finanziellen Anreiz soll Geburtshelfern im Freistaat der Einstieg in den Beruf erleichtert werden. Zudem soll es mehr akademische Ausbildungsorte in Bayern geben und die Schließung von Geburtshilfestationen soll verhindert werden. Die Auszahlung der Prämie ist zum Ende des Ausbildungsjahres ab September 2019 vorgesehen.

Der Zuschuss soll direkt an die Kommunen ausgezahlt werden. Söder betonte, dass er ohne Abstriche den Eltern als verpflichtende Beitragssenkung zugutekommen solle. Kommunen, in denen eine Betreuung die Eltern bislang weniger als 100 Euro pro Monat kostet, sollen dennoch den kompletten Betrag erhalten. Auf diese Weise seien auch die Kommunen Begünstigte der Neuregelung, so Aiwanger. Laut Staatskanzlei profitieren in Bayern Eltern von derzeit rund 375 000 Kindern von der staatlichen Leistung.

Opposition kritisiert „Stückwerk“

SPD und Grüne im Landtag kritisierten die neue Bezuschussung: „Gute frühkindliche Bildung braucht hohe pädagogische Qualität, bessere Betreuungsschlüssel und eine Ausweitung des Betreuungsangebots auf Randzeiten. Genau dafür sollte zielgerichtet Geld ausgegeben werden, welches jetzt fehlt“, sagte Johannes Becher (Grüne). Die SPD monierte zudem, dass sich die Koalition nur um quantitative und nicht um qualitative Verbesserungen kümmere. Leider sei die schwarz-orange Koalition nicht zum großen sozialpolitischen Wurf bereit, sondern beschränke sich auf „mutloses Stückwerk“, kritisierte die Vorsitzende des Sozialausschusses im Landtag, Doris Rauscher (SPD). Sie verlangte eine vollständige Gebührenfreiheit, um den Zugang zu Bildung für alle Kinder sicherzustellen.

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