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Hamburger Gericht kippt Flächen-Regel

Das Verwaltungsgericht Hamburg hält die Schließung großer Läden während der Corona-Krise für unzulässig.

Im Eingang eines Modegeschäftes hängt als Hinweis an die Kunden ein Schild, das auf Abstandsregeln hinweist. Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, alle Geschäfte bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche die Öffnung zu erlauben. Foto: Oliver Berg/dpa
Im Eingang eines Modegeschäftes hängt als Hinweis an die Kunden ein Schild, das auf Abstandsregeln hinweist. Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, alle Geschäfte bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche die Öffnung zu erlauben. Foto: Oliver Berg/dpa Foto: dpa

Hamburg.Das Verwaltungsgericht Hamburg hat die vom Senat zur Eindämmung der Corona-Pandemie aufrechterhaltene Schließung von Läden mit mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche für unzulässig erklärt. Mit einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss habe das Gericht einem Eilantrag eines Sportgeschäfts in der Hamburger Innenstadt stattgegeben, teilte ein Sprecher mit. Der Senat habe aber bereits Beschwerde dagegen beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht eingereicht und beantragt, dass es bis zu einer Entscheidung bei der Reglung bleiben solle.

Gericht Beschränkung diene nicht dem Infektionsschutz

Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts verstößt die seit Montag geltende Lockerung bei der Ladenöffnung gegen das Recht auf Berufsfreiheit. Denn die in der Verordnung getroffene Unterscheidung zwischen Läden mit einer Verkaufsfläche unter 800 Quadratmetern, die öffnen dürfen, und größeren, die lediglich mit reduzierter Fläche öffnen dürfen, „ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht geeignet, dem mit der Rechtsverordnung verfolgten Zweck des Infektionsschutzes zu dienen“, teilte das Gericht mit. Vielmehr sei dieser Schutz in großen Geschäften „ebenso gut wie oder sogar besser als in kleineren Einrichtungen“ zu erreichen.

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Auch die Befürchtung des Senats, dass die Öffnung aller Läden zu einer vollen Innenstadt und engen Kontakten in Bussen und Bahnen führen könnte, teilte das Gericht nicht. „Die Anziehungskraft des Einzelhandels folgt nicht aus der Großflächigkeit der Verkaufsfläche, sondern aus der Attraktivität des Warenangebots“, hieß es.

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