Der Bürgerentscheid zum Bau einer Stadtbahn in Regensburg rückt immer näher. Am 9. Juni wird abgestimmt. Befürworter und Gegner gehen derzeit deswegen immer stärker an die Öffentlichkeit: Mit Veranstaltungen, Demonstrationen, Plakaten oder Flyern. Nun wurde dabei eine falsche Information verbreitet.
In Burgweinting wurde zuletzt ein Flugblatt verteilt, in dem etliche Punkte aufgelistet waren, die aus Sicht des anonymen Verfassers gegen den Bau einer Stadtbahn sprechen. Eines der Argumente war, dass „selbst der Finanzreferent der Stadt Regensburg, Herr Georg Barfuß, in der öffentlichen Stadtratssitzung am 19.03.2024 die Finanzierbarkeit, der allein für die Stadt derzeit aufzubringenden 800 Millionen in Frage gestellt hat“. Da auf dem Flugblatt für weiterführende Informationen auf die Internetseite der Bürgerinitiative Gleisfrei verwiesen wird, entstand der Eindruck, dass diese Gruppe auch der Verfasser sei.
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Bürgerinitiative distanziert sich
Die Stadt Regensburg teilt auf Anfrage mit, dass der Finanzreferent auf den Flyer reagiert und die Bürgerinitiative Gleisfrei angeschrieben habe: „Diese teilte mit, dass dieses Schreiben nicht von ihnen verfasst wurde. Es handelt sich somit um einen unbekannten Verfasser.“
Die angegebene Zahl sei falsch, teilt die Stadt mit. Was genau mit den 800 Millionen gemeint sei, erschließe sich auch nicht: „Wahrscheinlich das derzeit gültige Investitionsprogramm.“ Dieses betrage 817 Millionen Euro. Bei den Kosten für die Stadtbahn sei eine andere Summe richtig. Die Gesamtförderquote für Planung und Umsetzung – Kernnetz mit Straßenbahnfahrzeugen und Betriebshof – liege derzeit bei über 60 Prozent. Daraus ergebe sich ein rechnerischer Eigenanteil der Stadt Regensburg in Höhe von etwa 334 Millionen Euro zum Preisstand von 2023. Hochgerechnet auf die Ausführungszeit ab 2030 ergeben sich der Stadt zufolge etwa 464 Millionen Euro.
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Bürgerin schrieb an die Stadt
Die Regensburgerin Birgit Kübler hatte in einem Brief an Finanzreferent und Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer auf die Existenz des Flugblatts hingewiesen und Barfuß gebeten, den Sachverhalt öffentlich richtig zu stellen: „Es ist in meinen Augen nicht hinnehmbar, dass über ein städtisches Projekt, das viel, viel Geld kostet, solche Unwahrheiten verbreitet werden“, sagte sie.
Christian Pöschl, Sprecher der BI Gleisfrei, sagte der Mittelbayerischen, dass seine Initiative in der Tat mit dem Flugblatt nichts zu tun habe. „Das war eine Privatperson, die dann auf unsere Initiative verwiesen hat Es soll ein Bürger aus Burgweinting sein, mehr weiß ich aber auch nicht.“
