Es war eine große Überraschung, als Bürgermeister Peter Meier bei der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend bekanntgab, dass Gemeinderat Franz Xaver Meier die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler verlassen habe und in Zukunft als fraktionsloses Mitglied im Kommunalparlament agieren werde. Wie vom Bürgermeister zu hören war, wurde er von Franz Xaver Meier schriftlich darüber informiert. „Somit verliert laut Geschäftsordnung die Wählergemeinschaft Freie Wähler zwar den sogenannten Fraktionsstatus, bleibt aber als Gruppe erhalten. Zu den Gründen wollte sich Franz Xaver Meier nur insoweit äußern, dass er selbstverständlich auch zukünftig die Gemeindepolitik als Teamplayer im Gemeinderat mitgestalten werde und dem Bürgermeister seine Mitarbeit zum Wohle der Bürger/innen zugesichert habe.
Zur Haushaltsentwicklung für das vergangene Jahr 2021 ließ der Bürgermeister seine Räte wissen, dass die Gemeinde Deining sehr zufrieden sein könne. Meier betonte: „Durch die Priorisierung der Maßnahmen und die Beachtung der Haushaltsgrundsätze, aber auch durch Beantragung und Abruf von Fördermitteln, konnte die Gemeinde viele Projekte erfolgreich durchführen und so die Lebensqualität weiter verbessern.“ Das aktuelle Haushaltsvolumen belaufe sich auf ca. 15 Millionen Euro, wovon rund 9,3 Millionen auf den Verwaltungshaushalt und etwa 5,7 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Zur Deckung der Ausgaben im Vermögenshaushalt wurden statt der ursprünglich 1,7 Millionen nur 700 000 Euro der allgemeinen Rücklage entnommen.
Mehr Gewerbesteuereinnahmen
Gründe dafür seien unter anderem, dass einige Bauvorhaben günstiger abgerechnet werden konnten und andere teilweise noch nicht fertig geworden seien. Sichtlich erfreut sprach Meier davon, dass trotz der Coronapandemie eine leichte Steigerung bei den Gewerbesteuereinnahmen von etwa 60 000 Euro zu verzeichnen war. „Dies ist unseren vielen fleißigen Unternehmern , sowie Arbeitnehmern zu verdanken“, lobte er. Bei der Einkommenssteuer lag der Anteil mit 2,86 Millionen Euro leicht über dem Ergebnis von 2020.
Zur ersten Abstimmung bei dieser Sitzung kam es zum Thema „Potenzialanalyse zum PV-Screening kommunaler Liegenschaften im Rahmen des Ressourceneffizienz-Netzwerks für den Landkreis Neumarkt und die damit zusammenhängende Auftragsvergabe“. Dabei führte der Bürgermeister an, dass das Thema Klimaschutz in d Deining einen hohen Stellenwert habe. „Aus diesem Grund ist die Gemeinde Mitglied des Ressourcen-EffizienzNetzwerks für Kommunen im Landkreis.“
Urnenfeld ist angelegt
Innerhalb dieses Netzwerks würden die verschiedensten energetischen Themen behandelt. Fachliche Beratungen müssten jedoch individuell von den einzelnen Kommunen in Auftrag gegeben werden. So soll, laut einstimmigem Gemeinderatsbeschluss, nun das Institut für Energietechnik an der OTH Amberg-Weiden mit der Potenzialanalyse zum PV-Screening gemeindlicher Liegenschaften beauftragt werden. „Dabei sollen die Dachflächen aller gemeindlichen Gebäude, sofern sie nicht schon mit PV-Anlagen versehen sind, hinsichtlich des möglichen PV-Ertrags und dessen Wirtschaftlichkeit analysiert werden“, so der Rathauschef.
| Friedhof: | Neubau: |
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| Der Gemeinderat stimmte der Satzungsänderung für die Friedhöfe in Oberbuchfeld, Mittersthal und Waltersberg zu. Diese beinhaltet nur kleine Ergänzungen und kann auf der Homepage der Gemeinde eingesehen werden. | Der Gemeinderat gab für sechs Bauvorhaben in Deining und einem in Kleinalfalterbach „Grünes Licht“. Dabei ging es um Neuerrichtung von Wohnhäusern sowie einen Anbau. |
Die beiden vorletzten Punkte der Gemeinderatssitzung befassten sich mit den gemeindlichen Friedhöfen in Mittersthal, Oberbuchfeld und Waltersberg. Zum Thema Urnenfeld im Friedhof in Mittersthal sagte Meter, dass mit Einrichtung eines Urnengrabfeldes dem Wunsch des OGV Mitterstahl und vieler weiterer Ortsbürger entsprochen werden konnte. „Mit viel Eigenleistung des örtlichen OGV und von weiteren Mittersthaler Ortsbürgern wurde im vergangenen Jahr die Umgestaltung eines Friedhofsbereichs, der ursprünglich für herkömmliche Erdbestattungen vorgesehen war, durchgeführt. Die Gemeinde übernahm hier die anfallenden Materialkosten in Höhe von knapp 4500 Euro.