Bei der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag im Bürgersaal konnten nach Leitung des 2. Bürgermeisters Thomas Meier als Vertreter von Bürgermeister Eduard Meier viele zukunftsweisende Projekte einstimmig in die Wege geleitet werden.
Angefangen von Vergabearbeiten am künftigen Freizeitpark an der Bahn über die Dorfhalle in Batzhausen bis hin zur Weiterführung des Teilflächennutzungsplanes „Windkraft“ und der Auftragserstellung „Globalberechnung für Wasserversorgung- und Entwässerungseinrichtungen“ an das Kommunalberatungsunternehmen Schulte/Röder.
„Die räumliche Steuerung durch die Konzentrationszonen als Sonderbauflächen bewirkt für den gesamten Außenbereich des Gemeindegebietes eine Ausschlusswirkung außerhalb der dargestellten Sonderbauflächen“ erklärte Ing. Bernhard Bartsch zur Weiterführung des Verfahrens „Teilflächennutzungsplan Windkraft“. Soll heißen: Die Gemeinde Seubersdorf kann weiterhin selbst darüber bestimmen, wo auf Gemeindegebiet Windräder gebaut werden dürfen.
Nachdem das bisherige Planungsziel zusammen mit den Kommunen Breitenbrunn und Parsberg nicht abgeschlossen wurde, war sich das Gremium einig, die Aufstellung von Sonderbauflächen auf das eigene Gebiet zu beschränken. Der Referent wies darauf hin, dass Zeitdruck bestehe. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Weiterführung der Aufstellungspläne durch das Ingenieurbüro Bartsch.
Jedes Haus wird kontrolliert
Als weiterer Referent des Abends stellte Michael Schulte von der Kommunalberatung Dr. Schulte/Röder den Inhalt einer Globalberechnung vor. Diese fasst alle bei der Wasserversorgung und Entwässerung in einer Gemeinde entstehenden Kosten zusammen und legt sie dann rechnerisch auf die Beitragszahler um. Aus Schultes Sicht müssen dafür alle beitragsrelevanten Grundstücks- und Geschossflächen erfasst werden, um auch zukünftig rechtssichere Verbesserungs- bzw. Beitragsbescheide erlassen zu können.
Allerdings könne dieser Beitragsmaßstab nicht von „Laien“ erstellt werden. Dazu müssten Fachleute von Haus zu Haus gehen, um die Flächen vor Ort zu erfassen. „Jede aktuelle Situation muss erfasst werden“ betonte der Referent. Der Wunsch aus dem Gremium, mit der Erfassung zeitnah zu beginnen, konnte Schulte nicht zusichern, er stehe zu dem Angebot, mit dem Projekt in 18 Monaten zu beginnen.
Die Vermessungsarbeiten werden rund neun Monate andauern. Der Einwand von Gemeinderat Georg Götz, dass die letzten 20 Jahre keine Transparenz in der Abrechnung vorliege, kommentierte 2. Bürgermeister Meier damit, dass man jetzt in die Zukunft schauen müsse. Mit einer Gegenstimme von Georg Götz beschloss der Gemeinderat die Vergabe der Aufmessungen und Bestandserhebungen zur Erstellung der Globalberechnung.
Brunnen wird zurückgebaut
Nach der Vergabe von Spiel- und Fitnessgeräten im ersten Bauabschnitt am Brachgelände zwischen Bahnlinie und Kindergarten konnte am Donnerstag auch die Sitzgelegenheit mit Überdachung im Spielplatzbereich vergeben werden. Zum Bau einer Dorfhalle in Batzhausen im Zuge der Dorferneuerung wurden die Statikerarbeiten vergeben. Darüber hinaus soll das das Kommunalberatungsbüro Schulte/Röder die Gebührenkalkulation für die Deponie als kostenrechnende Einrichtung angehen.
Für die Bearbeitung von Einsätzen und anderen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren sei es unerlässlich, die Pauschalsätze für den Aufwendungs- und Kostenersatz anzupassen, so 2. Bürgermeister Meier. In Absprache mit dem Bayerischen Gemeindetag und den Führungskräften der Feuerwehren wurde eine neue Satzung mit neuen Pauschalsätzen kalkuliert und vom Gemeinderat abgesegnet.
Im Bericht des Bürgermeisters informierte Thomas Meier, dass nach einem Besprechungstermin im Landratsamt feststehe, dass zur Wasserversorgung der Brunnen I zurückgebaut werden müsse. Aus dem Brunnen II dürfe nur noch aus der oberen Schicht Wasser entnommen werden. Die nächste Maßnahme werde sein, ein Ingenieurbüro für eine Prüfung und Alternativsuche zu beauftragen. Für die Auswertung der Ergebnisse sei schon jetzt mit einer Bearbeitungszeit von einem Jahr im Landratsamt zu rechnen. Bezüglich Förderungen seien keine konkrete Angaben getätigt worden.