In Amberg ist die Zahl der Minijobs in Hotels und Gaststätten während der Pandemie deutlich zurückgegangen. Mitte des vergangenen Jahres zählte das Gastgewerbe in der Stadt 920 Stellen auf 450-Euro-Basis – das sind 70 weniger, als zwei Jahre zuvor. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten in einer Pressemitteilung hin. Die NGG beruft sich hierbei auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. „450-Euro-Kräfte zählen zu den Hauptverlierern der Pandemie. Von der Küchenhilfe im Restaurant bis zur Verkäuferin an der Bäckereitheke – viele Minijobber leben in ständiger Angst, gekündigt zu werden.“ Dabei hätten sie weder Anspruch auf das Arbeitslosen- noch auf das Kurzarbeitergeld, kritisiert Rainer Reißfelder, Geschäftsführer der NGG-Region Oberpfalz.
Der Gewerkschafter warnt davor, dass künftig noch mehr Menschen in unsichere Jobs abrutschen könnten und damit zu prekären Bedingungen arbeiten müssten. Die Sorge der Gewerkschaft: Wenn die Bundesregierung die Verdienstgrenze bei den Minijobs anhebt, könne das viele reguläre Arbeitsplätze verdrängen. „Für die Betroffenen, zu einem Großteil Frauen, wird das zur Karrierefalle“, glaubt Reißfelder. Spätestens im Alter führe das dann zu Armut.
Politik auf dem Irrweg
Nach den Plänen der Berliner Ampel-Koalition sollen Minijobber künftig 520 statt wie bislang 450 Euro im Monat verdienen können – ohne dafür beispielsweise automatisch arbeitslosenversichert zu sein, erzählt der Geschäftsführer. Den entsprechenden Gesetzentwurf, über den der Bundestag noch im Frühjahr beraten wird, kritisiert die Gewerkschaft scharf: Die Politik baue prekäre und krisenanfällige Stellen weiter aus, statt sie einzudämmen. „Das ist ein Irrweg – gerade nach den Erfahrungen mit Corona.“
Die NGG verweist auf den Koalitionsvertrag. Darin schreiben SPD, Grüne und FDP, es müsse verhindert werden, „dass Minijobs als Ersatz für reguläre Arbeitsverhältnisse missbraucht oder zur Teilzeitfalle werden“. Die Gewerkschaft rufe die heimischen Bundestagsabgeordneten der Ampel-Koalition dazu auf, sich an dieses Versprechen zu halten und „das Gesetz auf solide Füße zu stellen“. Abhilfe könne langfristig nur eine grundlegende Reform schaffen: Für Minijobs müsse bereits ab dem ersten Euro die Sozialversicherungspflicht gelten. Erst wenn Sozialabgaben, Kranken-, Pflege- und Rentenversicherungsbeiträge gezahlt würden, könnten Beschäftigte wirksam geschützt werden.
Das muss sich ändern
Nach Reißfelders Einschätzung hätte das positive Effekte vor Ort: „Die Abschaffung der Sonderregelungen für Minijobs würde dabei helfen, den Fachkräftemangel zu bekämpfen.“ In Amberg würden vor allem Hoteliers und Wirte kein Personal mehr finden. Fachleute könne man nicht gewinnen, indem man kaum abgesicherte Stellen mit wenigen Wochenstunden bietet. Es brauche reguläre Arbeitsverträge mit Perspektive und sozialem Netz. Davon würden, glaubt Reisfelder, am Ende alle profitieren: „Die Beschäftigten, die Betriebe und durch höhere Einnahmen auch der Staat und die Sozialversicherungen.“