Rund 6,65 Millionen Euro umfasst der Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2023, den der Gemeinderat genehmigt hat. Trotz beachtlicher Investitionen ist die Gemeinde nach wie vor schuldenfrei und kommt wohl auch in diesem Jahr ohne Kreditaufnahme aus.
Verminderung bei der Gewerbesteuer und geringerer Schlüsselzuweisung vom Land machen sich heuer deutlich bemerkbar. Deutlich höher ist auch die Kreisumlage, bei der vor allem auch die Investitionskosten für den Breitbandausbau durch den Landkreis zu Buche schlagen.
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Bürgermeister Heinz Niedermayer betonte jedoch, dass die Gemeinde gut aufgestellt sei. Mit 4 143 680 Euro im Verwaltungshaushalt und 2 510 613 Euro im Vermögenshaushalt umfasst der Gesamthaushalt der Gemeinde für das laufende Jahr mit 6 654 293 Euro in den Einnahmen und Ausgaben. Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Investitionsplan wurden ohne Gegenstimme angenommen und beschlossen.
Bei der Sitzung anwesend war neben Geschäftsleiterin Sarah Schmidt auch Kämmerin Franziska Weinfurter, die noch auftretende Fragen erläuterte. Der Haushalt war bereits detailliert im Ausschuss vorberaten worden.
Bürgermeister Heinz Niedermayer ging auf die Eckdaten ein. Zum 30. Juni 2022 hatte die Gemeinde 1818 Einwohner. Die Hebesätze für Grundsteuer A und Grundsteuer B liegen bei 310 Prozent und sind seit 1991 unverändert, der Hebesatz für die Gewerbesteuer liegt seit 1975 bei 320 Prozent und damit weiterhin unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Bei der Grundsteuer A sind in diesem Jahr 14500 Euro an Einnahmen angesetzt und bei der Grundsteuer B 190 000 Euro, was jeweils ein kleines Plus bedeutet. Nachdem im vergangenen Jahr die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit über 620 000 Euro sehr gut waren, ist für 2023 mit einem geringeren Gewerbesteueraufkommen zu rechnen. Dies ergibt sich daraus, da überwiegend die Gewerbesteuer für das Jahr 2021 veranlagt wird, welches von der Covid-19-Pandemie gezeichnet war.
Um rund 43 000 Euro höher, bei 945 250 Euro, liegt heuer der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, was überwiegend mit besserem Verdienst der Gemeindebürger zu begründen ist. Dagegen muss bei der Umsatzsteuer mit einem Minus von 2 660 Euro gerechnet werden. Ein kleines Plus von 35 Euro wird aus der Hundesteuer erwartet die damit bei 3 400 Euro liegt.
Schlüsselzuweisung sinkt
Die Schlüsselzuweisung vom Land sinkt von 894 784 Euro im Jahr 2022 auf 740 904 Euro in 2023, was 17,2 % ausmacht. Die Höhe der Schlüsselzuweisung errechnet sich nach der durchschnittlichen Aufgabenbelastung und der eigenen Steuerkraft der Kommunen. Da die Gemeinde schuldenfrei ist, vermindert sich deshalb auch die Zuweisung vom Land. Weitere Zuweisungen vom Land ergeben sich durch den Grunderwerbssteueranteil 10 000 Euro, Finanzzuweisung 33 764 Euro und Einkommensteuerersatz 74 697 Euro.
Die Schulverbandsumlage fällt in diesem Jahr mit 50 000 Euro um 2 250 Euro geringer aus als im Vorjahr. Sie richtet sich nach dem ungedeckten Bedarf des Schulverbands und der Zahl der Verbandsschüler, die am 1. 10.2022 die Verbandsschule besucht haben. Pro Schüler entfallen somit 1 985 Euro.
Die Personalkosten sind für das laufende Jahr auf 800 392 Euro angesetzt, wobei die kürzlich abgeschlossenen Tarifverhandlungen zu Buche schlagen. Allerdings endet zum 1.Oktober 2023 die Altersteilzeit eines Mitarbeiters, wodurch die Kosten geringer werden. Für Gewerbesteuerumlage sind 43 750 Euro an Ausgaben angesetzt. Um 169 725 Euro höher als 2022 fällt die Kreisumlage aus, die 2023 bei 906 426 Euro liegt, pro Bürger beträgt sie demnach 494,50 Euro. Mit ein Grund für den beachtlichen Anstieg um 23 Prozent sind die hohen Investitionskosten des Kreises für den Glasfaserausbau.
Bürgermeister Niedermayer wies nachdrücklich darauf hin, dass die Gemeinde seit 2018 schuldenfrei ist und auch im Jahr 2023 voraussichtlich ohne Kreditaufnahme auskommen wird. Es sei bezeichnend und eine Leistung für die Gemeinde, dass trotz großer Baumaßnahmen und Investitionen eine Zuführung von 278 068 Euro vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt erfolgen kann. Für das laufende Jahr stehen weitere Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen an. So hat der Gemeinderat bereits im Januar 2022 beschlossen, dass die FFW Rimbach als Ersatzbeschaffung für das 46 Jahre alte Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 einen Gerätewagen Logistik 1 beschaffen wird. Für diese Beschaffung sind im Haushaltsjahr 2023 80 000 Euro eingeplant. Die größte Investition stellt der Umbau des Anwesens Heckenweg 7 zur Einrichtung Betreutes Wohnen mit einer Arztpraxis im Obergeschoss dar. Dafür sind in diesem Jahr 1 850 000 Euro vorgesehen. Außerdem soll heuer der Dorfplatz in Thenried umgestaltet und dort eine E-Ladestation errichtet werden. Dafür werden Haushaltsmittel in Höhe von 70 000 Euro zur Verfügung gestellt.
Heizkraftwerk geplant
Berücksichtigt werden auch Kosten für die Planung eines Heizkraftwerks und einer Kinderkrippe, für die es bereits die ersten Anmeldungen gibt.
Die Gemeinde steht gut da und werde ohne Kreditaufnahme auskommen, resümierte der Bürgermeister.
Geschäftsleiterin Sarah Schmidt wies auf die Bauleitplanung der Stadt Furth im Wald zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Erstellung eines Bebauungsplanes hin. Es wurden keine Einwände erhoben. Bürgermeister Niedermayer kündigte für den 6. Mai eine Infrastruktursitzung an. Die Vereinsgemeinschaft hat sich bereit erklärt, beim Kneipp-Tretbecken eine Überdachung der Sitzgruppe zu errichten und am Dorfplatz die Pergola zu erneuern und eine Überdachung zu errichten, damit dieser Bereich auch bei ungünstiger Witterung genutzt werden kann.
− kvo