In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montagabend diskutierten die Stadträte das Thema lebenswerter Städte durch angemessene Geschwindigkeit.Eben unter genau diesem Titel gebe es eine Initiative mehrerer deutscher Städte, wie Bürgermeister Josef Bauer erklärte.
Es gehe darum, dass lebendige und attraktive Städte lebenswerte öffentliche Räume bräuchten. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen seien das Gesicht und Rückgrat der Städte. Sie prägten Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussten ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt lebten, sagte Parsbergs Rathauschef.
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Ein wesentliches Instrument, um dieses Ziel zu erreichen, sei ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr, auch auf den Hauptverkehrsstraßen. 372 Kommunen hätten sich deutschlandweit bereits der Initiative angeschlossen, wie zu erfahren war. Aus dem Landkreis Neumarkt sei bislang die Marktgemeinde Hohenfels dabei.
Kommunen fordern mehr Freiheit, um Tempo 30 zu erlassen
Wie Josef Bauer sagte, sei der Ansatz aber auch mit einem großen Aber versehen: Denn Städte und Kommunen seien bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten viel zu enge Grenzen gesetzt. Die in der Initiative vereinten Kommunen wollen nun selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden, zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen.
Josef Bauer sieht das alles aber nicht nur positiv. „Ob damit die Lebensqualität auch besser wird, bleibt dahingestellt“, sagte der Bürgermeister. Es sei auch festgestellt worden, dass bauliche Veränderungen nötig sein könnten. Im Gegensatz dazu meinte zweiter Bürgermeister Jakob Wittmann: „Ich begrüße diese Regelungen. Der Grund ist die Verkehrssicherheit“.
Jugendschöffenwahl: Drei Parsberger haben sich gemeldet
Ein weiteres Thema war die Jugendschöffenwahl. Zu dieser hätten drei Personen ihr Interesse bekundet, erklärte Bürgermeister Bauer. Das Ausschussgremium hat einstimmig den Beschluss gefasst, diese drei Personen in die Vorschlagsliste der Stadt Parsberg aufzunehmen. Um wen es sich handelt, konnte der Bürgermeister in der öffentlichen Sitzung aus Datenschutzgründen nicht sagen.
− pgt