In den sozialen Medien werden viele Mitteilungen versendet, doch die sozialen Medien sind kein rechtsfreier Raum. Das erlebte jetzt auch ein AfD-Kreisrat aus dem Landkreis Kelheim. Ein Tweet, den er bei Twitter gepostet hatte, wurde von der Staatsanwaltschaft als Beleidigung gewertet. Der Mann von der AfD sah das anders.
Möglicherweise hätte nie jemand etwas davon erfahren, dass Christian Breu, AfD-Kreisrat dem Landkreis Kelheim, wegen Beleidigung des SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh aus Wuppertal einen Strafbefehl bekommen hatte. Dochweil der AfD-KreisratEinspruch gegen den...