Die Bayernwahl ist kaum fünf Monate her, da hängen schon wieder Wahlplakate: Die Europapartei Volt hat am Wochenende die ersten Poster aufgehängt, um für Stimmen bei der Europawahl zu werben – die findet aber erst am 9. Juni statt. Ist das nicht ein wenig früh für Wahlplakate?
Daniel Hoffmann, Sprecher der Partei in der Oberpfalz, findet nicht. „Für uns ist diese Wahl ein Herzensthema.“ Volt wurde 2017 gegründet und setzt sich seitdem für Europa ein. „Wir wollten so früh wie möglich plakatieren, um uns für unsere Themen stark zu machen.“ In der Nacht zum Samstag seien Parteimitglieder ausgeschwärmt, um Plakate aufzuhängen. In der Tat war das der frühestmögliche Zeitpunkt, wie die Stadt auf Anfrage mitteilt. Laut Sprecherin Juliane von Roenne-Styra darf genau drei Monate vor der Wahl damit begonnen werden, Wahlplakate aufzuhängen. Das ist folglich der 9. März. „Zu früh hat keine Partei plakatiert“, betont von Roenne-Styra.
Zahl der Wahlplakate in Regensburg ist begrenzt
Die Zahl der Poster ist begrenzt, jede Partei darf nur 100 Stück aufhängen, sagt die Sprecherin der Stadt. Genau so viele Plakate hat Volt in der Nacht zum Samstag angebracht, bestätigt Partei-Sprecher Daniel Hoffmann.
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Für die Wahlwerbung gilt – wie vor jedem Urnengang: Der Bereich des Unesco-Weltkulturerbes, also die Altstadt mit Stadtamhof, ist Plakat-Sperrzone.
Eine Woche nach der Wahl müssen die Plakate entfernt sein
Während die Parteien vor der Wahl relativ viel Zeit zum Plakatieren bekommen, muss es danach sehr schnell gehen: Eine Woche nach dem Urnengang müssen die Kampagnen-Poster laut städtischem Beschluss verschwunden sein. Das umfasst nicht nur die Plakate an sich, auch das Befestigungsmaterial und andere Rückstände müssen entfernt werden.
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Nach der Bayernwahl Anfang Oktober klappte das nur bedingt. Zum Teil hingen noch im November Wahlplakate. Mehrfach mahnte die Stadt die betreffenden Parteien, die Werbung endlich zu entfernen. Kurzzeitig stand sogar im Raum, dass die Stadt die Plakate entfernt – und das auf Kosten der Parteien.
Soweit kam es schlussendlich nicht, wie Stadt-Sprecherin Juliane von Roenne-Styra mitteilt. „Es wurden keine Bußgelder verhängt.“ Um die Plakate beseitigen zu lassen, habe die Stadt per Telefon und E-Mail Kontakt zu den betreffenden Parteien aufgenommen.
