Blitzerfoto unscharf, Taube vor dem Gesicht oder Pferd vorm Nummernschild - immer wieder passiert es, dass sich die Polizei mit der Beweispflicht nach Radarkontrollen schwer tut. Doch was hat das zur Folge? Welche Rechte Autofahrer haben, wenn sie geblitzt wurden, erklärt ein Experte vom Autoclub ADAC im Gespräch mit der Mediengruppe Bayern.
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Grundsätzlich sollte man sich, falls man auf einem Blitzerfoto nicht oder nur schlecht zu erkennen ist, nicht zu früh freuen. Denn das bedeutet nicht automatisch, dass ein Bußgeldbescheid nicht rechtsgültig ist. Auch, wenn dem Bescheid gar kein Bild beiliegt, hat das im ersten Schritt noch nicht viel zu sagen.
Einspruch einlegen - mit juristischer Hilfe
In jedem Fall können Autofahrer, die einen Bußgeldbescheid wegen zu schnellen Fahrens bekommen, Einspruch einlegen. „Dabei sollte man sich aber bestenfalls juristische Hilfe holen“, sagt ADAC-Verkehrsexperte Alexander Kreipl. Ein Anwalt könne zum einen Akteneinsicht in die Daten beantragen, zum anderen komme es in solchen Fällen oft „auf kleine Details“ an, die ein Laie überhaupt nicht auf dem Schirm hat.
Halterhaftung oder Fahrerhaftung?
In einigen Ländern gilt Halterhaftung, das bedeutet, dass der Fahrer von den Behörden überhaupt nicht ermittelt werden muss. Kommt der Bußgeldbescheid aus Deutschland, gilt die Fahrerhaftung, nicht die Halterhaftung. Dann muss die Behörde nachweisen, wer der Fahrer des rasenden Fahrzeugs war.
Liegt dem Bußgeldbescheid kein Bild bei, kann der Fahrzeughalter dieses nachträglich anfordern. Ist man auf dem Bild nicht oder zumindest nicht eindeutig zu erkennen, kann man Einspruch einlegen. Aber Vorsicht: Die Polizei kann den Fahrer eines Wagens unter Umständen auch auf anderem Weg ermitteln. Im Zweifelsfall oder bei mehrmaligen Problemen kann so beispielsweise dem Fahrzeughalter für die Zukunft die Führung eines Fahrtenbuches auferlegt werden.
