1.811 Männer und Frauen von 15 Parteien wollen bei den Landtagswahlen am 8. Oktober einen Sitz im Maximilianeum ergattern. Natürlich in erster Linie, um das Land politisch mitzugestalten. Aber auch finanziell lohnt sich der Job als Landtagsabgeordneter.
Feste Arbeitszeiten kennen Landtagsabgeordnete nicht. Zu den Sitzungen im Plenum und in den Ausschüssen, den Besprechungen innerhalb der Fraktion und der Zeit im Büro kommen noch die Termine im Wahlkreis hinzu. Einweihungen, Jubiläen, Feste und sonstige Veranstaltungen - in einer 40-Stunden-Woche ist das nicht getan. Von freien Wochenenden ganz zu schweigen. Natürlich wird ein solcher Job auch entsprechend entlohnt. Im Falle der Abgeordneten spricht man von „entschädigt“. So steht es im bayerischen Abgeordnetengesetz.
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Diese Entschädigung wurde zum 1. Juli angepasst. Stichwort Inflationsausgleich. Die Diäten der bayerischen Abgeordneten stiegen um 3,7 Prozent. Maßgeblich für diese Anpassung, die jährlich im Juli vorgenommen wird, ist dabei die Einkommensentwicklung des Vorjahres. Also von Juli 2021 bis Juli 2022. Dabei werden vor allem die Einkommen im Dienstleistungssektor und dem produzierenden Gewerbe berücksichtigt.
So viel verdienen bayerische Landtagsabgeordnete
Das Grundgehalt eines bayerischen Landtagsabgeordneten liegt seit 1. Juli 2023 bei genau 9215 Euro. Davor waren es 8886 Euro. (Am 1. Juli 2022 stiegen die Diäten um 4,3 Prozent.) Zudem bekommen Abgeordnete des Bayerischen Landtags eine steuerfreie Kostenpauschale. Diese beträgt 3984 Euro.
Schulze legt Einkommen auf eigener Homepage offen
Im Gegensatz zu normalen Arbeitnehmer können Abgeordnete keine Werbungskosten in der Steuererklärung geltend machen. Die Fraktionschefin der Grünen, Katharina Schulze, veröffentlicht im Sinne der Transparenz auf ihrer Homepage, wofür sie diese Kostenpauschale verwendet: „Mein Regionalbüro in München (Miete/Nebenkosten, Büroausstattung, Büromaterialien, Telefon, Porto, Kopie- und Druckkosten), Büromaterialien und Portokosten meines Landtagsbüros im Maximilianeum (Miete fällt hierfür nicht an), Informationsveranstaltungen, mandatsbedingte Fahrt- und Reisekosten (außer Bahn innerhalb Bayerns und ÖPNV in München) und Hotelkosten (darunter fallen auch Taxifahrten, die ich in Anspruch nehmen muss, wenn das Angebot im ÖPNV an seine Grenzen stößt, da ich kein Auto besitze), Gespräche mit Lobbyvertreter*innen, bei denen ich ich die Rechnung übernehme und den/die Vertreter*in aus Mitteln der Kostenpauschale einlade, ggf. Zeitungen, Bücher, Informationsbriefe u.ä.“.
Diese Kostenpauschale ist aber leistungsgebunden. Wer bei einer Ausschusssitzung fehlt, verliert 50 Euro; beim Fehlen in einer Plenarsitzung sind es 100 Euro. Pro nicht anwesender Abstimmung werden 25 Euro, maximal aber 100 Euro pro Tag abgezogen. Ab dem 15. Tag einer ärztlich attestierten Erkrankung erfolgt nur eine entsprechende 50-prozentige Kürzung.
Abgeordnete sind auch Arbeitgeber
Landtagsabgeordnete sind in der Regel auch Arbeitgeber. Sie beschäftigen Bürokräfte, Referenten, Praktikanten oder Dienstleister. Dafür steht ihnen ein Jahresbudget im unteren sechsstelligen Bereich zur Verfügung, im Fall von Katharina Schulze waren es 2022 zum Beispiel genau 143.253,07 Euro.
Als Faktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen bekommt Schulze zudem noch 977,50 als einkommenssteuerpflichtige Aufwandsentschädigung, sowie 383 Euro monatlich als stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bayerischen Landtags.
Katharina Schulze ist übrigens die einzige der bayerischen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, die ihre Bezüge auf ihrer Homepage gut sichtbar öffentlich macht.
− lai
