Die Corona-Krise zeigt jeden Tag, was kommunal getragene Krankenhäuser leisten: Betreuung von Covid-Patienten, Notfallbehandlung, Geburtsklinik und Palliativmedizin. Große kommunale Krankenhäuser sind vorbereitet für alle Fälle und Notfälle des Lebens. Gleichzeitig schreiben aber immer mehr Häuser rote Zahlen. Die Städte müssen dann als Ausfallbürgen einspringen. Viele könnten das angesichts einbrechender Steuereinnahmen durch die Corona-Folgen kaum länger leisten. Der Deutsche Städtetag schlägt jetzt Alarm und hat Bund und Länder aufgefordert, die Finanzierung der Häuser strukturell zu verbessern, wie die Stadt Amberg mitteilt.
Dieser Forderung schließt sich auch Michael Cerny, Oberbürgermeister der Stadt Amberg und Verwaltungsratsvorsitzender des Klinikums St. Marien Amberg, uneingeschränkt an: „Die zunehmende Verlagerung der Kosten im Gesundheitswesen auf die Kommunen nimmt uns Städten die finanziellen Spielräume zur Umsetzung wichtiger Aufgaben wie beispielsweise im Bildungsbereich oder bei der Verkehrswende. Wir brauchen daher schnelle Hilfen zum Ausgleich und mittelfristig ein Umsteuern in der Gesundheitspolitik.“
Im Interesse am Gemeinwohl dürften Bund und Länder nicht die Augen davor verschließen, welche Aufgaben große kommunale Krankenhäuser zur Daseinsvorsorge leisten, heißt es vonseiten des Deutschen Städtetags. Aus diesem Grund stellen der Deutsche Städtetag sowie die Standortstädte der Maximalversorger und Schwerpunktkrankenhäuser folgende Forderungen: Der Bund müsse Rahmenbedingungen schaffen, damit die Betriebskosten auskömmlich finanziert werden könnten, damit Tarifsteigerungen aller Berufsgruppen im Krankenhaus vollständig refinanziert würden, damit strukturell unterfinanzierte Leistungsbereiche finanziell klarkämen und damit Infrastruktur für Notfallbehandlungen und medizinische Versorgung vorgehalten werden könnten und grundfinanziert werde. Die Länder müssten ihrer Investitionsverpflichtung nachkommen: Sie müssten die milliardenschwere Lücke bei der Förderung von Investitionen schließen, und der Investitionsstau der vergangenen zehn Jahre von mindestens 30 Milliarden Euro müsse zügig aufgelöst werden.
Die strukturellen Finanzierungsprobleme im Gesundheitswesen träfen auch das Klinikum St. Marien Amberg und die Stadt Amberg. Die wirtschaftliche Lage des Klinikums habe sich trotz steigender Patientenzahlen in den vergangenen Jahren – wie in vielen anderen kommunalen Kliniken – verschlechtert.
„Allein im Jahr 2019 belief sich das Jahresdefizit auf 3,3 Millionen Euro. In den Vorjahren sind Verluste in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro aufgelaufen“, so Klinikumsvorstand Manfred Wendl. „Der Jahresabschluss für das Jahr 2020 ist noch nicht festgestellt, wir erwarten aber auch für 2020 ein Defizit.“