Zu einem Vortrag mit Jan Nowak, Experte für Rechtsextremismus, hat Die Linke am Freitagabend in die Stadthalle eingeladen. Dabei warf Nowak, der seit Jahren in den Bereichen Forschung und Bildungsarbeit zum Thema Rechtsextremismus in Bayern arbeitet, einen Blick auf das demokratiefeindliche Potenzial bei der Bundestagswahl 2021.
Bei der Wahl solle der Slogan „Kein Kreuz für Rechtsextremismus und Verschwörungsdenken“ gelten, forderte Nowak. Auf dem Wahlzettel zur Bundestagswahl stünden eine ganze Reihe Parteien, die in Zusammenhang mit Rechtsextremismus und Verschwörungsdenken eine Rolle spielten. In Ostbayern dürften die AfD, Der III. Weg und die Basis am relevantesten und vielen auch bekannt sein. Was mache sie ideologisch grundsätzlich aus? Mit welchen Themen gingen sie an den Start? Welche Bedeutung habe die Wahlteilnahme für sie? Wer seien die Kandidaten? Wie könnten demokratische Parteien und die Zivilgesellschaft reagieren? Diesen Fragen sollte im Vortrag nachgegangen werden, ebenso bestand die Möglichkeit zur Diskussion.
Nowak informierte, die AfD fordere eine Staatsrente und wolle nur noch deutsche Staatsbürger fördern. Auch sei geplant, 20 000 Euro Bonus für jedes Kind auszuzahlen. Zudem sei ein bekannter Wahlkampfslogan, dass man das Beamtenrecht modifizieren und Kindern eine Starthilfe ermöglichen wolle. Im Gegenzug fordere die Partei, dass Deutschland aus der Europäischen Union austrete.
Auf Platz eins der Landesliste in Bayern kandidiere Peter Boehringer. Er wittere in vielen Dingen den Sozialismus und sehe unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Partei der neuen Weltordnung. Offen rufe er dazu auf, Widerstand zu leisten. Boehringer sei aber als Vorsitzender des Haushaltsausschusses eines der wichtigsten AfD-Mitglieder im Bundestag.
Weiter kam Jan Nowak auf Stephan Protschka zu sprechen, der auf dem Listenplatz drei der AfD stehe und sich oft als Stimme der Basis darzustellen versuche. Er sehe Deutschlands größtes Problem in der Migrationspolitik. Außerdem spreche er sich grundsätzlich gegen das Infektionsschutzgesetz aus. Auf vielen Veranstaltungen in Niederbayern habe er seine große Nähe zu der rechten Szene unter Beweis gestellt, meinte Nowak. Einen, den man im Landkreis auch gut kenne, sei Dr. Wolfgang Pöschl, AfD-Kandidat für den Kreis. Dieser äußere sich stets zurückhaltend, sagte Nowak. Dennoch wolle auch er, wie es Nowak ausdrückte, den Umbau der Gesellschaft vorantreiben. Nachdem die AfD wohl auch dieses Mal wieder in den Bundestag mit einziehen werde, habe sie nun auch Anspruch auf Gelder für eine eigene Stiftung. (rtn)