Zur zweiten Sitzung 2022 trafen sich Bürgermeister Michael Multerer und der Gemeinderat am Mittwoch im Rathaus.
Folgende Bauvorhaben wurden bewilligt: Antrag Neubau einer Biomasse-Energieanlage mit Hackschnitzellagerfläche in Nößwartling; Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in Zenching. Abgelehnt wurde der Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Faustendorf.
Der Gemeinderat Rimbach beschloss in der Sitzung vom 27. Januar, dass das Entsorgungsrecht für die öffentliche Abwasserbeseitigung des Anwesens Zettisch 42 der Gemeinde Arnschwang überlassen wird. Hierzu wäre noch die Zweckvereinbarung abzuschließen. Rimbach und Arnschwang betreiben und unterhalten öffentliche Entwässerungsanlagen zu dem Zweck, dass in ihrem Entsorgungsgebiet angeschlossene Einwohner das Abwasser entsorgen. Damit erfüllen sie eine gemeindliche Pflichtaufgabe des eigenen Wirkungskreises.
Die Gemeinde Rimbach ist nicht in der Lage, die Grundstücke mit den Flurnummern 587, 587/1, 587/2, 589, 589/1, 592/1, 702, 702/1, 702/3, 702/4, 702/7, 702/8 und 702/9 der Gemarkung Zenching (Anwesen Zettisch 42) mit der eigenen Entwässerungsanlage wirtschaftlich zu entsorgen. Sie überträgt daher die Entsorgung der Gemeinde Arnschwang.
Die Gemeinde Rimbach räumt der Arnschwang das Recht ein, für das oben genannte Objekt in der Gemarkung Zenching Herstellungsbeiträge und laufende Benutzungsgebühren zu erheben. Dafür sind die Vorschriften des Kommunalen Abgangsgesetzes und die einschlägigen Satzungen der Gemeinde Arnschwang in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.
Anonymer Urnenfriedhof
Der Gemeinderat Arnschwang beschloss, auf dem Grundstück mit der Flurnummer 1473/13 der Gemarkung Arnschwang, einen anonymen Urnenfriedhof zu errichten. In der Sitzung wurde auch darüber gesprochen, dass viele Gräber aufgelöst werden, weil von den Angehörigen keiner mehr da sei. Für das anonyme Urnengrab wolle man einen besonderen Baum in die Mitte pflanzen und die Mauer entlang bepflanzen. Überlegt wird, ob eine Tafel angebracht wird, wer beigesetzt wurde.
Das Gremium verständigte sich darauf, die Gestaltung des Arnschwanger Dorfplatzes zurückzustellen, bis die Senioren-WG fertiggestellt ist. Dann könne ein Gesamtkonzept von der Wohngemeinschaft bis zum Dorfplatz erarbeitet werden. Auch soll das Pflaster komplett erneuert werden, damit man von der Wohngemeinschaft fußgerecht mit Gehhilfen zum Dorfplatz kommt.
Die derzeit bestehende Kassenversicherung der Gemeinde Arnschwang hat eine Versicherungssumme von 10300 Euro. Diese ist nach Ansicht der Versicherungskammer Bayern zu gering. Der Beitrag beläuft sich derzeit auf 851 Euro.
Neue Kassenversicherungen
Die Versicherungskammer fasste für die Gemeinde zwei Varianten in einem Angebot zusammen: Kassenversicherung mit einer Deckungssumme von 200 000 Euro, Beitrag 3441 Euro; Kassenversicherung mit einer Deckungssumme von 250000 Euro, Beitrag 3499 Euro brutto. Aufgrund der Risikoabwägung soll nach Auffassung der Verwaltung die Kassenversicherung erhöht werden.
Bürgermeister Multerer berichtete, dass die Bauarbeiten bei der Bärenhöhle voranschreiten. Schrecksekunden gab es für den Baggerfahrer, der schon Tage zuvor über einen Fleck fuhr, wo am Montag bei den Arbeiten mit dem Bagger plötzlich die Erde absank. Die Archäologin, die gerade vor Ort war, stieg mit der Leiter in das Loch. Die Bauarbeiter öffneten die Decke und stießen auf einen alten, bislang unbekannten Gewölbekeller. Am Montagmorgen wurde Bürgermeister Multerer zur Baustelle gerufen. Dort fand man einen alten Brunnen im Gartenbereich. Diesen wolle man erhalten. Multerer zeigte sich „sehr zufrieden“ mit den Abrissarbeiten. (fsx)