Es war mit knapp einer Stunde wieder einmal eine der kürzeren Gemeinderatssitzungen im Rathaus in Runding. Mit der Sanierung und dem Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Langwitz und Roßbach ging es gleich in medias res.
Simon Preischl und Stefan Brandl vom Ingenieurbüro Brandl und Preischl stellen dem Gremium das Bauvorhaben und den zeitlichen Ablauf anhand einer PowerPoint-Präsentation vor. Fakt sei, dass es schnell gehen müsse. Bis Freitag (14. April) seien die Ausschreibungsunterlagen fertiggestellt worden. Am gleichen Tag erscheine im Staatsanzeiger die Bekanntmachung der öffentlichen Ausschreibung des Bauvorhabens.
Ebenfalls ab Freitag sei der vollständige Text der Bekanntmachung auf der Gemeinde-Homepage zu finden. Ab Montag, 17. April, würden Verdingungsunterlagen an die Bieter versandt. Die Submission finde am Donnerstag, 4. Mai, ab 14 Uhr im Sitzungssaal statt.Die Vergabe der Arbeiten erfolge in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 17. Mai.
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Nachdem der Gemeinderat Chamerau der gemeinsamen Sanierung der Straße zugestimmt habe, werde die Vereinbarung über das gemeinsame Bauvorhaben – in dem Runding die „Abwicklung“ übernimmt – abgeschlossen. Die Ausschreibungsunterlagen seien fast fertig.
Bürgermeister Franz Kopp erklärt explizit die mit der Chamerauer Verwaltung und der Regierung abgesprochene Vorgehensweise. Das Projekt werde über die Gemeinde Runding abgewickelt. Auch sämtlicher Zahlungsverkehr laufe über die Konten der Gemeinde, ebenso die Abwicklung der Förderung.
55 Prozent Fördergeld für Runding
Für die Durchführung der Arbeiten in interkommunaler Zusammenarbeit werde die Maßnahme mit einem Förderplus von zehn Prozent bedacht. „Wir erhalten also 55 Prozent der förderfähigen Kosten erstattet“, versicherte Kopp und präsentierte dazu auch das Zahlenwerk: Kosten nach Schätzung vom 26. August 2022: brutto 1596000 Euro, aufgeteilt in Kosten für Runding mit 1277000 Euro und Kosten für Chamerau mit 319000 Euro.
Förderfähige Kosten davon seien voraussichtlich rund 1500000 Euro. Das ergebe Fördergelder (bei einer Förderung von 55 Prozent) von 825000 Euro, davon entfielen auf Runding rund 660000 Euro und auf Chamerau rund 165000 Euro. Kopp stellte dazu fest, dass diese Berechnung nur beispielhaften Charakter habe, da erst nach der Submission die konkreten Zahlen feststehen.
Auf Nachfrage von Gemeinderat Markus Griesbeck informierten die Vertreter des Ingenieur-Büros, dass ein Bodengutachten erstellt worden sei. Dazu seien an vier Stellen Untersuchungen durchgeführt worden, die allesamt unauffällig gewesen seien. Eine 100-prozentige Sicherheit habe man dadurch nicht, aber die Wahrscheinlichkeit, dass im Rest der „alten“ Straße belastetes Material vorhanden ist, werde geringer. Trotzdem sei im Leistungsverzeichnis bereits eine Position mit Bodenaustausch und Entsorgung von belastetem Material aufgenommen.
Gemeinderat Josef Mühlbauer (Runding) wies darauf hin, dass in dem Bereich, in dem die Straße auf knapp sieben Metern aufgeweitet wird, eine Fahrbahnmarkierung mit Mittelstrich erfolgen solle, damit die Kurve nicht mehr so geschnitten werde. Der Gemeinderat stimmte auf Bürgermeister Kopps Vorschlag der dargestellten Vorgehensweise einmütig zu.
Gemeinderat in Runding sagt „Ja“ zum Haushaltsplan
Kämmerer Andreas Baumgartner stellte die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 vor. Dieser war schon Bestandteil der vorhergehenden Sitzung gewesen und bedurfte nur noch der Zustimmung des Gremiums. Diese erfolgte einstimmig.
Weiter ging es um die Auftragserteilung zur Asphaltierung des Verbindungswegs beim Kindergarten zwischen Nothafftstraße und Kreisstraße CHA 10 im Zuge der Asphaltierung des Geh- und Radwegs. Auf Bürgermeister Kopps Vorschlag wurde der Auftrag dafür zum Preis von 19050,71 Euro brutto an die Firma Dankerl vergeben.
Geschäftsleiter Thomas Raab informierte über den Sachstand beim Mobilfunkmast an der Raindorfer Straße. Die Mast-Montage sei abgeschlossen. Jetzt erfolgten die Stromzuführung und die Montage der Vodafone-Antennen. Die Inbetriebnahme erfolge innerhalb von sechs Monaten nach Fertigstellung. Die Telekom habe ihr Interesse am Standort bekundet und werde wahrscheinlich auch auf diesem Funkmast ihre Anlagen installieren.
Die Verkehrsfreigabe des Radwegs werde voraussichtlich Anfang/Mitte Mai erfolgen. Dazu sollen MdB Marianne Schieder, MdL Gerhard Hopp, Landrat Franz Löffler, die Gemeinderatsmitglieder und die Presse eingeladen werden. Die Freigabe werde vormittags erfolgen, da eine Schulklasse, die dann Radunterricht hat, den Weg öffentlichkeitswirksam eröffnen werde. Anschließend werde es einen Sektempfang geben.
Gemeinderat Martin Kolbeck bat, zu klären, wann die „Scharfschaltung“ der Glasfaserleitungen in Rieding erfolge. Außerdem erinnerte er an die Sanierung des Dachstuhls auf dem Riedinger Feuerwehrhaus.
Rodinger Gemeinderatssitzung in Kürze
Grüngutcontainer:Wie Bürgermeister Franz Kopp informierte, werde dieser bis zum Sommer durch eine Schütte ersetzt. Dies erleichtere das Abladen von Grüngut. Die Schütte werde dann im Zwei-Wochen-Rhythmus durch eine von den Kreiswerken beauftragte Firma geleert. Aktuell werde geklärt, wie mit dem Sickerwasser umgegangen wird. Die Baukosten von grob geschätzt 10000 bis 15000 Euro trügen die Kreiswerke.
Radweg:Auf Nachfrage von Gemeinderat Martin Speckner erklärte der Bürgermeister, dass der Radweg im Bereich der Kammerzellstraße und der Wertstoffhofausfahrt mittels roter Farbe markiert und beschildert werde.
− fsh