In seiner ersten Sitzung im neuen Jahr behandelte der Gemeinderat zunächst einige Bauanträge.
Zum ersten Tagesordnungspunkt „5. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Buchfeld im beschleunigten Verfahren“ teilte Bürgermeister Josef Häring mit, dass es zu den Änderungen im Großen und Ganzen keine Einwände gab. Das Gremium fasste zwei Beschlüsse: zum einen, dass keine Einwände gegen die Stellungnahmen der einzelnen Institutionen bestehen, und zum anderen, dass die Änderungssatzung beschlossen wird. Beiden Vorhaben stimmten die Räte zu.
Dem Änderungsantrag zum Bauantrag auf Anbau an ein Wohnhaus in Grafenwiesen, Zittenhofer Weg, wurde zugestimmt. Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Hackschnitzelheizung in Grafenwiesen, Thürnhofen befürwortete das Gemeindegremium insoweit, als die Anlage an den Schuppen angebaut wird. Das hat Bürgermeister Häring bereits mit Landratsamt und Bauherrn besprochen. Bei diesem Vorhaben wird ein neuer Plan vorgelegt.
Weitere Bauvorhaben
Dem Antrag zum Neubau eines Pools und eines Schwimmteichs in Grafenwiesen, Auf der Rast, wurde vorbehaltlich zugestimmt. Unter den Voraussetzungen eines Grunderwerbs oder einer Grunddienstbarkeit und der Verlegung der Wasserleitung der Gemeinde ist das Bauvorhaben möglich. Entsprechende Gespräche und Verhandlungen müssen mit dem Eigentümer geführt werden.
Dem Antrag zum Neubau einer Garage und eines Maschinenschuppens als Ersatzbau und einer Überdachung der Stallung in Grafenwiesen, Schönbuchener Straße, stimmten die Gemeinderäte zu. Die Voranfrage zur Errichtung dreier Reihengaragen in Grafenwiesen, Berghäuser, wurde abgelehnt. Weil ein Teil des Grundstückes der Gemeinde gehört, will Bürgermeister Häring dem Bauherrn einen Grundstückstausch vorschlagen. Nur unter dieser Voraussetzung ist der Gemeinderat gewillt, dem Vorhaben zuzustimmen. Die Bauleitplanung der Gemeinde Rimbach, hier 1. Änderung der Ortsabrundungssatzung Lichteneck wurde abgesegnet.
Beim Tagesordnungspunkt 4 und 5 ging es um das neue Fahrzeug für die Feuerwehr Grafenwiesen. Der Freistaat Bayern gab einen Zuschuss von 101 200 Euro, der Landkreis 35 420 Euro und die Feuerwehr selbst trug 8000 Euro bei. Das alte Löschfahrzeug wurde über die Zollauktionsbörse an die Firma Gassmann in Niedersachsen zum Preis von 13 200 Euro versteigert.
Der Innenausbau der Turnhalle wird voraussichtlich im Frühjahr fortgeführt. In puncto Umstellung der Zuwendungsbescheide zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben auf die neue RZWas 2021 teilte Kämmerer Peter Steidl mit, dass für den Bau von Wasserleitungen 144 700 Euro und für den Bau von Kanalisation 340 042 Euro bewilligt wurden. Für die Sanierung des Hochbehälters muss ein neuer Antrag gestellt werden.
Unter Bekanntgaben und Anfragen informierte Peter Steidl über das Ergebnis der Jahresrechnung. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt betrug 424 000 Euro, geplant waren 142 000 Euro. „Das ist äußerst erfreulich“, sagte er. Der Überschuss und damit die Zuführung zur allgemeinen Rücklage betrug 1 204 819 Euro. Der Schuldenstand lag Anfang 2021 bei 1 400 428 Euro und am Jahresende bei 886 349 Euro. Somit wurden rund 514 000 Euro getilgt, was für eine Gemeinde in der Größe von Grafenwiesen beachtlich sei.
Anliegen von Benita Vogl
Die Planung für den Hochbehälter vergab der Gemeinderat an die Firma Kiendl + Moosbauer in Deggendorf. Zwei Feuerwehrleute machen den Führerschein CE bzw. C; dafür gibt’s von der Gemeinde 650 Euro Zuschuss. Auf Anfrage von Benita Vogl werden Anlieger, die ihre Hecken nicht zuschneiden oder an den Wendehammern parken, angeschrieben, um die Situation für alle anderen Verkehrsteilnehmer in den Griff zu bekommen. Ferner regte sie ein Kinderturnen an und bat den SV-Vorsitzenden Michael Illichmann, sich Gedanken zu machen. (khp)