Das Prädikat „Luftkurort“ muss im Turnus von zehn Jahren erneuert werden. Eigentlich wäre das schon im vergangenen Jahr fällig gewesen, aber das Prozedere habe sich wegen der Corona-Pandemie verzögert, teilte Bürgermeister Paul Roßberger dem Marktrat in der Sitzung am Montag mit.
Der Gemeinderat votierte dafür, das Prädikat erneut zu beantragen und mit der Erstellung des dafür erforderlichen Luftqualitätsgutachtens (Gültigkeit zehn Jahre) sowie des bioklimatischen Gutachtens (Gültigkeit fünf Jahre) den Deutschen Wetterdienst zu beauftragen, zumal nur dieser besagte Bewertungen vollumfänglich ausführt.
Laut Kostenvoranschlag beträgt die Bruttosumme 8105 Euro für die 52 Wochen laufenden Messungen. Demzufolge lautete der Beschluss, den Auftrag an den Deutschen Wetterdienst zu vergeben.
Einigkeit herrschte auch zur Erschließungsmaßnahme Blumenweg (östlicher Teil). Die zentrumsnahen Flächen in guter Lage sind sowohl im Flächennutzungsplan als auch im Bebauungsplan für Wohnbebauung eingezeichnet. Bei fünf Bauparzellen besteht Abgabebereitschaft, so dass über kurz oder lang Bauanträge folgen werden. Das Gremium entschied sich dafür, die Erschließung für diese Parzellen einzuleiten, die zu 90 Prozent umgelegt werde.
Der Markt Lam müsse nur zehn Prozent der Bau- und Planungskosten tragen, die grob in folgender Höhe ermittelt wurden: für Straßenbau 60 000 Euro, Wasser 18 000 Euro, AZV 58 000 Euro, Straßenbeleuchtung, Stromversorgung, Breitband bzw. Leerrohre 20000 Euro, Ingenieurleistungen 11700 Euro, wobei das Büro in Stundensätzen abrechnet.
Die Anteilsrechnung
Die Grundstücksbesitzer erhalten spätestens nach der Schlussrechnung ihre Anteilsrechnung, die umgehend zu zahlen ist. Rein rechtlich könnten sogar Anzahlungen erhoben werden.
Weil Lam freundschaftliche Beziehungen zu Dešenice unterhält, sprach sich das Gremium dafür aus, sich 2022 als Partner auf bayerischer Seite bei den Festlichkeiten „750 Jahre Dešenice“ zur Verfügung zu stellen. Die Partnerstadt veranstaltet eine Ausstellung und eine Konferenz zur Geschichte der Gemeinde. Für Lam entstehen keine Kosten.
Bürgermeister Roßberger informierte das Gremium, dass ein Interessent angefragt habe, der die Fürstenzeche eventuell als Besucherbergwerk betreiben wolle. Das Gemeindeoberhaupt teilte weiter mit, dass Lam zusätzlich eine zentrale Corona-Teststation im Osserbad-Pavillon einrichten wolle. Die Detailgespräche laufen.
Die Öffnung des Freibads ist möglich, aber es gibt noch kein coronakonformes Konzept. Die Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 12. April wurde einstimmig erteilt. Bezüglich des DSL-Ausbaus ist Lam am Landkreisprogramm beteiligt.
Der Marktrat beschloss aufgrund des EU-Beihilferechts, dass man den Eigenbetrieb Digitale Infrastruktur Landkreis Cham damit betraut, den „Weiße-Flecken-Ausbau“ durchzuführen, damit die Fördergelder abgreifbar werden.
„Desolate Haushaltslage“
Bürgermeister Roßberger setzte das Gremium in Kenntnis, dass der Haushalt 2021 rechtsaufsichtlich genehmigt sei. Die Stellungnahme des Landratsamtes wurde an die Räte verschickt. Marktrat Wolfgang Bergmann erkundigte sich, ob Roßberger als Bürgermeister Pläne habe, wie sich die „desolate Haushaltslage“, die bereits öfter von der Landkreisbehörde angemahnt worden sei, bessern könnte. Roßberger machte Bergmann zum wiederholten Male darauf aufmerksam, dass er als Gemeindechef nur einer von 15 Gremiumsmitgliedern sei und jeder Volksvertreter Vorschläge einbringen dürfe und solle. „Auf deine konkreten Anregungen bezüglich umsetzbarer Einsparmaßnahmen bin ich schon gespannt“, konterte Roßberger.