Für den Abgeordneten des Wahlkreises Schwandorf/Cham, MdB Karl Holmeier, endet 2021 seine politische Tätigkeit in Berlin. Das gab er bei einer digitalen Wahlkreiskonferenz der CSU am Dienstag bekannt. „2017 habe ich es bereits angekündigt, und jetzt halte ich mich daran. Ich trete 2021 nicht mehr für den Bundestag an, denn es ist an der Zeit, Jüngeren eine Chance zu geben“, wird Holmeier in einer Pressemitteilung seines Wahlkreisbüros zitiert.
Bei der Frage der Nachfolge strebt der Schwandorfer CSU-Kreisvorsitzende, MdL Alexander Flierl, eine einvernehmliche Lösung für den ganzen Wahlkreis an. Auf Anfrage der Mittelbayerischen verwies er darauf, dass die Schwandorfer bei den beiden letzten Bundestagswahlen Karl Holmeier trotz Patt bzw. Stimmenmehrheit mitgetragen hätten. Flierl geht davon aus, „dass wir auch als Schwandorfer Personen als Kandidaten ins Gespräch bringen“. Das letzte Wort hätten aber der Kreisvorstand und die Delegierten. Personell sei der Kreisverband Schwandorf dafür „gut aufgestellt. Flierl: „Es gibt sehr viele mögliche Kandidatinnen und Kandidaten“.
Schwandorf benennt Kandidaten
Namen nannte der CSU-Kreisvorsitzende nicht. Als mögliche Kandidatin gehandelt wird bisher die neue Vorsitzende der CSU-Kreistagsfraktion, Martina Englhardt-Kopf. Flierl selbst steht nach eigenen Worten für einen Wechsel nach Berlin nicht zur Verfügung. In der Bundeswahlkreisversammlung, die für die Nominierung entscheidend ist, hat durch die Eingliederung von Brennberg und Wörth künftig weder Schwandorf noch Cham eine Mehrheit. Von den 160 Delegierten entfallen nach Flierls Rechnung auf den Kreisverband Schwandorf 79 und auf den Kreisverband Cham 72 Stimmen. Die neun Delegierten aus dem Landkreis Regensburg könnten also das Zünglein auf der Waage spielen.
Fest steht der weitere Ablauf. In den nächsten Wochen soll in enger Abstimmung zwischen den beiden Kreisverbänden ein Zeitplan bis zur Bundestagswahl 2021 erarbeitet werden. Laut Holmeier will die CSU im Herbst die Delegierten wählen und anschließend die Kreisversammlungen in Cham und Schwandorf sowie die Bundeswahlkreisversammlung mit der Nominierung abhalten. Wenn möglich, soll der Kandidat oder die Kandidatin noch im Jahr 2020 feststehen.
Rückblickend auf die Kommunalwahl im März zog Holmeier der Mitteilung zufolge eine positive Bilanz. Auch Landtagsabgeordneter Alexander Flierl fasst die Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 positiv zusammen: „Erneut ist die CSU im Landkreis Schwandorf stärkste Kraft. Was zum einem unserer zurückliegenden Arbeit ein sehr gutes Zeugnis ausstellt und uns zum anderem für die Zukunft motiviert.“
Schub durch die Junge Union
Bei der Kreistagswahl trat erstmals die Junge Union mit einer eigenen Liste in den Kreistagen der Landkreise Schwandorf und Cham an. „Die CSU hat einen Platz im Schwandorfer Kreistag hinzugewonnen, was sicherlich auch ein Verdienst der Jungen Union war“, zeigte sich Landrat Thomas Ebeling sehr erfreut. Dem schloss sich auch der Chamer Landrat Franz Löffler an: „Im Landkreis Cham stellen wir 32 Kreisrätinnen und Kreisräte, wir können unsere erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre vorsetzen.“
| Verfahren: | Hintergrund: | Rechtssicherheit: Um |
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| Dieser Schritt wurde bereits im Deutschen Bundestag beschlossen und liegt aktuell beim Bundesrat zur Beschlussfassung. | Grund für die Neueinteilung ist laut Holmeier der stetige Anstieg der Wahlberechtigten in der Stadt und im Landkreis Regensburg. | im nächsten Jahr eine gültige Bundestagswahl durchführen zu können, ist eine Verkleinerung des Wahlkreises Regensburgs unbedingt notwendig, so Holmeier. |
Anschließend bot Holmeier einen Einblick in aktuellen Themen des Bundestags, die gerade für die Region Schwandorf-Cham von besonders großem Interesse sind. „Stromtrassenbau mit Erdverkabelung, Elektrifizierung der Bahnstrecken, 5G-Ausbau und Wiedereinführung der Meisterpflicht in vielen Bereichen des Handwerks sind nur ein paar wenige Beispiele die zeigen, woran wir arbeiten und dass wir im Bund anschieben“, fasst Holmeier zusammen. Auf den Breitbandausbau werde weiterhin ein besonders großer Fokus gelegt, „denn damit stellen wir die Weichen für den wirtschaftlichen Erfolg unserer Region.“
Auch Planung und Ausbau der Bahnstrecken Regensburg-Hof und München-Prag wurden besprochen. Holmeier versicherte: „Ein transparenter Austausch mit betroffenen Bürgern ist allen Beteiligten ein großes Anliegen und wird trotz Corona durchgeführt und ermöglicht.“ Zu den nötigen Maßnahmen zähle auch der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe in den Landkreisen Schwandorf und Cham.