In der Gemeinderatssitzung am Dienstag wurde der Haushalt der Gemeinde Pösing beraten und anschließend beschlossen. Kämmerer Johannes Lankes stellte das Zahlenwerk schließlich vor.
Der Verwaltungshaushalt weißt dabei ein Volumen von 2.117.2010 Euro auf, der Vermögenshaushalt 425.000 Euro, was einen Gesamthaushalt der Gemeinde von 2.542.210 Euro ergibt, so der Kämmerer.
Zum Verwaltungshaushalt sagte Lankes, dass dieser in den Einnahmen hauptsächlich durch die noch hohe Einkommenssteuerbeteiligung geprägt ist, was auch die Haupteinnahmequelle der Gemeinde darstelle. Aktuell werde dabei mit 700.000 Euro gerechnet. Die Gewerbesteuer brutto betrage 250.000 Euro, die Schlüsselzuweisung 416.490 Euro, die Grundsteuer A und B 98.100 Euro sowie die Zuweisung nach dem BayKiBiG 170.000 Euro.
Einnahmen von 60.000 Euro
Für die kostenrechnenden Einrichtungen der Gemeinde wurde bei der Abwasseranlage mit Einnahmen von 110.000 Euro geplant, beim Wertstoffhof mit 10.000 Euro, beim Friedhof mit 10.500 Euro und bei den PV-Anlagen auf den Dächern der gemeindlichen Gebäude mit 20.000 Euro. Bei der Wasserversorgung werde mit Einnahmen von 60.000 Euro gerechnet. Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt schlägt die Kreisumlage als größter Posten mit 581.440 Euro zu Buche. Bei der Verwaltungsgemeinschaftsumlage sei dies mit 210.000 Euro der Fall. Der Betriebskostenanteil am BayKiBiG belaufe sich auf 304.000 Euro. Für die Personalkosten wurde laut Lankes ein Betrag von 303.830 Euro eingeplant.
Verhältnismäßig geringer Investitionshaushalt
Der Vermögenshaushalt der Gemeinde, so Kämmerer Johannes Lankes ist mit insgesamt 425.000 Euro ein verhältnismäßig geringer Investitionshaushalt, der alle notwendigen Pflichtausgaben im Bereich berücksichtigt. Als größte Einnahmen sind die Herstellungsbeiträge für Wasser und Abwasser eingeplant (130.000 Euro), eine Investitionspauschale (136.500 Euro) sowie die Zuführung vom Verwaltungshaushalt (158.500 Euro). Bei den Ausgaben schlage der Jahresbedarf der Feuerwehr mit 50.000 Euro zu Buche, die Abwasseranlage mit ebenfalls 50.000 Euro, ordentliche Tilgungsausgaben (116.000 Euro) und die Abschlagszahlung zur Breitbandversorgung in Pösing mit 124.000 Euro. Für die Kläranlage sei ein Jahresbedarf von 10.000 Euro eingeplant. Dies wiederum nötigte Gemeinderat Manfred Daiminger doch eine kritische Nachfrage ab: „Planen wir für die Kläranlage nichts ein an Planungskosten? Daiminger weiter: Irgendwann einmal werden wir hoffentlich schon mal anfangen zu planen und zu bauen.“ Bekanntlich gilt die Pösinger Kläranlage als stark in die Jahre gekommen.
Generalsanierung der Kläranlage
In einem Interview mit der Mittelbayerischen Zeitung im August 2023 entgegnete Bürgermeister Michael Reith auf eine entsprechende Frage, welche Großprojekte denn anstehen, folgendes: „Vor allem die Generalsanierung der Kläranlage, die etwa 40 Jahre alt ist. Die letzte Kostenschätzung, allerdings noch vor Corona und Ukraine-Krieg und dessen Folgen, lag bei 1,2 Millionen Euro, die aber nicht zu halten sein werden. Für eine kleine Kommune, wie wir es sind, ist das sehr viel Geld.“
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Weiter führte der Rathauschef damals aus, dass im Herbst 2023 die Planung stehen solle, damit über den Winter ausgeschrieben und im Frühjahr mit den Arbeiten begonnen werden kann. Laufe alles nach Plan, soll die Sanierung Ende kommenden Jahres abgeschlossen sein. Außerdem laufe gerade eine Bestandsaufnahme, welche Kosten die Kommune beim Abwasser hat. Dann folge ein Vergleich mit den Beiträgen, die verlangt, werden. „Eventuell muss dann nachgebessert werden. Es wäre aber gut, bis dahin zu wissen, wie viel die Sanierung der Kläranlage kosten wird, da dies in die Berechnung einfließt“, so Raith im August vergangenen Jahres. Durch den am Dienstag in der Sitzung beschlossenen Haushalt ist somit auch klar, dass es in diesem Jahr nichts werden wird, mit der Sanierung der Kläranlage.
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Kämmerer Johannes Lankes führte weiter aus, dass der Schuldenstand zum 31. Dezember 2023 bei 955.121 Euro lag. Da die Gemeinde für den aktuellen Haushalt keine Kreditaufnahme einzuplanen habe, werde der Schuldenstand zum 31. Dezember 2024 auf 839.121 Euro sinken, was Bürgermeister Michael Reith als sehr positiven Aspekt hervorhob. In seiner Schlussbemerkung sagte Kämmerer Johannes Lankes, dass das Haushaltsjahr 2024 für die Gemeinde Pösing angesichts des doch verhältnismäßig geringen Vermögenshaushalts als „Verschnaufjahr“ im Hinblick auf die zukünftigen Investitionen zu betrachten sei.
Weiterhin beschäftigte sich der Gemeinderat mit Bauvorhaben. Der Gemeinde lag ein Antrag auf Ortsabrundung vor. Da vonseiten des Landratsamtes Cham noch auf eine entsprechende Stellungnahme gewartet wird, entschied man sich im Gemeinderat dazu, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Festgelegt wurde ferner, dass der Maibaum am 1. Mai in diesem Jahr am Vormittag durch die Feuerwehr Pösing aufgestellt wird.
500 Euro für Läutwerk
Die Siedlungsgemeinschaft Langwald stellte den Antrag auf eine Spende für ein neues Läutwerk in der Marienkapelle im Dorf. Seit einiger Zeit ist das aus den siebziger Jahren stammende Läutwerk kaputt und somit ist die Kapelle auch verstummt. Die Siedlungsgemeinschaft Langwald würde dies gerne wieder reparieren lassen. Allerdings schlägt das Läutwerk mit 4800 Euro erheblich zu Buche. So bat man bei der Gemeinde um eine Spende. Der Gemeinderat beschloss hierzu, sich mit 500 Euro zu beteiligen. Gleichzeitig wird man den Hinweis an die Siedlungsgemeinschaft verfassen, sich im nächsten Jahr bei der ILE im Programm Kleinförderprogramm entsprechend zu bewerben.
Bekanntgaben des Bürgermeisters
Hydrantenüberprüfung: Ab 29. April wird das Hydrantennetz durch eine Fachfirma geprüft und gespült. Hierzu kann es zu Druckschwankungen kommen.
Neue Kurse: Seit 9. April finden in Pösing auch Kurse unter dem Motto „Woast as no“ statt.
Bürgerversammlung: Für Mai ist in Pösing zudem eine Bürgerversammlung eingeplant.
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