Jürgen Mistol (Bündnis 90/Die Grünen) vertritt die Interessen der Oberpfälzer im Bayerischen Landtag. Am Montag reiste er auf Einladung seiner Parteifreundin Gabriele Bayer ins oberpfälzisch-mittelfränkische Grenzgebiet, um der Bürgerinitiative den Rücken zu stärken, die sich gegen das ICE-Werk zwischen Ezelsdorf und Postbauer stemmt.
Jürgen Rupprecht und Markus Reuther informierten Jürgen Mistol vor Ort über den Sachstand. „Die CSU hat sich für das Gelände der ehemaligen Munitionsanstalt Feucht als Standort ausgesprochen. Das ganze Ding ist vollkommen verseucht mit Sprengstoff und versiegelten Giftgasgranaten“, erklärte Jürgen Rupprecht. Es gebe aber Widerstände vom Bund Naturschutz, denn der dortige Bannwald sei nach 70 Jahren Dornröschenschlaf zu einer ökologischen Perle geworden, ergänzte Markus Reuther.
Lärm für 17 000 Menschen
Deshalb bestehe weiter die Gefahr, dass das ICE-Werk zwischen Ezelsdorf und Postbauer geplant werde. 30 bis 35 Hektar Wald müssten hier gerodet werde. 17000 Menschen zwischen Ezelsdorf und Pyrbaum wären vom Lärm der Wartungsarbeiten betroffen. Jürgen Rupprecht weiß von den Planern, dass die Standorte nach 33 Kriterien bewertet werden sollen, um den geeignetsten zu finden. Als gelernter Controller weiß Rupprecht, dass es auf die Gewichtung der einzelnen Kriterien ankommt. Die Bahn schweige sich diesbezüglich aber aus, kritisiert er. Nun solle die Politik Druck für mehr Transparenz machen.
Den Wunsch nach Transparenz hat auch Jürgen Mistol. Er habe sich mit seinen mittelfränkischen Kollegen abgestimmt und „für alle ist ganz wichtig, dass es ein offenes und transparentes Verfahren ist. Keine Vorfestlegung à la CSU. Das finde ich immer schlecht“, sagt er.
Verfahren ohne großflächige Rodungen
Das Verfahren soll sich nach fachlichen Kriterien richten und ohne großflächige Rodungen auskommen. „Wir grünen Abgeordneten aus der Region wollen nach der Wahl noch einmal das Gespräch mit der Bahn suchen“, kündigt Mistol an. Seine Erfahrung sei, dass niemand ein Interesse habe, dass am Schluss noch geklagt werde.
| Das Werk: | Raumordnungsverfahren: |
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| 450 CO2-neutrale Arbeitsplätze sollen entstehen, auf dem 3,2 Kilometer langem Gelände mit 480 Meter langer Halle, in der täglich bis zu 25 ICE gewartet werden können. | Regierung von Mittelfranken prüft ab November Auswirkungen der Standorte auf Mensch und Umwelt des neuen ICE-Werks Quelle: www.ice-werk-nuernberg.de |
Gabriele Bayer geht noch einen Schritt weiter. Dass nach einem solchen Gelände nur in der Region Nürnberg gesucht werde, weil Verkehrsminister Andreas Scheuer das so entschieden habe, sei falsch. Die Nähe zu Nürnberg sei für die Grünen und die BI sekundär. Und auf die 450 neuen Arbeitsplätze legt man in Postbauer-Heng keinen Wert. Hier herrsche schon Vollbeschäftigung und nicht einmal die Kläranlage sei auf ein solches Werk ausgelegt. Das Verkehrsministerium hat über Jahrzehnte die Verkehrswende verschlafen. Deshalb sind geeignete Flächen von der Bahn verhökert worden, weil die Regierung nicht deutlich gesagt hat, wo die Reise hingeht“, ärgert sich Bayer.
B8-Umgehung contra ICE-Werk
Ende August soll ein Gutachten vorliegen, ob der im Raum stehende Bau einer B8-Umgehung ein unauflöslicher Konflikt für das ICE-Werk wäre. Wenn das ICE-Werk diesem Gutachten zum Opfer fiele, gäbe es bei den Grünen auch ein weinendes Auge, weil die Grünen eine solche Umgehungsstraße für ein Nullsummenspiel zu Lasten der Natur hielten, meinte Gaby Bayer.