Der Kreisverband der ÖDP hat am Samstag seine Weichen für die Landtags- und Bezirkstagswahl gestellt. Ludwig Härteis (Landtag) beziehungsweise Wolfgang Branner (Bezirkstag) kandidieren für die jeweiligen Direktmandate im Landkreis Neumarkt.
Diese Personalentscheidung hat die Stimmkreisversammlung im Johanneszentrum getroffen. Der Kreisvorsitzende Ludwig Härteis betonte in seiner Rede mehrfach, welche Unterschiede es zwischen seiner ÖDP und den Grünen gebe.
Zehn der insgesamt 48 Mitglieder des Kreisverbandes der Ökologisch-Demokratischen Partei waren gekommen. Härteis hob hervor, wie vorausschauend die vor vielen Jahren von seiner Partei erarbeiteten „132 Gründe, um die ÖDP zu wählen“ gewesen seien. Wenn diese zum Zeitpunkt ihrer Aufstellung „visionär anmutenden“ Gründe befolgt worden wären, würde sich Deutschland nicht in der Krise befinden, wie das jetzt der Fall sei.
ÖDP-Warnung „ist bestätigt“
Als Beispiel zitierte Härteis den „Grund Nummer 20“. In diesem habe seine ÖDP vor Jahren gefordert, die Abhängigkeit Deutschlands vom Öl zu beenden. Denn diese mache das Land erpressbar. Von der ÖDP sei gefordert worden, stattdessen auf regionale Energieerzeugung zu setzen und das Leitungsnetz dementsprechend auszubauen.
Darüber hinaus wehre sich die ÖDP gegen „ungebremstes Wachstum“. Das sei, so der Kreisvorsitzende, einer der Hintergründe für den Slogan, mit dem seine Partei in die nächsten Wahlkämpfe ziehen wird: „Es reicht! Für Alle!“
Seine Kritik an den Grünen wollte Härteis nicht als „Bashing“ verstanden wissen. Zudem würden die Grünen von ihrer eigenen Führung „gebeutelt“. So trete Anton Hofreiter, der frühere Vorsitzende der Bundestagsfraktion, für Waffenlieferungen an die Ukraine ein. Gleichzeitig setze deren Wirtschaftsminister Habeck auf fossile Brennstoffe bei der Sicherung von Energie. Die ÖDP jedoch wolle davon weg. Überhaupt möchte seine Partei als „Korrektiv wirken, um die Grünen wieder in die Spur zu bringen“.
Härteis betonte, dass sich seine ÖDP als „konservative Öko-Partei“ verstehe. Das drücke sich darin aus, dass die ÖDP die Familie stärken wolle. Großen Wert lege man auch darauf, dass man anders als bei den Grünen keine Spenden von Firmen oder Konzernen nehme. Härteis: „Wir wollen unabhängige Politik machen.“
„Fall-Pauschalen“ abgelehnt
Wolfgang Branner, der Direktkandidat für den Bezirkstag, kritisierte das System der „Fall-Pauschalen“ an Kliniken wie der in Neumarkt. „Für diese ist es am besten, wenn ein Patient dort sechs bis acht Tage bleibt. Kliniken zahlten aber drauf, wenn ein Patient vorher oder danach entlassen wird.“ Deshalb müsse sich dieser „wie eine Ware“ vorkommen. Dem Neumarkter Landrat warf Branner vor, dass er schon grantig werde, wenn das Klinikum nicht mindestens eine „Schwarze Null“ erreiche.
Zur Situation der ÖDP im Landkreis Neumarkt befragt, wies Kreis-Chef Härteis daraufhin, dass „ganz klar Lauterhofen“ ihre Hochburg sei. Bei der Kreistagswahl 2020 erreichte sie dort 19,6 Prozent (Neumarkt: 5,25). Im gesamten Landkreis habe die ÖDP mit 5,02 Prozent leicht den Einzug in den Neumarkter Kreistag geschafft. Dort ist sie als Fraktion mit Ludwig Härteis (Kreisausschuss), Wolfgang Branner (Verwaltungsrat der Kliniken) und mit Gerhard Graml (Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt) vertreten.