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Stadtrat

Blitzt demnächst ein Zweckverband?

In Bad Kötzting gab es immer wieder Zwischenfälle im Straßenverkehr. Nun will die Stadt gegen Temposünder aktiv werden.
Von Fred Wutz

Maximilan Köckritz informierte über den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz.Foto: wu
Maximilan Köckritz informierte über den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz.Foto: wu

Bad Kötzting.Als „sehr spannendes Thema“ bezeichnete Bürgermeister Markus Hofmann am Dienstagabend den ersten Punkt der Tagesordnung in der Stadtratssitzung. Hinter dem Thema „Vorstellung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz“ (ZV-KVS) verbarg sich eine Information über das Leistungsangebot und die Arbeitsweise dieser Körperschaft des öffentlichen Rechts. Der Rathaus-Chef kündigte an, das Thema werde den Stadtrat noch einmal beschäftigen. Nach Vorfällen im Straßenverkehr am Schulberg und in der Dampfbachstraße wolle die Stadt tätig werden.

„Wir sind kein Unternehmen!“, stellte Maximilan Köckritz fest, der Geschäftsführer des ZV-KVS. Er legte Zahlen vor, wie wirksam Geschwindigkeitsüberwachung bei der Senkung von Unfallzahlen ist. Seit der Gründung (2015) sei der Zweckverband von elf auf fasst 70 Mitgliedsgemeinden gewachsen. Er sei z. B. in Cham, Roding, Zwiesel und Chamerau tätig, die Bad Kötztinger Stadträte könnten sich gerne dort Erfahrungswerte erfragen.

Überwachung des ruhenden und des fließenden Verkehrs, die Sachbearbeitung („bis zur behördlichen Vollstreckung“) und Verkehrszählung gehören laut Köckritz zu den Leistungen des ZV-KVS. Die Mitgliedsgemeinden können stundenweise die Einsätze zertifizierter Mitarbeiter und Geräte zur Verkehrsüberwachung buchen, zahlen dann auch entsprechend mehr oder weniger an Gebühren. Selbst haben die Gemeinden keine Personal- und Verwaltungsaufwendungen.

Buß- und Verwarnungsgelder gehen zu 100 Prozent an die Kommunen. „Die Gemeinde zahlt, was sie bestellt,“ betonte Maximilan Köckritz. Auf Nachfrage von Stadtrat Reinhard Treitinger, wie das schwierige Thema Fahrer-Ermittlung angegangen werde, versicherte der Referent, dass die Außendienst-Mitarbeiter des ZV-KVS „in 95 Prozent der Fälle erfolgreich sind, eventuell auch in Abstimmung mit der Polizei“.

Die Frage des Bürgermeisters, wer die Mess- und Überwachungsstellen für „Radar-Blitzer“ usw. festlege, beantwortete Köckritz dahingehend, „dass das die Kommune definiert“. Bei einer gemeinsamen Begehung würden die Stellen geprüft und dann festgelegt.

Stadtrat Robert Riedls Bedenken, dass die Stadt „draufzahlen“ könnte, kommentierte der Experte so: „Sie haben keine Buchungsverpflichtung, Kosten entstehen nur pro Stunde. Und nach zwei Jahren kann die Mitgliedschaft im Verband gekündigt werden.“

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