Kommune
Rimbach hat keine Schulden

Gemeinderat verabschiedete 6,2 Millionen-Haushalt. Größter Posten: der Umbau der Pension Sonnenhof zum „Betreuten Wohnen“.

13.06.2021 | Stand 16.09.2023, 2:30 Uhr
Siegfried Volkner
Für den Umbau der Pension Sonnenhof zur Einrichtung „Betreutes Wohnen“ ist heuer die größte Investition im Haushalt vorgesehen. −Foto: Siegfried Volkner

Der Haushalt der Gemeinde Rimbach umfasst in diesem Jahr knapp 6,25 Millionen Euro. Bei der Sitzung in der vergangenen Woche segnete der Gemeinderat den Haushalt ab. Die Verschuldung liegt trotz großer Investitionen und umgerechnet auf die Gemeindebewohner nach wie vor bei null. Der größte vorgesehene Ausgabeposten ist für die Einrichtung „Betreutes Wohnen“ veranschlagt. Aber auch die Erschließung von Baugebieten sowie die anstehenden Restzahlungen für die Kläranlage in Grafenwiesen schlagen noch stark zu Buche.

Erstmals nach mehreren Sitzungen konnten die Lockerungen bezüglich Corona angewendet werden: Die Sitzungsteilnehmer durften an ihren Plätzen die Schutzmaske abnehmen. Für die neue Kämmerin Franziska Sterr war es eine Premiere, als sie den Haushalt vorstellte. Ihr sowie Geschäftsführer Christian Wingenfeld galt deshalb der besondere Gruß von Bürgermeister Heinz Niedermayer.

Der Haushalt für das Jahr 2021 schließt im Verwaltungshaushalt in Ausgaben und Einnahmen mit 3 635 738 Euro, im Vermögenshaushalt mit 2 588 601 Euro. Das Gesamtvolumen liegt rund 400 000 Euro unter dem des Vorjahres. Entgegen den allgemeinen Trend ist die Einwohnerzahl im vergangenen Jahr um sieben Personen angestiegen und lag zum Jahresende bei 1831 Gemeindebewohnern.

Heuer kann der Verwaltungshaushalt wieder ausgeglichen und dem Vermögenshaushalt 214 554 Euro zugeführt werden. Da im vergangenen Jahr kein Kredit in Anspruch genommen und kein kurzfristiger Kassenkredit zur Verstärkung der Betriebsmittel erforderlich wurde, ergab sich keine Neuverschuldung, sondern konnten aus dem Verwaltungshaushalt 971 318,79 Euro an den Vermögenshaushalt zugeführt werden.

Rücklage war möglich

Weil wegen der Pandemie nicht alle Bauvorhaben ausgeführt werden konnten, konnten der Rücklage 877 883,48 Euro zugeführt werden. Eine vollständige Entnahme der Rücklage ist heuer zwingend notwendig, damit ausreichend Gelder für weitere Investitionen zur Verfügung stehen und kein Kredit in Anspruch genommen werden muss.

2020 wurde zukunftsweisend investiert – Beispiele: Bau der Kläranlage Rimbach/Grafenwiesen (562 000 Euro), Erschließung Baugebiet Lehmgrube (Kanal 150 000 Euro, Straße 148 000 Euro, Wasser 47 000 Euro), Ankauf Baugrund Schulstraße 196 000 Euro, Breitbandausbau 179 000 Euro, Sanierung von Ortsstraßen 50 000 Euro.

Im Haushaltsjahr 2021 wird laut Plan die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt 214 554 Euro betragen, die erforderte Mindestzuführung wird erwirtschaftet. Diese Zuführung ist der Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt und wird erreicht, da die Gemeinde nach wie vor mit guten Steuereinnahmen rechnen kann und die Ausgaben konstant geblieben sind.

Im Jahr 2021 sind unter anderem folgende Investitionen geplant: Feuerwehr Rimbach 21 000 Euro, Feuerwehr Thenried 26 000 Euro, Grundschule 14 000 Euro, „Betreutes Wohnen“ 550 000 Euro, Dorfplatzgestaltung Thenried mit Buswartehäuschen 10 000 Euro, Erweiterung Urnenanlage 15 000 Euro, Traktor mit Böschungsmäher und Kehrmaschine 102 000 Euro, Renaturierung Freibadgelände 10 000 Euro, verschiedene Ortsstraßen (Sanierung 60 000 Euro, Ausbau 15 000 Euro), Bau der Kläranlage Rimbach/Grafenwiesen 350 000 Euro, Baugebiet Lehmgrube (Erschließung Straße 335 000 Euro, Erschließung Kanal 150 000 Euro, Erschließung Wasser 33 000 Euro), Baugebiet Schulstraße (Grunderwerb 23 000 Euro, Erschließung Straße 30 000 Euro).

Kreditaufnahme im Jahr 2022

Eine Verpflichtungsermächtigung – damit ermächtigt der Gemeinderat die Verwaltung, im Haushaltsjahr Verpflichtungen einzugehen, die zu Aufwendungen/Auszahlungen in künftigen Haushalten führen – wurde nicht festgesetzt. Unverändert geblieben sind die Realsteuer-Hebesätze: Grundsteuer A/B je 310 v.H.. Gewerbesteuer 320 v.H., damit liegt man unter dem Schnitt vergleichbarer Gemeinden.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 595 000 Euro festgesetzt.

Im Jahr 2022 stehen nach momentanem Wissensstand laut Finanzplanung für Investitionen nicht genügend Einnahmen zur Verfügung, so dass mit einer Kreditaufnahme gerechnet werden muss. Der vorgelegte Haushalt für das Jahr 2021 mit Stellenplan und Investitionsplan wurde einstimmig befürwortet.